Tag: Datenschutz

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Argentinien: Ausweisdaten im Netz – droht das auch uns?

Der Digitalisierung sei Dank fühlen wir Menschen uns fortschrittlich sowie unangreifbar. Wir erfassen so viele Daten wie noch nie, füllen Register und Datenbanken, doch dem nicht genug, wir fordern immer mehr. Mehr Sicherheit, mehr Überwachung, mehr Zentralisierung. Argentinien fliegt das gerade um die Ohren: Im Darknet werden Ausweisdaten der gesamten argentinischen Bevölkerung angeboten – sie stammen aus einer zentralen Ausweis-Datenbank. Hier hat das Hacker-Damoklesschwert zugeschlagen. So etwas passiert auch uns. Die Frage ist nicht ob, sondern wann. Ein Kommentar. Weiterlesen

Wann liegt eine konkludente Einwilligung im Datenschutz vor?

Nicht selten kommt es vor, dass keine ausformulierte Äußerung zu einem Sachverhalt vorliegt und der Verantwortliche eine mögliche Einwilligung nicht schwarz auf weiß vorliegen hat. Das OLG Dresden beschäftigte sich mit der Frage, wann man aus dem Verhalten des Betroffenen auf eine Einwilligung (konkludente Einwilligung) schließen kann und welche Anforderungen daran zu knüpfen sind. Weiterlesen

Liebe Schulen, wann gibt es endlich Datenschutzunterricht?

Zwischen Tafel, Folienprojektor und Whiteboard liegen Welten. Zwischen dem Unterrichtstoff von damals und heute leider nicht: Noch immer hat ein Großteil der Schülerinnen und Schüler wenig Ahnung von Datenschutz und den Risiken in Instagram, TikTok und Co. Inmitten all der Unterrichtsausfälle sowie des Budgetmangels an Schulen fühlt sich keiner zuständig. Ich finde, es wird Zeit für Medienerziehung und Datenschutzunterricht. Ein Kommentar. Weiterlesen

Auskunftsanspruch und das Recht auf unentgeltliche Kopie

Sei es aus fachlichem Interesse, Neugier oder um die Punktevergabe anzufechten, die meisten Examenskandidaten wollen sich die schriftlichen Korrekturanmerkungen der Prüfer nicht entgehen lassen. Gestattet ist neben der Durchsicht vor Ort auch das Abfotografieren der Aufsichtsarbeiten mit dem Handy. Doch warum kompliziert, wenn es auch einfacher und vor allem umsonst geht? Wie weit der Auskunftsanspruch des Betroffenen nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO i.V.m. Art. 12 Absatz 5 DSGVO tatsächlich reicht, zeigt uns ein Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster. Weiterlesen

Für den „Geheimnisschutz“: Der Staat pfeift auf Transparenz

Wasser predigen, Wein saufen: Wenn Bürgerinnen und Bürger Transparenz verlangen, haben Ministerien und Behörden hierzulande gerne noch ein Ass im Ärmel – sie erklären die Angelegenheit ganz einfach zur Verschlusssache. Klappe zu, Affe tot, Kritiker zum Schweigen gebracht. Was im Datenschutzrecht undenkbar wäre, nimmt der Staat für sich in Anspruch. Geheimnisschutz in allen Ehren, aber sieht so Konfliktbewältigung aus? Ein Kommentar. Weiterlesen

Wie Corona unser Datenschutzbewusstsein verändert hat

Corona spaltet die Gesellschaft: in Maßnahmenskeptiker und -befürworter, in Geimpfte und Nichtgeimpfte sowie in Datenschützer und Datensammler. Was früher undenkbar war, ist Realität geworden: Wir alle leben seit rund eineinhalb Jahren mit teils schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen. Wurde Datenschutz anfangs noch großgeschrieben, opfern viele mittlerweile bereitwillig ihre Daten – sie haben aufgegeben, Resignation macht sich breit. Wohin steuern wir? Und wird sich der Datenschutz davon erholen? Ein Kommentar. Weiterlesen

Auskunftsverweigerungsrecht bei Fragen der Aufsichtsbehörde

Das OVG Schleswig (Az.: 4 MB 14/21) hat entschieden, dass das Recht zur Auskunftsverweigerung nach § 40 Abs. 4 S. 2 BSDG bei Fragen der Datenschutzaufsichtsbehörde dann Anwendung findet, wenn ein Verantwortlicher, der zur Beantwortung verpflichtet ist, sich dadurch ernsthaft der Gefahr einer Rechtsverfolgung aussetzen würde. Wir zeigen die Details des Urteils auf. Weiterlesen

Distanztracker gegen Corona: Mit Abstand, aber ohne Verstand

Die Corona-Pandemie scheint Kreativität zu fördern: Nicht nur Politiker lassen sich ständig (teils abstruse) Maßnahmen einfallen, auch die Privatwirtschaft entwickelt zunehmend neue Lösungen. Im Club, in der Schule oder am Arbeitsplatz, überall besteht Infektionsgefahr. Abstand heißt das Zauberwort. Aber sind Abstandsmesser tatsächlich die Lösung? Nein, sage ich. Wir brauchen Eigenverantwortung und gesunden Menschenverstand. Ein Kommentar. Weiterlesen

Ein Plädoyer gegen die Datenschutzerklärung

Seitenlange Ausführungen zum Datenschutz, voller Juristendeutsch und totlangweilig – das ist nicht nur die gefühlte Realität vieler Leserinnen und Leser von Datenschutzerklärungen, sondern die Wahrheit. Kein Wunder, dass sie kaum jemand liest: In all ihrer Fülle sind sie aufgebläht, intransparent und aus Datenschutzsicht kontraproduktiv. Ein Kommentar. Weiterlesen