Tag: Datenerhebung

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BEM-Verfahren scheitert aufgrund fehlerhafter Datenschutzhinweise

| 2 Kommentare | von Madeleine Kümmerle

Ist ein Arbeitnehmer jährlich länger als 6 Wochen krankheitsbedingt abwesend, kann dies eine erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen des Arbeitgebers zur Folge haben. Möchte der Arbeitgeber sodann zur Maßnahme der ordentlichen Kündigung greifen, muss geprüft werden, ob eine solche sozial gerechtfertigt wäre und in diesem Rahmen zunächst ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) vom Arbeitgeber angeboten werden. Welche Auswirkungen in diesem Rahmen fehlende Datenschutzhinweise auf die ordnungsgemäße Einleitung des BEM-Verfahrens haben, zeigt uns das Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 20.10.2021. Weiterlesen →

Neuwagen senden Fahrzeugdaten an Behörde. Ohne Datenschutzkonzept?

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Im April 2019 wurde die EU-Verordnung 2019/631 ohne viel Aufsehen erlassen. Datenschutzrechtlich ist sie durchaus einen Blick wert. Denn ab 2021 werden Fahrzeugdaten von Neuwagen nicht nur an die Hersteller, sondern auch an mitgliedstaatliche Behörden sowie an die EU-Kommission zur Auswertung weitergeleitet. Dieser Beitrag beleuchtet die datenschutzrechtliche Situation der Automobildaten aufgrund der neuen Verordnung. Weiterlesen →

Ausnahmen von den Informationspflichten der DSGVO

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Transparenz der Datenverarbeitung zählt zu einem der wichtigsten Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Mittels umfassenden Informationen zur Datenverarbeitung gegenüber den Betroffenen stellen die Verantwortlichen eine transparente Datenverarbeitung sicher. Unter engen Voraussetzungen kann von den Informationspflichten abgesehen werden, wie dieser Artikel zeigt. Weiterlesen →

DSGVO: Zweckänderung der Datenverarbeitung am Beispiel Werbung

| 1 Kommentar | von John Maik Ryssel

Auch nach einem Jahr sind manche Vorschriften der DSGVO noch hinter einem grauen Schleier verhüllt. Dazu zählt auch die Zweckänderung bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten gem. Art. 6 Abs. 4 DSGVO. Diese bricht mit dem Zweckbindungsgrundsatz der DSGVO und ist, wie schon im Gesetzgebungsverfahren, sehr umstritten. Wir stellen den Streitstand am Beispiel Newsletter Werbung vor. Weiterlesen →

Augen auf beim Autokauf – Datenschutz beim Auto

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Moderne Autos sind kleine Datenverarbeitungsanlagen, das hat jetzt auch der Verband der Automobilindustrie erkannt. In einer gemeinsamen Erklärung mit der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder hat der Verband auf verschiedene im Zusammenhang mit der Nutzung von modernen Kraftfahrzeugen stehende datenschutzrechtliche Aspekte hingewiesen. Weiterlesen →

Und nochmal: Wenn Fachleute von ihrer Tätigkeit keine Ahnung haben

| 14 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Wieder hat uns ein Fall von „Wenn Fachleute von ihrer Tätigkeit keine Ahnung haben …“  erreicht, der verdeutlicht, dass der umfassende Datenschutz und insbesondere zumindest schon einmal die Kenntnis hierüber – so als Grundvoraussetzung – bedauerlicherweise immer noch nur ein bloßer Traum ist. Anders als im letzten Fall hat sich nun aber eine staatliche Behörde die Ehre gegeben, mit Unkenntnis (offenbar nicht nur im Datenschutz) zu glänzen. Aber wieso sollte sich auch der Staat an seine eigene Vorgaben halten? Weiterlesen →