Tag: Datenschutz-Grundverordnung

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Aufsichtsbehörde erklärt viele Cookie-Banner für rechtswidrig

| 13 Kommentare | von Nicolas Kötter

Die dänische Datenschutzaufsichtsbehörde erlies vor kurzem eine explosive, aber bisher wenig beachtete Entscheidung zum Einholen einer Einwilligung für das Setzen von Cookies. Nach ihrer Ansicht sind unter anderem Cookie-Banner bzw. Cookie-Consent-Tools rechtswidrig, die den Websitebesucher vor die Wahl zwischen „OK“ und „Details anzeigen / Cookie Einstellungen“ stellen. Weiterlesen →

DSGVO-Aufreger zum Oktoberfest

| 10 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

In Kürze herrscht in der Münchner Innenstadt wieder der totale Ausnahmezustand, das Oktoberfest steht vor der Tür. Jüngst empört sich die Presse über datenschutzrechtliche Auflagen für Wiesnwirte. Worum es geht und wieso solche Schlagzeilen riskieren, dass der eigentliche Zweck der DSGVO verzerrt wird, zeigt dieser Artikel. Weiterlesen →

Datenschutzaufsichtsbehörde kündigt DSGVO Rekord-Bußgelder an

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

In relativ kurzer Zeit hat die britische Datenschutzaufsichtsbehörde ICO zwei Erklärungen hinsichtlich möglicher Bußgelder veröffentlicht. Die Fluggesellschaft British Airways könnte ein Bußgeld in Höhe von 183 Millionen Pfund erhalten. Die Hotelkette Marriott könnte ein vergleichbar niedriges Bußgeld in Höhe von 99 Millionen Pfund drohen. Was geschehen ist und wieso dies datenschutzrechtlich relevant ist, lesen Sie hier. Weiterlesen →

Polizeianfragen: Rechtskonforme Datenweitergabe nach der DSGVO

| 21 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Bei begründetem Verdacht einer Straftat, leitet die Staatsanwaltschaft zunächst ein Ermittlungsverfahren ein. Mit Unterstützung durch verschiedene Ermittlungspersonen, sammelt die zuständige Staatsanwaltschaft nach dem sog. Freibeweisverfahren alle Informationen, die den Verdacht bestätigen oder ausräumen könnte. Ein zulässiges Mittel zur Informationsbeschaffung kann dabei auch die Abfrage von Daten bei Unternehmen sein. Unter welchen Voraussetzungen kann das Unternehmen die Anfragen datenschutzkonform beantworten?

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Privacy Shield auf Kippe – Datentransfer in die USA bald rechtswidrig?

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA wird von Datenschützern seit jeher kritisiert. Das sog. Safe-Harbor-Abkommen, welches den Datentransfer früher ermöglichte, wurde vom EuGH am 06. Oktober 2016 gekippt. Die Nachfolgeregelung, der sog. EU-US Privacy Shield, ließ ein knappes Jahr auf sich warten. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments (LIBE) forderte nun auch dessen Aussetzung zum 01. September 2018, sofern sich die EU mit den USA nicht auf einen effektiveren Datenschutz einigt. Weiterlesen →

Stichtag DSGVO – Hier finden Sie Hilfe zur Umsetzung

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

23 Jahre nach der europäischen Datenschutzrichtlinie, 6 Jahre nach dem ersten Vorschlag der Kommission und 2 Jahre nach Inkrafttreten, ist es nun soweit: die Datenschutz-Grundverordnung findet ab heute Anwendung. Wir möchten daher einen kurzen Überblick darüber geben, welchen Weg wir bis hier hin zurückgelegt haben und wo Sie Hilfe bei der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung finden. Weiterlesen →

DSGVO: Wenn jetzt wirklich Abmahnungen kommen

| 3 Kommentare | von Cornelius von Cramm

Machen wir uns nichts vor, die Angst vor hohen Bußgeldern und Abmahnwellen sind der Hauptantrieb für Unternehmen, sich an die Umsetzung der DSGVO zu machen. Bei allem Elan dürfte es für viele dennoch schwierig werden, alle Anforderungen fristgemäß zu erfüllen. Was also tun, wenn ab dem 25. Mai tatsächlich Post von den einschlägig bekannten Kanzleien ins Haus geflattert kommt? Weiterlesen →

Österreich und das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018: Top oder Flop?

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Der 25. Mai 2018 rückt unaufhaltsam näher. Nicht nur die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kommt dann zur Anwendung, sondern auch die zahlreichen neuen nationalen Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten, die Gebrauch von den Öffnungsklauseln der DSGVO machen und den dadurch gewährten Regelungsspielraum für Konkretisierungen und Spezifizierungen mehr oder weniger extensiv ausschöpfen. Im Folgenden werfen wir einen Blick nach Österreich in das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018. Weiterlesen →

Praxistipp: Löschkonzept im Unternehmen implementieren

| 8 Kommentare | von Thomas Roeske

Eine automatisierte Datenverarbeitung benötigt eine automatisierte Datenlöschung. Denn Unternehmen sind verpflichtet personenbezogene Daten zu löschen, wenn diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In der Praxis haben jedoch die wenigsten Unternehmen diesbezüglich einen etabliertes Löschkonzept. Mit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung kann ein solches Versäumnis ein hohes Bußgeld nach sich ziehen. Weiterlesen →

Smartphone-App Berechtigungen – Erforderlich oder ein Ärgernis?

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Für so ziemlich jede Lebenslage gibt es eine (vermeintlich) passende Smartphone-App, die Einsatzmöglichkeiten scheinen nahezu grenzenlos. Zugleich speichern und verarbeiten wir auf dem Smartphone unzählige Daten, welche zum Großteil auch sehr privater Natur sind. Umso erstaunlicher, dass nur wenige Nutzer sich mit den (geforderten) Zugriffsberechtigungen einer App beschäftigen und diese im Einzelfall hinterfragen. Weiterlesen →

Datenschutzkonferenz vs. Jamaika – Forderungen beim Datenschutz

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder hat eine Stellungnahme mit elf Grundsatzpositionen und Forderungen für die neue Legislaturperiode veröffentlicht. Ziel ist die weitere Entwicklung des Datenschutzrechts und die Förderung seiner Durchsetzbarkeit und Akzeptanz. Wir haben für Sie einen Blick auf einige der Positionen der Datenschutzkonferenz geworfen und diese mit den Positionen der voraussichtlich regierungsbildenden Parteien verglichen. Weiterlesen →

Joint Controller im Datenschutz – ein altbekanntes Thema wird aktuell

| 12 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Legen zwei oder mehr Verantwortliche gemeinsam die Zwecke und Mittel zur Verarbeitung fest, sind sie nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gemeinsam Verantwortliche. Sie werden auch Joint Controller genannt. Viele Unternehmen sind sich hierüber nicht bewusst und Joint Controller spielen in der datenschutzrechtlichen Diskussion bislang eine eher untergeordnete Rolle, obwohl sich diese Frage mit Blick auf die DSGVO stellt. Es lohnt sich daher ein näherer Blick auf ein doch altbekanntes Thema. Weiterlesen →