Tag: Beschäftigtendatenschutz

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Beschäftigtendatenschutz – Alexa & Co. in Pflegeeinrichtungen

| 8 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Im privaten Umfeld sollte es jedem selbst überlassen sein, ob er Alexa, Siri oder andere Sprachassistenten benutzt. Aber wie ist das Thema unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten zu werten, wenn sich Arbeitsplatz und privates Umfeld überschneiden? Was ist, wenn Siri im Homeoffice Platz nimmt? Oder Alexa in die Pflegeeinrichtung kommt? Dann spielt der Beschäftigtendatenschutz eine Rolle. Weiterlesen →

BAG: Vorlage zur Kollektivvereinbarung & zum Schadensersatz

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der Art. 88 Abs. 1 DSGVO sieht vor, dass die Mitgliedstaaten vorsehen können, dass eine betroffene Person einen Anspruch auf Schadensersatz hat, wenn sie infolge einer Verletzung der DSGVO materiellen oder immateriellen Schaden erlitten hat. Die Frage, ob ein erlittener Schaden von einigem Gewicht dargelegt werden muss oder ob bereits die Verletzung der DSGVO-Vorgaben ausreicht, um einen Schadensersatzanspruch zu begründen, wird in der Praxis und in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet. Nun soll der Europäischen Gerichtshof (EuGH) nach Vorlage des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 22. September 2022 unter anderem diese Frage klären. Weiterlesen →

31. Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Prof. Ulrich Kelber hat gestern seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 vorgelegt. Der Bericht beleuchtet die wichtigsten Themen zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit. Der BfDI empfiehlt der Bundesregierung unter anderem, ein Beschäftigtendatenschutzgesetz zu erlassen, die Facebook-Fanpages der Bundesregierung abzuschalten und auf eine grundrechtskonforme Überarbeitung des VO-Entwurfs zur Chatkontrolle hinzuwirken. Wir haben einen Blick auf den Tätigkeitsbericht geworfen. Weiterlesen →

Aufbewahrungsfrist: Wann sind Bewerbungen zu löschen?

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Ob per E-Mail, über eine Bewerbungsplattform oder noch auf klassische Weise per Post: Täglich gleiten etliche Bewerbungen über die Schreibtische und Desktops großer, mittelständischer und kleiner Unternehmen. Die Handhabung mit ihnen erfolgt dabei nicht immer dem rechtlich Gebotenen. Welche Aufbewahrungsfristen für Bewerbungen bei öffentlichen und nicht öffentlichen Stellen gelten, erläutern wir in diesem Beitrag. Weiterlesen →

Datenschutzbeauftragter: Abberufung und Kündigung

| 6 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Jedes Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitenden, die ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind, muss ihn zwingend benennen: Den Datenschutzbeauftragten. Doch unter welchen Umständen kann ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter abberufen oder gekündigt werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich der nachfolgende Beitrag. Weiterlesen →

Datenschutzkonforme Krankmeldung auf dem Weg zur eAU

| Noch kein Kommentar | von Jana Budde

Zum 01.01.2023 ist für gesetzlich versicherte Beschäftigte die Pflicht entfallen dem Arbeitgeber eine ärztliche Bescheinigung über die festgestellte Arbeitsunfähigkeit („Gelber Schein“) zukommen zu lassen. Informieren müssen Beschäftigte ihren Arbeitgeber über ihre krankheitsbedingte Abwesenheit jedoch weiterhin. Viele Unternehmen fragen sich nun, wie sie dies (digital) datenschutzkonform ausgestalten können. Weiterlesen →

GPS-Überwachung am Arbeitsplatz und der Datenschutz

| 7 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das Handy orten, AirTag an den Laptop, nie wieder ein Gerät verlieren durch Livetracking mittels GPS. Die Route des Dienstwagens wird direkt vom Navi an den Arbeitgeber übermittelt, jeder Aufenthaltsort von Handy und Laptop mitgeschnitten. Big Brother is watching you – durch GPS-Überwachung. Was darf der Arbeitgeber? Wie sind Beschäftigte am Arbeitsplatz vom Datenschutz geschützt? Weiterlesen →

Von On- bis Off-Boarding, haben Sie Ihre Beschäftigten im Blick?

| Noch kein Kommentar | von Jana Budde

Viele Verantwortliche wollen ihre Beschäftigten immer wieder ganz genau im Auge behalten und installieren daher in den meisten Fällen datenschutzwidrige Videoüberwachungsanlagen an Dauerarbeitsplätzen, Sozialräumen und sogar vor den Sanitärräumen. Doch was viel wichtiger ist und häufig aus dem Blick verloren wird, ist die Berechtigungen der einzelnen Beschäftigten über die komplette Dauer des Beschäftigungsverhältnisses zu dokumentieren und den tatsächlichen Anforderungen der Stelle der Beschäftigten anzupassen. Weiterlesen →

