Tag: Urheberrecht

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BILDsmart – Fragwürdiges Urteil des LG Hamburg zur Adblock-Sperre

Viele Verlage – insbesondere auch die Axel Springer SE – finanzieren sich überwiegend aus ihren Werbeeinnahmen. Diese werden jedoch von Webseitenbesuchern häufig als störend empfunden, daher erfreuen sich sogenannte Adblocker immer größerer Beliebtheit. Diese verhindern Werbeanzeigen auf dem Bildschirm des Nutzers. Da dies dem Axel Springer Verlag ein Dorn im Auge ist, entwickelte er kurzerhand ein Tool, mittels dessen Seitenbesucher mit aktiviertem Adblocker identifiziert werden und ihnen der Zugriff auf den Seiteninhalt verweigert wird. Damit stellt sich die Frage – dürfen solche Maßnahmen umgangen werden? Weiterlesen

Straftaten und andere Rechtsverletzungen im Netz – Was ist erlaubt?

Den Ärger über den Chef mal eben schnell bei Facebook ausgelassen, einen spannenden Artikel geteilt, als YouTuber oder auf Instagram das Lieblingsprodukt angepriesen, Fotos von Freunden und Bekannten hochgeladen… Die Liste der Möglichkeiten ist lang. Sie fragen sich manchmal auch, ob das alles noch legal ist und was bei offenkundigen Rechtsverstößen anderer getan werden kann? Weiterlesen

Wem gehört eigentlich das eigene Smartphone?

Auf der Telemedicus Sommerkonferenz in Berlin mit dem Leitsatz „Zwei Schritte vorwärts: Die Zukunft des Internetrechts“, wurde über neue Konzepte und Ideen für die Zukunft des Internetrechts diskutiert. In einem Vortrag wurde die Frage behandelt, wem sog. Smartdevices und die dabei generierten Daten eigentlich gehören. Eine auf den ersten Blick einfach anmutende Frage, die sich bei genauerer Betrachtung gar nicht so leicht beantworten lässt. Weiterlesen

Porno-Pranger meets Datenschutz

Es gibt anwaltliche Tätigkeiten, die sind gelinde gesagt, mühselig. Das gilt insbesondere dann, wenn man sich aus Streitwertgesichtspunkten im eher niedrig angesiedelten Bereich bewegt und eine ganze Armada von Rechtsvorschriften zu beachten hat, welche auf der Gegenseite gute Einfallstore für eine Verteidigung ermöglichen. Dies schreit aus anwaltlicher Sachbearbeitersicht in besonderem Maße nach Effizienz. Im Urheberrechtsbereich ist es daher häufig anzutreffen, dass für Abmahnungen Standardschreiben verwendet werden, welche sich inhaltlich weitestgehend allein dadurch unterscheiden, dass unterschiedliche IP-Adressen und der abgemahnte Titel von den übrigen Abmahnungen abweichen. Auch dies führt jedoch nicht unbedingt dazu, dass der anwaltlich vertretene Gegner zwingend beeindruckt ist. Da bietet es sich aus Sicht des Abmahnenden u.U. an solche Wege zu beschreiten, die den Abgemahnten auf anderem Wege, d.h. abseits der Juristerei unter Druck setzen. Weiterlesen

Die Entrüstung ist riesig: BGH interpretiert § 101 UrhG um

Das Anliegen eines Musikvertriebsunternehmens, das in den Vorinstanzen LG Köln und OLG Köln im Herbst 2011 noch kläglich scheiterte, verbuchte dieses Frühjahr wider Erwarten einen Erfolg vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Das besagte Unternehmen vertritt die Naidoo Records GmbH und beauftragte wiederum ein anderes Unternehmen IP-Adressen von Personen zu ermitteln, die den Titel „Bitte hör nicht auf zu träumen“ von Xavier Naidoo im September 2011 über eine Online-Tauschbörse unberechtigt anderen Personen zum Herunterladen angeboten hatten. Weiterlesen

EuGH urteilt zu Providerpflichten bei Filesharing

Nach dem am heutigen Donnerstag erlassenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) müssen Internetprovider keine unbegrenzten Systeme der Filterung der elektronischen Kommunikation einrichten. Nach der Pressemitteilung lautet der Leitsatz: „Das Unionsrecht steht einer von einem nationalen Gericht erlassenen Anordnung entgegen, einem Anbieter von Internetzugangsdiensten die Einrichtung eines Systems der Filterung aufzugeben, um einem unzulässigen Herunterladen von Dateien vorzubeugen.“.

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Der Arbeitgeber als Softwarepirat

Derzeit sind wieder vermehrt Fernsehspots der Business Software Alliance (BSA) im TV zu sehen. Der Spot zeigt, wie eine Arbeitnehmerin mit ihrem Chef ein Mitarbeitergespräch führt und von diesem mehr oder weniger heruntergeputzt wird. Der Spot endet mit dem Satz „Es gibt gute Gründe illegale Software zu melden“, wobei zeitgleich die Hotline der BSA eingeblendet wird. Weiterlesen

BGH: Keine Verletzung des Urheberrechts durch Google-Bildersuche

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob Google durch die Erstellung und Veröffentlichung von Vorschaubildern (sog. thumbnails) die Rechte des Urhebers der jeweiligen Bilder verletzt. Wer die Bildersuche von Google nutzt, bekommt zunächst diese verkleinerten Bilder in einer Übersicht zu sehen, bevor er dann zum tatsächlichen Bild geleitet wird. Weiterlesen