Tag: Binding Corporate Rules

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BfDI Infoschreiben zum internationalen Datentransfer nach Schrems II

| 6 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Am 08.10.2020 versandte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) ein Informationsschreiben an die öffentlichen Stellen des Bundes und Unternehmen unter seiner Aufsicht, um diese über die Auswirkungen des Schrems-II-Urteils zu informieren. Doch erfüllt sich damit die Hoffnung auf pragmatische Hilfestellung seitens der zuständigen Behörden? Weiterlesen →

Brexit und Datenschutz – Unternehmen stehen vor Herausforderungen

| 1 Kommentar | von Bianca Pettinger

Wer gedacht hat, man würde den Brexit – ebenso wie die Fertigstellung des BER – nicht mehr erleben, der wurde eines Besseren belehrt: Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ist nach einer gefühlten Ewigkeit erfolgt. Um Unklarheiten zu beseitigen, widmet sich dieser Beitrag den datenschutzrechtlichen Auswirkungen der neuesten Brexit-Entwicklungen auf Unternehmen. Weiterlesen →

Datenschutzempfehlungen zum Brexit

| 5 Kommentare | von Thomas Roeske

Der Brexit steht vor der Tür und noch gibt es keine Einigung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Dies hätte dramatische Folgen, denn viele deutsche Firmen verarbeiten dort personenbezogene Daten. Hier finden Sie Hinweise für die anstehenden Herausforderungen im Datenschutz. Weiterlesen →

Internationale Datentransfers: Binding Corporate Rules nach DSGVO

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Binding Corporate Rules (BCR) sind bindende Unternehmensrichtlinien, welche unternehmensinterne Datentransfers erlauben. BCR werden auch in Zukunft auch eine große Rolle spielen: in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde sich dem Thema umfangreich gewidmet. Dieser Beitrag zeigt Änderungen auf, die sich durch die DSGVO ergeben. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe zur EU-Datenschutz-Grundverordnung. Weiterlesen →

EU-US Privacy Shield: Eine Verbesserung für Unternehmen und Bürger?

| 8 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das vielbeachtete Safe Harbor-Urteil des EuGH war ein Paukenschlag. Der EuGH hatte mit dieser Entscheidung die bisherige Praxis der Datenübermittlung zwischen Europa und den USA faktisch für unwirksam erklärt. Die Politik stand unter erheblichen Handlungsdruck und hat gestern ein neues Abkommen vorgestellt, dass das Safe Harbor-Abkommen ersetzen soll: das EU-US Privacy Shield-Abkommen. Was bedeutet das neue Abkommen nun für Unternehmen und Verbraucher? Ein erster Ausblick. Weiterlesen →

Safe Harbor: Ultimatum läuft ab!

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Safe Harbor – mehrfach haben wir bereits über den „Dauerbrenner“ der letzten Monate in der Datenschutzwelt berichtet. Ende des Monats läuft nunmehr das Ultimatum ab, das der EU-Kommission und der US-Regierung seitens Europäischer Datenschützer gestellt wurde, um sichere Datenflüsse zu gewährleisten. Weiterlesen →

Safe Harbor gekippt – Wie geht es weiter?

| 3 Kommentare | von Maximilian Mertin

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat heute die sogenannte Safe-Harbor-Regelung für ungültig erklärt und folgte damit dem Antrag des Generalanwalts Yves Bot. Hierbei handelte es sich um eines der wichtigsten Regelungen im Verhältnis Europa und den Vereinigten Staaten auf dem Gebiet des Datenschutzes und regelte in einer Vielzahl von Grundsätzen den Schutz personenbezogener Daten. Weiterlesen →

Safe Harbor vor dem Aus: Welche Alternativen haben Unternehmen?

| 6 Kommentare | von Astrid Ackermann, LL.M.

Seit heute hat das derzeit gegen die irische Datenschutzbehörde vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Sachen Datenschutz anhängige Verfahren einen neuen Höhepunkt erreicht: In seinem Schlussplädoyer erklärte der zuständige Generalanwalt das zwischen der EU und den USA geschlossene Safe-Harbor-Abkommen für ungültig. Der Generalanwalt kommt zu dem Schluss, dass das Abkommen ausgesetzt werden sollte. Weiterlesen →

Internationaler Datenschutz

| 15 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Es ergeben sich datenschutzrechtliche Besonderheiten, wenn personenbezogene Daten ins Ausland weitergeleitet bzw. dort verarbeitet werden. Praxisrelevanz gewinnt diese Thematik vor allem in den Bereichen der Auftragsdatenverarbeitung und bei international tätigen Unternehmen. Um datenschutzrechtliche Konsequenzen herleiten zu können, muss jedoch das BDSG überhaupt anwendbar sein. Diese Frage hat insbesondere bei Apple und Facebook für große Diskussionen gesorgt und auch schon deutsche Gerichte beschäftigt. Weiterlesen →