Tag: personenbezogene Daten

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Gutachten einer Immobilie ist ein personenbezogenes Datum

| 4 Kommentare | von Nicole Motiee Tehrani

Das Verwaltungsgericht Schwerin (Urteil vom 29.04.2021 – Az.: 1 A 1343/19 SN) hat entschieden, dass ein Beweissicherungsgutachten über eine Immobilie insgesamt ein personenbezogenes Datum darstellt. Zudem umfasse Art.15 Absatz 3 DSGVO auch die Herausgabe der vollständigen Kopie eines solchen Gutachtens an den Eigentümer. Den Sachverhalt und die genauen Hintergründe des Verfahrens lesen Sie hier. Weiterlesen →

Das Smartphone – Sicherheitsfalle für meine Daten?

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das Smartphone verbindet, navigiert und informiert uns. Hochaufgelöste Fotos in Sekundenschnelle und die Neuerscheinungen des Lieblingsinterpreten über die Musik-App an jedem Ort zu jeder Zeit verfügbar. Je neuer das Smartphone, desto vielfältiger die Funktionen. Damit wächst aber auch die Anfälligkeit für verschiedene Gefahren. Im Folgenden zeigen wir einige wichtige Gefahren auf, welche bei der Benutzung eines Smartphones auftreten können und wie diesen entgegengewirkt werden kann. Weiterlesen →

Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Das OLG Dresden (Az. 4 W 239/21) hat sich mit der hinreichenden Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs auseinandergesetzt. Es genügt demnach nicht, dem Antragsgegner ohne weitere Konkretisierung zu untersagen, personenbezogene Daten ohne eine vorliegende Einwilligung oder sonstigen Rechtfertigungsgrund zu verarbeiten. Was Hintergrund des Beschlusses war, lesen Sie hier. Weiterlesen →

Harry Potter und der Datenschutz

| 10 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Hexen, Zauberer und Magie – in der heutigen „Walpurgisnacht“ wirkt all dies ein kleines Stück näher. Wir möchten an dieser Stelle einen kleinen humoristischen Lichtblick im ansonsten oft etwas tristen Homeoffice-Alltag bieten und begeben wir uns für einen kurzen Moment in die Haut des Datenschutzbeauftragten von Hogwarts – der berühmtesten Schule für Hexerei und Zauberei. Weiterlesen →

Automatische Fahrzeugdatenübermittlung schafft den gläsernen Bürger

| 4 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Auf dem Weg zum gläsernen Bürger setzt sich der deutsche Gesetzgeber gerne rigoros über datenschutzrechtliche Expertenhinweise hinweg, und so gehören die Bürgeridentifikations- und die Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN) zum beliebten Repertoire des deutschen Gesetzgebers. Die damit zusammenhängende datenschutzrechtliche Problematik, insbesondere im Hinblick auf die mit der FIN verknüpfte Fahrzeugdatenübermittlung, beleuchtet dieser Artikel. Weiterlesen →

Autonomes Fahren: Datenschutzrechtliche Probleme am Beispiel Tesla

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Im Anschluss an unseren Artikel zur Datenerhebungen in Fahrzeugen, beleuchten wir die signifikanten, datenschutzrechtlichen Probleme, die mit dem autonomen Fahren auf uns zukommen, am Beispiel Tesla. Nicht nur die Vielfalt der erhobenen Daten, sondern auch die große Anzahl der an der Datenverarbeitung Beteiligter sowie der unterschiedlichsten Betroffenen erfordert zukünftig ein genaueres Hinsehen der Datenschutzaufsicht und genaue regulatorische Vorgaben. Weiterlesen →

Neuwagen senden Fahrzeugdaten an Behörde. Ohne Datenschutzkonzept?

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Im April 2019 wurde die EU-Verordnung 2019/631 ohne viel Aufsehen erlassen. Datenschutzrechtlich ist sie durchaus einen Blick wert. Denn ab 2021 werden Fahrzeugdaten von Neuwagen nicht nur an die Hersteller, sondern auch an mitgliedstaatliche Behörden sowie an die EU-Kommission zur Auswertung weitergeleitet. Dieser Beitrag beleuchtet die datenschutzrechtliche Situation der Automobildaten aufgrund der neuen Verordnung. Weiterlesen →

E-Mail-Werbung nach DSGVO und UWG: Was ist erlaubt?

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Dieser Beitrag beschreibt, was bei der E-Mail-Werbung nach DSGVO und UWG beachtet werden muss, damit diese erlaubt ist und welche Konsequenzen bei unerlaubter E-Mail-Werbung drohen. Denn unabhängig von den datenschutz- und wettbewerbsrechtlichen Aspekten sind zusätzlich private Unterlassungsansprüche zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorhanden, die Auswirkungen auf den Streitwert haben. Weiterlesen →

OLG Stuttgart zur Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Frage der Abmahnfähigkeit von Verstößen gegen die Regelungen der DSGVO hat in der Vergangenheit zahlreiche Gerichte und auch uns im Rahmen dieses Blogs beschäftigt. Bis heute herrscht allerdings Uneinigkeit darüber, inwiefern Datenschutzverstöße nach dem UWG abmahnfähig sind. Durch ein Berufungsurteil des OLG Stuttgart kommt nun wieder Bewegung in die Diskussion. Weiterlesen →

Synthetische Daten – die Rettung aus der Anonymisierungskrise?

| Noch kein Kommentar | von Laura L. Stoll

Immer wieder berichten die Medien, dass eigentlich anonyme Daten konkreten Personen zugeordnet werden konnten. Auch wenn die Verantwortlichen genauso medienwirksam proklamieren, dass neben ihrem Desinteresse an den personenbezogenen Daten auch die technische Unmöglichkeit sie an einem Auswerten hinderte. Ist die Anonymisierung in der Krise und könnten synthetische Daten die Rettung sein? Weiterlesen →

Datenschutz bei M&A – Rechtliche Beziehungen zwischen den Beteiligten

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Im Rahmen des M&A-Prozesses (Mergers und Acquisitions) werden eine Vielzahl von Unternehmensdaten zwischen mehreren Beteiligten ausgetauscht. Die bereitgestellten (personenbezogenen) Daten erfordern daher zwingend eine DSGVO-konforme Handhabung. Dieser Beitrag will die Beziehungen zwischen den einzelnen Beteiligten an der Transaktion sowie die hieraus entstehenden, unterschiedlichen Notwendigkeiten für die Datenverarbeitung beleuchten. Weiterlesen →