Tag: Löschungsanspruch

Archiv

Überblick über das Schadensersatzrecht der DSGVO

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Schadensersatzansprüche werden immer relevanter in der Welt des Datenschutzes. Die Häufigkeit der Klagen von Privatpersonen gegen Unternehmen wegen vermeintlicher Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch einen Verstoß gegen die DSGVO steigt stetig. Prominentestes und aktuelles Beispiel sind sicherlich die Abmahnungen wegen dem Einsatz von Google Fonts auf Websites. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über den einschlägigen Anspruch verschafft werden. Weiterlesen →

Schufa & Co. – Längere Speicherung von Daten rechtmäßig

| 5 Kommentare | von Christopher Schewior

Die Schufa und andere Wirtschaftsauskunfteien stehen immer wieder im Mittelpunkt, wenn es um die Verarbeitung von Verbraucherdaten geht. Diese Branche hat sich durchaus zu Recht einen Ruf als Datenkrake erarbeitet. Vor allem geht es um die Frage, welche Daten für wie lange gespeichert werden dürfen. Dies beschäftigt häufiger diverse Gerichte – so auch in dem neuesten Fall vor dem KG Berlin. Weiterlesen →

Alle Betroffenenrechte der DSGVO in einer Übersicht

| 4 Kommentare | von Madeleine Kümmerle

Egal ob am Arbeitsplatz, Zuhause am Laptop oder bei Vorlegen der Payback Karte im Supermarkt, überall werden personenbezogene Daten von Betroffenen millionenfach in Umlauf gebracht und verarbeitet. Dennoch sollte und muss man dieses Ausmaß der Datenverarbeitung als Betroffener nicht tatenlos hinnehmen, denn die DSGVO hält eine Reihe effektiver Betroffenenrechte für Sie bereit. Um welche Betroffenenrechte es sich hierbei handelt und wie deren Geltendmachung erfolgen kann, zeigt die folgende Übersicht. Weiterlesen →

Löschbegehren gegen SCHUFA-Eintrag – Gericht rügt HBDI

| 5 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Schufa ist seit Monaten datenschutzrechtlich ein heißes Thema. Mal war die Rede von einem „Datenpool“ für Wechselkunden bei Strom und Gas, ein anderes Mal von „Kontoschnüffelei“. Jetzt war Deutschlands größte Auskunftei neulich auch noch einer der Protagonisten in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren (Az.: 6 K 1045/20, BeckRS 2021, 274). Der Start ins neue Jahr, er hätte besser laufen können. Weiterlesen →

Ist die persönliche Bewertung von Mitarbeitern in Rezensionen zulässig?

| 6 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Rezensionen und Bewertungen im Internet sind ein Mienenfeld. Ob und wann eine Rezension gelöscht werden muss und wie sich die Meinungsfreiheit im Verhältnis zu den Rechten des Bewerteten verhalten, ist oft unklar. Jedoch gibt ein kürzlich ergangenes Urteil erneut Anhaltspunkte, in welchen Fällen die Meinungsäußerung im Verhältnis zum Datenschutz Bestand haben kann. Weiterlesen →

Recht auf Vergessenwerden – Neues vom BGH

| Noch kein Kommentar | von Christopher Schewior

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich in zwei Verfahren zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ entschieden. Dabei kam der BGH zu dem Ergebnis, dass die widerstreitenden Interessen im Rahmen der Abwägung grundsätzlich gleichberechtigt zu behandeln sind. Dies stellt eine Abkehr der bisherigen Rechtsprechung dar. Wir haben uns dies einmal genauer angeschaut. Weiterlesen →

Fake-Profile: Das Problem der Identifizierung beim Recht auf Löschung

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Ein Phänomen, das soziale Netzwerke mit sich gebracht haben, ist das für den Betroffenen oftmals mehr als unangenehme Auftauchen von Fake-Profilen in sozialen Netzwerken. Bilder und andere personenbezogene Daten, meist Namen oder E-Mail-Adressen von Betroffenen, werden hierbei von Dritten bei der Erstellung eines Profils missbräuchlich verwendet. Dieser Beitrag beleuchtet zunächst die Problematik der zweifelsfreien Identifizierung im Rahmen von Betroffenenrechten. Weiterlesen →

Social Media: Gesetz zum Umgang mit Falschmeldungen geplant

| 2 Kommentare | von Astrid Ackermann, LL.M.

Hasskriminalität und strafbare Falschmeldungen in sozialen Netzwerken – diesen unschönen Auswüchsen der modernen Kommunikationskultur hat die Bundesregierung schon seit längerem den Kampf angesagt. Am gestrigen Dienstag war ein weiteres Teilziel bei der Bekämpfung dieser Form von Internetkriminalität erreicht, Bundesjustizminister Heiko Maas stellte der Öffentlichkeit den Entwurf des „Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ vor. Weiterlesen →

Kritik bei Bewertungsportalen – Kann ich einen Eintrag löschen?