Arbeitnehmerdatenschutz nach DSGVO und BDSG

| 8 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Unternehmen müssen nicht nur die personenbezogenen Daten ihrer Kunden schützen, sondern auch die ihrer Beschäftigten. Doch was ist der Arbeitnehmerdatenschutz und wie hat er sich bis dato entwickelt? Wo findet man die Vorschriften zum Datenschutz für Mitarbeiter und wird es ein eigenes nationales Beschäftigtendatenschutzgesetz geben? Alle Fragen rund um den Beschäftigtendatenschutz nach der DSGVO und dem BDSG sind Thema des heutigen Beitrags. Weiterlesen →

Betriebsrat: Datenschutzverstoß führt zur Kündigung

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die unrechtmäßige Verarbeitung von Gesundheitsdaten stellt nicht nur einen Datenschutzverstoß dar, sondern kann auch zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen führen. So sah das LAG Baden-Württemberg mit Urteil vom 25.03.2022 (Az. 7 Sa 63/21) die fristlose Kündigung eines Betriebsrats wegen der unbefugten Veröffentlichung von Gesundheitsdaten als wirksam an. Weiterlesen →

3G am Arbeitsplatz – Vorgaben der Datenschutzaufsichtsbehörden

| 14 Kommentare | von Fokko Oldewurtel

Das Infektionsschutzgesetz wurde aktualisiert und bringt neue Regelungen mit sich – unter anderem zur Erfassung des 3G-Status von Beschäftigten. In kürzester Zeit mussten Konzepte für Betriebe geschaffen werden, um diese Regelungen umzusetzen. Datenschutzrechtlich gab es dabei einiges zu bedenken. Nun gibt es auch erste Handreichungen der Datenschutzaufsichtsbehörden, anhand derer das eigene Konzept optimiert werden kann. Weiterlesen →

EuGH soll Fragen zur Verarbeitung sensibler Daten klären

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz
Das BAG hat dem EuGH mit Vorlagebeschluss Fragen zu den Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis und zur Bemessung der Bußgeldhöhe gestellt. Bald werden wir insbesondere genau wissen, wie sich Art. 9 Abs. 2 DSGVO zu Art. 6 Abs. 1 DSGVO verhält. Für uns ist der Beschluss ein Grund, einen Blick in die Normen zum Schutz sensibler Daten im Beschäftigungsverhältnis zu werfen.

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Talentpool: Datenschutzkonforme Aufnahme von Bewerbungen

| 6 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Viele Unternehmen kennen diese Situation: Man veröffentlicht eine Stellenausschreibung und viele Bewerbungen gehen ein. Das Unternehmen muss sich für die/den beste/n Kandidat:in entscheiden. Doch was, wenn mehrere Bewerber:innen in die engere Auswahl gekommen sind und man diese für andere Stelle berücksichtigen möchte? Eine Lösung dafür bietet der Talentpool. Im Folgenden soll eine datenschutzrechtliche Analyse das Thema näher erläutern und aufzeigen, welche Risiken zu berücksichtigen sind. Weiterlesen →

Impfstatusabfrage – darf der Chef fragen, ob man geimpft ist?

| 10 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Aufgrund der positiven Entwicklung des rückläufigen Infektionsgeschehens wurden die Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz zum 01. Juli 2021 angepasst. Mit dieser Anpassung wurde auch die Homeoffice-Pflicht aufgehoben. Allerdings können Arbeitgeber den eigenen Beschäftigten weiterhin freiwillig das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, um sie bestmöglich vor einer Infektion zu schützen. Alternativ könnte der Arbeitgeber auch den Impfstatus der Beschäftigten abfragen, sollte dies rechtlich zulässig sein. Weiterlesen →

Mitarbeiterüberwachung: Was erlaubt der Datenschutz?

| 1 Kommentar | von Fokko Oldewurtel

Kontroll- und Überwachungstechnik wird günstiger und lässt sich immer einfacher einsetzten. Die Nutzung der neuen Technologien wird dadurch für Arbeitgeber immer reizvoller. Die Entscheidung, wann solche Technik verwendet werden kann und wann aus rechtlichen Gründen lieber darauf verzichtet werden sollte, ist immer schwierig. Im Folgenden geben wir einen Überblick über den Beurteilungsmaßstab in Sachen Mitarbeiterüberwachung. Weiterlesen →