Tag: Wettbewerbsrecht

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Datenteilung und Datentreuhänder: Baldige Zukunft oder bloße Fiktion?

| 2 Kommentare | von Juliane Dannewitz

Mit Einführung der DSGVO mussten sich Unternehmen endgültig mit der Frage auseinandersetzen, mit wem sie welche Daten teilen. Dennoch hört man zunehmend Begriffe wie „OpenData“ und „Datenteilungspflicht“. Steht dies nicht im Widerspruch zum Datenschutz? In diesem Beitrag wird erklärt, was sich konkret hinter diesen Begriffen versteckt und welche Rolle Datentreuhänder zukünftig spielen werden. Weiterlesen →

Landgericht Stuttgart zur Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen

| Noch kein Kommentar | von John Maik Ryssel

Im Rahmen einer Klage musste sich das LG Stuttgart mit der Frage der Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen beschäftigen. Ob und inwieweit Verstöße gegen die DSGVO abmahnbar sind, ist noch nicht abschließend geklärt und sorgt immer wieder für Unsicherheiten. In seinem Urteil vom 20.05.2019 – 35 O 68/18 KfH positioniert sich das Gericht klar zu dieser Frage. Weiterlesen →

DSGVO: Wenn jetzt wirklich Abmahnungen kommen

| 3 Kommentare | von Cornelius von Cramm

Machen wir uns nichts vor, die Angst vor hohen Bußgeldern und Abmahnwellen sind der Hauptantrieb für Unternehmen, sich an die Umsetzung der DSGVO zu machen. Bei allem Elan dürfte es für viele dennoch schwierig werden, alle Anforderungen fristgemäß zu erfüllen. Was also tun, wenn ab dem 25. Mai tatsächlich Post von den einschlägig bekannten Kanzleien ins Haus geflattert kommt? Weiterlesen →

Sind Bewertungsanfragen Werbung und damit einwilligungspflichtig?

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Viele Unternehmen haben es sich zur Gewohnheit gemacht, ihre Kunden nach Vertragsdurchführung um ein Feedback zu bitten. Der BGH hat sich bislang noch nicht zur Frage geäußert, ob es sich dabei um Werbung handelt und ob diese einwilligungspflichtig ist. Im folgenden Beitrag informieren wir Sie über den aktuellen Diskussionstand und zeigen Möglichkeiten der praktischen Umsetzung auf. Weiterlesen →

Datenschutzverstoß durch unzulässige Anwaltswerbung

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Anwaltswerbung stellt einen datenschutzrechtlichen Verstoß dar und gilt als unlauter, wenn hierfür personenbezogene Daten von Dritten verwendet werden, die im Rahmen eines Auskunftsanspruchs für einen Mandanten erlangt wurden. Allerdings lehnt das OLG Köln (Urteil 17.01.2014, Az.: 6 U 167/13) im konkreten Fall die Verletzung berufsrechtlicher Vorschriften durch eine solche Werbung ab. Weiterlesen →

Google+ und Datenschutz

| 6 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Wie alle Social Media Plattformen ist auch Google+ aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht unbedenklich. Wir möchten Sie beim rechtskonformen Einsatz von Google+ unterstützen. Bei Google+ handelt es sich um einen der größten Konkurrenten auf dem Markt der sozialen Netzwerke zu Facebook. Google selbst beschreibt das Netzwerk als „soziale Schicht“, die die anderen Produkte von Google erweitert. Nachdem es zunächst das am schnellsten wachsende soziale Netzwerk der Geschichte war (40 Mio. Nutzer nach nur 88 Tagen), bietet es derzeit rund 540 Mio. Nutzern die Möglichkeit über das eigene Profil Fotos, Videos und Statusnachrichten in von ihm selbst festgelegten Kreisen zu teilen.

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Wettbewerbsrechtlich abmahnbare Datenschutzverstöße? OLG Hamburg: Ja!

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Bedenkt man, dass die zuständigen Aufsichtsbehörden im Bereich Datenschutz schätzungsweise je Land ca. zwischen 25 bis 40 Mitarbeitern zur Verfügung haben und berücksichtigt man weiterhin, dass diese sowohl für den öffentlichen Bereich als auch den privaten Sektor zuständig sind, so lässt sich erahnen, dass schon aus Budgetgründen eine datenschutzrechtlich flächendeckende Überprüfung von Unternehmen gar nicht und eine anlasslose Überprüfung allenfalls in Ausnahmefällen möglich ist. Weiterlesen →

Facebook: Kopplung von „Like“ an Gewinn zulässig?

| 2 Kommentare | von Tim-Oliver Ritz

Derzeit widmen sich Unternehmen verstärkt Ihren Social Media Aktivitäten, unter anderem auf Facebook. Ein Trend dabei ist die Durchführung von Gewinnspielen auf der Plattform. Da wir aus Datenschutzsicht erhebliche Bedenken bei der grundsätzlichen Verwendung des „Like“-Buttons haben, konzentriert sich dieser Beitrag auf einen wettbewerbsrechtlichen Aspekt. Weiterlesen →

Abmahnung von Datenschutzverstößen?!

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Können Datenschutzverstöße von Konkurrenten abgemahnt werden? Die Frage ist nicht neu, wird aber immer wieder durch einzelne Gerichtsurteile befeuert. Eine höchstrichterliche Entscheidung zu dieser Fragestellung gibt es bislang nicht. Sollte die Frage höchstrichterlich bejaht werden, dürfte mit einer Abmahnwelle zu rechnen sein. Weiterlesen →

XING und das Wettbewerbsrecht – neues Urteil zur Kontaktaufnahme von Konkurrenten

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Im Urteil vom 23.05.2012 (Az. 1 S 58/11) äußerte sich das Landgericht Heidelberg zum brisanten Thema der Kontaktaufnahme von Konkurrenten über die Internetplattform XING. Dabei ging es u.a. um Abwerbemethoden, die gemäß Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verboten sind. Interessant dürfte diese Entscheidung für alle sein, die Social Media-Plattformen beruflich nutzen. Weiterlesen →