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Im Zusammenhang mit negativen Äußerungen in Bewertungsportalen stellt sich für den Betroffenen regelmäßig die Frage, wie der schädigende Kommentar wieder aus dem Netz gelangt. Bei der Bewertung, ob ein Löschungs – oder Unterlassungsanspruch besteht, kollidieren regelmäßig das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und das Recht auf freie Meinungsäußerung des Kommentators. Jüngst sind zwei gerichtliche Entscheidungen ergangen, welche die Meinungsfreiheit stärken und es erschweren, schädigende Kommentare wieder zu löschen. Weiterlesen →

Leutheusser-Schnarrenberger zum Recht auf Vergessen

| 4 Kommentare | von Dr. jur. Thomas Langer, Dipl. rer soc.

Mit dem Recht auf Vergessen hat der EuGH in seinem Urteil vom 13.05.2014 (Rechts-) Geschichte geschrieben. Doch in Wahrheit handele es sich um das „Recht, nicht mehr so leicht von Google aufgefunden zu werden“, so die Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Bei dem Vortrag „Recht auf Vergessen“ berichtete sie, als Mitglied im Google Advisory Council, über ihre Erfahrungen bei der Umsetzung der Vorgaben des EuGH. Weiterlesen →

Recht auf faire Berichterstattung im Strafverfahren

| 4 Kommentare | von Astrid Ackermann, LL.M.

Die Medien berichten gerne über Strafverfahren. Das gilt umso mehr, wenn diesem eine spektakuläre Tat zu Grunde liegt oder bekannte Personen an dem Verfahren beteiligt sind. Grundsätzlich ist die Berichterstattung über Strafverfahren zulässig; sie ist Gegenstand eines berechtigten Interesses der Öffentlichkeit an der Rechtspflege durch die staatlichen Gerichte. Dieses berechtigte Interesse der Öffentlichkeit endet jedoch dann, wenn durch die Berichterstattung die Persönlichkeitsrechte und damit auch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des mutmaßlichen Täters verletzt werden. Weiterlesen →

Warum kann die Deutsche Bahn keinen Datenschutz?

| 23 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Bei der Bahn gilt Datenschutz als ein „kundenorientiertes Qualitätsmerkmal“. Dennoch ermöglicht das Unternehmen nach SWR-Berichten einer umstrittenen Auskunftei die Verarbeitung von sensiblen Daten ihrer Kunden. Die Deutsche Bahn gibt im Zuge der sog. Fahrpreisnacherhebung Kundendaten, E-Mails, Telefonanrufe und auch Briefe an die Arvato Infoscore GmbH in Baden-Baden weiter, eine Tochtergesellschaft des Bertelsmann-Konzerns. Weiterlesen →

Datenschutz durch Datenlöschung im Strafverfahren

| 4 Kommentare | von Astrid Ackermann, LL.M.

Im Laufe eines Strafverfahrens speichern die beteiligten Behörden eine Reihe von Daten der Betroffenen, mitunter auch in Dateiform. Dass dabei auch sensible Daten verarbeitet werden, liegt auf der Hand. Wie alle anderen personenbezogenen Daten dürfen auch diese Daten nicht dauerhaft gespeichert werden. Die Strafprozessordnung enthält daher genaue Regelungen, welche Daten in Dateiform verarbeitet werden dürfen und wann diese zu löschen sind. Weiterlesen →

Nun sag, wie hast du’s mit dem Datenschutz?

| Noch kein Kommentar | von Maximilian Mertin

Die meisten Unternehmen verarbeiten heutzutage personenbezogen Daten. Damit der Nutzer die Herrschaft über seine Daten nicht komplett verliert, hat der Gesetzgeber auf Grundlage der in Europa geltenden EG-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG im Bundesdatenschutzgesetz das Recht auf Auskunft (§ 34 BDSG) sowie auf Berichtigung, Löschung und Sperrung (§ 35 BDSG) gegenüber den Unternehmen verankert. Eine aktuelle Studie zeigt nun, wie App- und Websitebetreiber mit diesen Betroffenenrechten umgehen. Weiterlesen →

Google: Recht auf Vergessen „light“

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der Internetriese Google kommt dem europäischen Recht auf Vergessen (bzw. Recht auf Vergessenwerden) nur im absoluten Mindestumfang nach und lehnt im Rahmen einer Aufforderung der französischen Datenschutzaufsicht (CNIL) die weltweite Umsetzung dieses Rechtes ab. Dieser Beitrag beleuchtet kurz die Hintergründe und bewertet das Verhalten Googles aus datenschutzrechtlicher Sicht. Weiterlesen →