Tag: Recht auf informationelle Selbstbestimmung

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„Superschutz für Superdaten“ – das Datentransparenzverfahren

| 1 Kommentar | von Corinna Gabriel

Informationen über die Gesundheit gehören zu den sensibelsten Daten, die über eine Person gespeichert werden. Deshalb werden sie durch die DSGVO in Art. 9 Abs. 1 in besonderer Weise geschützt. Nun soll jedoch dieser Schutz aufgeweicht werden. Grund dafür ist das im Jahre 2019 in Kraft getretene Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und das damit einhergehende Datentransparenzverfahren. Ein Richter versucht nun, die Sache von Grund auf zu klären. Weiterlesen →

Auskunftsanspruch als eines der stärksten Betroffenenrechte

| 5 Kommentare | von Madeleine Kümmerle

In seinem Urteil vom 13.05.2022 bekräftigt das OLG Köln die bereits vorherrschende Ansicht zur enormen Reichweite und Durchsetzungskraft des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts der Betroffenen. Sämtliche Vorwürfe der rechtsmissbräuchlichen Vorgehensweise und Ausnutzung des Datenschutzrechts zur Vorbereitung vermögensrechtlicher Ansprüche werden entkräftet. Welche Erwägungen das Gericht in seiner Entscheidung hierzu anstellte und warum das Auskunftsrecht wohl eines der stärksten Betroffenenrechte darstellt, lesen Sie hier. Weiterlesen →

Digitale Gewalt, Dickpics und Datenschutz

| 5 Kommentare | von Bianca Pettinger

Das Internet wird zum Irrenhaus: Online-Belästigungen, Cybermobbing und Hassrede stehen an der Tagesordnung. Gleichzeitig nehmen viele digitale Gewalt nicht ernst. Opfer werden zum Schweigen gebracht und aus dem virtuellen Leben gedrängt. Schaut der Staat nur zu, ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung keinen Pfifferling mehr wert. Das muss ein Ende haben. Ein Kommentar. Weiterlesen →

Alle Betroffenenrechte der DSGVO in einer Übersicht

| 4 Kommentare | von Madeleine Kümmerle

Egal ob am Arbeitsplatz, Zuhause am Laptop oder bei Vorlegen der Payback Karte im Supermarkt, überall werden personenbezogene Daten von Betroffenen millionenfach in Umlauf gebracht und verarbeitet. Dennoch sollte und muss man dieses Ausmaß der Datenverarbeitung als Betroffener nicht tatenlos hinnehmen, denn die DSGVO hält eine Reihe effektiver Betroffenenrechte für Sie bereit. Um welche Betroffenenrechte es sich hierbei handelt und wie deren Geltendmachung erfolgen kann, zeigt die folgende Übersicht. Weiterlesen →

Zweites Pandemiegesetz: Kein Datenschutz für Gesunde

| 23 Kommentare | von Bianca Pettinger

Man könnte ihn schon fast als episch, als legendär bezeichnen – den Kampf der Giganten, den des Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber gegen abstruse, den Datenschutz missachtende Gesetzesvorhaben der Bundesregierung. Aktuell ist es wieder so weit: Der Entwurf zum zweiten Pandemiegesetz wurde heute schleunigst durch den Bundestag gemogelt. Trotz gravierender datenschutzrechtlicher Bedenken stießen Herrn Prof. Kelbers mahnende Worte auf taube Ohren. Weiterlesen →

70 Jahre Grundgesetz

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der 23. Mai ist der Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, welches die rechtliche und politische Grundordnung festlegt. Diesen Tag nehmen wir zum Anlass, um auf die Geschichte des Grundgesetzes zurückzublicken und im Zuge dessen die Grundrechte, insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, unter die Lupe zu nehmen. Weiterlesen →

Google: Recht auf Vergessen „light“

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der Internetriese Google kommt dem europäischen Recht auf Vergessen (bzw. Recht auf Vergessenwerden) nur im absoluten Mindestumfang nach und lehnt im Rahmen einer Aufforderung der französischen Datenschutzaufsicht (CNIL) die weltweite Umsetzung dieses Rechtes ab. Dieser Beitrag beleuchtet kurz die Hintergründe und bewertet das Verhalten Googles aus datenschutzrechtlicher Sicht. Weiterlesen →

Klares Foul: Fußfessel und Gesichtsscanner zur Durchsetzung von Stadionverboten im Fußball

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine steht unmittelbar bevor und hat – angeheizt durch alte Diskussionen – neben Fans und Anhängern der Fußballspielerei wieder einmal die Datenschützer auf den Plan gerufen. Und so verbindet Fußball eben doch – und wenn es nur in Fragen der Gesichtserkennung in Fußballstadien oder der elektronischen Fußfesseln für Hooligans ist… Weiterlesen →