Tag: personenbezogene Daten

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Dienstplan aushängen: Die häufigsten Datenschutz-Mythen

Der Aushang des Dienstplans ist in nahezu jedem Betrieb früher oder später ein datenschutzrechtliches Thema. Klar ist, dass durch das öffentliche Bekanntmachen personenbezogene Daten verarbeitet werden, so dass Datenschutzregeln zu beachten sind. Doch was ist tatsächlich Vorgabe und was ist nur Mythos? Wir räumen auf und geben einen Überblick, welche datenschutzrechtlichen Regeln Sie vor dem Aushang von Dienstplänen unbedingt beachten sollten. Weiterlesen

Wichtige Datenschutzgrundsätze für die Verarbeitung von Daten

Werden personenbezogene Daten verarbeitet, muss diese Verarbeitung stets rechtmäßig sein und darf nur auf bestimmte Art und Weise erfolgen. Ein datenschutzkonformer Umgang mit Daten ist daher nur gewährleistet, wenn die in der DSGVO genannten speziellen Datenschutzgrundsätze eingehalten werden. Um welche wichtigen Grundsätze es sich hierbei handelt und welche rechtliche Stellung sie einnehmen, zeigt der folgende Beitrag. Weiterlesen

Fotos von Kindern und der Datenschutz

„Passt auf Eure Kinder auf!“ möchte man am liebsten täglich durchs World Wide Web rufen angesichts der vielen Fotos von Kindern, die dort meistens die eigenen Eltern oder enge Vertraute mit guten Absichten der ganzen Welt zugänglich machen. Wann welche Regeln gelten, wo welche Gefahren beim Posten von Kinderfotos im Internet drohen und wie man sich am besten verhält, um Kinder möglichst wenig zu gefährden, lesen Sie in diesem Artikel. Weiterlesen

Rechtsgrundlage: Wann dürfen Daten verarbeitet werden?

Zur Bestimmung der Rechtsgrundlage einer Verarbeitungstätigkeit gibt es wesentlich mehr zu sagen als „Art. 6 Abs. 1 DSGVO“. Um ganz genau definieren zu können, unter welchen Voraussetzungen welche Daten verarbeitet werden dürfen, bedarf es darüber hinaus gehender Überlegungen, die Sie kennen sollten und die wir Ihnen in diesem Artikel noch einmal zusammenfassen. Weiterlesen

Wann liegt eine konkludente Einwilligung im Datenschutz vor?

Nicht selten kommt es vor, dass keine ausformulierte Äußerung zu einem Sachverhalt vorliegt und der Verantwortliche eine mögliche Einwilligung nicht schwarz auf weiß vorliegen hat. Das OLG Dresden beschäftigte sich mit der Frage, wann man aus dem Verhalten des Betroffenen auf eine Einwilligung (konkludente Einwilligung) schließen kann und welche Anforderungen daran zu knüpfen sind. Weiterlesen

Unentgeltlicher Auskunftsanspruch beim Zwangsverwalter

Der BGH hat in seinem Beschluss vom 15.07.2021 (Az.: V ZB 53/20) beschlossen, dass die Bearbeitung eines Schuldnerantrags an den Zwangsvollstrecker auf Auskunft nach Art.15 Absatz 1 DSGVO, Teil der Geschäftsführung des Verwalters ist. Demnach zählt der Auskunftsanspruch nicht zu den allgemeinen Geschäftskosten im Sinne von § 21 Absatz 1 ZwVwV. Was die Hintergründe des BGH-Beschlusses sind, lesen Sie hier. Weiterlesen

Auskunftsanspruch und das Recht auf unentgeltliche Kopie

Sei es aus fachlichem Interesse, Neugier oder um die Punktevergabe anzufechten, die meisten Examenskandidaten wollen sich die schriftlichen Korrekturanmerkungen der Prüfer nicht entgehen lassen. Gestattet ist neben der Durchsicht vor Ort auch das Abfotografieren der Aufsichtsarbeiten mit dem Handy. Doch warum kompliziert, wenn es auch einfacher und vor allem umsonst geht? Wie weit der Auskunftsanspruch des Betroffenen nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO i.V.m. Art. 12 Absatz 5 DSGVO tatsächlich reicht, zeigt uns ein Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster. Weiterlesen

NOYB: Beschwerden gegen Cookie-Paywalls

Es gibt Neuigkeiten aus der Welt des Max Schrems. Der Datenschutzaktivist und seine Datenschutz-Organisation noyb (Akronym für „none of your business“) legten vergangene Woche Beschwerde gegen die Cookie-Paywalls von sieben großen Nachrichten-Websites ein. Die Frage, die sich ihnen stellt: Wie freiwillig ist eine Einwilligung, wenn man zahlen muss, um seine Daten zu behalten? Weiterlesen

Veraltete Software: Nicht nur gefährlich, sondern auch teuer

Mit diesem Beitrag wollen wir darauf eingehen, wie gefährlich und teuer veraltete Software werden kann. Dies gilt zum einen in Bezug auf die Bußgelder aus der DSGVO aber auch in Bezug auf den Informationsabfluss von Geschäftsgeheimnissen, die für das Unternehmen unter Umständen noch teurer, wenn nicht sogar existenzbedrohend werden können. Bei einem Web-Shop hatte die Datenschutzaufsicht Niedersachsen 65.000 EUR Bußgeld wegen veralteter Software festgesetzt. Weiterlesen

Gutachten einer Immobilie ist ein personenbezogenes Datum

Das Verwaltungsgericht Schwerin (Urteil vom 29.04.2021 – Az.: 1 A 1343/19 SN) hat entschieden, dass ein Beweissicherungsgutachten über eine Immobilie insgesamt ein personenbezogenes Datum darstellt. Zudem umfasse Art.15 Absatz 3 DSGVO auch die Herausgabe der vollständigen Kopie eines solchen Gutachtens an den Eigentümer. Den Sachverhalt und die genauen Hintergründe des Verfahrens lesen Sie hier. Weiterlesen

Das Smartphone – Sicherheitsfalle für meine Daten?

Das Smartphone verbindet, navigiert und informiert uns. Hochaufgelöste Fotos in Sekundenschnelle und die Neuerscheinungen des Lieblingsinterpreten über die Musik-App an jedem Ort zu jeder Zeit verfügbar. Je neuer das Smartphone, desto vielfältiger die Funktionen. Damit wächst aber auch die Anfälligkeit für verschiedene Gefahren. Im Folgenden zeigen wir einige wichtige Gefahren auf, welche bei der Benutzung eines Smartphones auftreten können und wie diesen entgegengewirkt werden kann. Weiterlesen

Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs

Das OLG Dresden (Az. 4 W 239/21) hat sich mit der hinreichenden Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs auseinandergesetzt. Es genügt demnach nicht, dem Antragsgegner ohne weitere Konkretisierung zu untersagen, personenbezogene Daten ohne eine vorliegende Einwilligung oder sonstigen Rechtfertigungsgrund zu verarbeiten. Was Hintergrund des Beschlusses war, lesen Sie hier. Weiterlesen