Tag: Datenschutz-Grundverordnung

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Rechtsgrundlage: Wann dürfen Daten verarbeitet werden?

Zur Bestimmung der Rechtsgrundlage einer Verarbeitungstätigkeit gibt es wesentlich mehr zu sagen als „Art. 6 Abs. 1 DSGVO“. Um ganz genau definieren zu können, unter welchen Voraussetzungen welche Daten verarbeitet werden dürfen, bedarf es darüber hinaus gehender Überlegungen, die Sie kennen sollten und die wir Ihnen in diesem Artikel noch einmal zusammenfassen. Weiterlesen

Fotos auf Veranstaltungen / Events und der Datenschutz

Die Planung einer Veranstaltung – Online oder in Präsenz – erfordert für Unternehmen neben der Planung der Inhalte stets auch eine sorgfältige Vorbereitung zu dem Thema „Fotografien und deren Veröffentlichung“. Mit den Informationen des Artikels sind Sie gut gewappnet, Ihr Event auch diesbezüglich einen Erfolg werden zu lassen und den Datenschutz nicht zu vergessen. Weiterlesen

Urteil: Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel unzulässig

Straßenverkehr und Datenschutz – ein Dauerbrenner. Ebenso wie der Einsatz von Dashcams. Ein Knall, ein Blechschaden und nun die Frage: Wie kann ich beweisen, dass der Unfallgegner den Schaden verursacht hat? Der BGH hat entschieden, dass Aufnahmen mit Dashcams als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen zulässig sein können. Das Landgericht Mühlhausen hält diese Rechtsprechung nach Inkrafttreten der DSGVO für nicht mehr anwendbar. Weiterlesen

Grundsätze der Datenverarbeitung: Transparenz

Die Grundsätze des Datenschutzes aus Art. 5 DSGVO rücken immer wieder in den Fokus bei der Arbeit. Denn auch wenn zum Teil hochspezialisierte Fragen den Alltag des Datenschutzes bestimmen, fällt man immer wieder auf die Grundsätze zurück. In diesem Beitrag widmen wir uns der Transparenz und den Besonderheiten dieses Grundsatzes. Weiterlesen

Aufsichtsbehörde erklärt viele Cookie-Banner für rechtswidrig

Die dänische Datenschutzaufsichtsbehörde erließ vor kurzem eine explosive, aber bisher wenig beachtete Entscheidung zum Einholen einer Einwilligung für das Setzen von Cookies. Nach ihrer Ansicht sind unter anderem Cookie-Banner bzw. Cookie-Consent-Tools rechtswidrig, die den Websitebesucher vor die Wahl zwischen „OK“ und „Details anzeigen / Cookie Einstellungen“ stellen. Weiterlesen

DSGVO-Aufreger zum Oktoberfest

In Kürze herrscht in der Münchner Innenstadt wieder der totale Ausnahmezustand, das Oktoberfest steht vor der Tür. Jüngst empört sich die Presse über datenschutzrechtliche Auflagen für Wiesnwirte. Worum es geht und wieso solche Schlagzeilen riskieren, dass der eigentliche Zweck der DSGVO verzerrt wird, zeigt dieser Artikel. Weiterlesen

Datenschutzaufsichtsbehörde kündigt DSGVO Rekord-Bußgelder an

In relativ kurzer Zeit hat die britische Datenschutzaufsichtsbehörde ICO zwei Erklärungen hinsichtlich möglicher Bußgelder veröffentlicht. Die Fluggesellschaft British Airways könnte ein Bußgeld in Höhe von 183 Millionen Pfund erhalten. Die Hotelkette Marriott könnte ein vergleichbar niedriges Bußgeld in Höhe von 99 Millionen Pfund drohen. Was geschehen ist und wieso dies datenschutzrechtlich relevant ist, lesen Sie hier. Weiterlesen

Polizeianfragen: Rechtskonforme Datenweitergabe nach der DSGVO

Bei begründetem Verdacht einer Straftat, leitet die Staatsanwaltschaft zunächst ein Ermittlungsverfahren ein. Mit Unterstützung durch verschiedene Ermittlungspersonen, sammelt die zuständige Staatsanwaltschaft nach dem sog. Freibeweisverfahren alle Informationen, die den Verdacht bestätigen oder ausräumen könnte. Ein zulässiges Mittel zur Informationsbeschaffung kann dabei auch die Abfrage von Daten bei Unternehmen sein. Unter welchen Voraussetzungen kann das Unternehmen die Anfragen datenschutzkonform beantworten?

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Privacy Shield auf Kippe – Datentransfer in die USA bald rechtswidrig?

Die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA wird von Datenschützern seit jeher kritisiert. Das sog. Safe-Harbor-Abkommen, welches den Datentransfer früher ermöglichte, wurde vom EuGH am 06. Oktober 2016 gekippt. Die Nachfolgeregelung, der sog. EU-US Privacy Shield, ließ ein knappes Jahr auf sich warten. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments (LIBE) forderte nun auch dessen Aussetzung zum 01. September 2018, sofern sich die EU mit den USA nicht auf einen effektiveren Datenschutz einigt. Weiterlesen

Stichtag DSGVO – Hier finden Sie Hilfe zur Umsetzung

23 Jahre nach der europäischen Datenschutzrichtlinie, 6 Jahre nach dem ersten Vorschlag der Kommission und 2 Jahre nach Inkrafttreten, ist es nun soweit: die Datenschutz-Grundverordnung findet ab heute Anwendung. Wir möchten daher einen kurzen Überblick darüber geben, welchen Weg wir bis hier hin zurückgelegt haben und wo Sie Hilfe bei der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung finden. Weiterlesen

DSGVO: Wenn jetzt wirklich Abmahnungen kommen

Machen wir uns nichts vor, die Angst vor hohen Bußgeldern und Abmahnwellen sind der Hauptantrieb für Unternehmen, sich an die Umsetzung der DSGVO zu machen. Bei allem Elan dürfte es für viele dennoch schwierig werden, alle Anforderungen fristgemäß zu erfüllen. Was also tun, wenn ab dem 25. Mai tatsächlich Post von den einschlägig bekannten Kanzleien ins Haus geflattert kommt? Weiterlesen