Tag: Telekommunikationsdienste

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Fernmeldegeheimnis am Arbeitsplatz: Was ändert das TTDSG?

| 6 Kommentare | von Corinna Gabriel

Das Thema Fernmeldegeheimnis am Arbeitsplatz ist seit jeher umstritten. Ist der Arbeitgeber gegenüber seinen Beschäftigten als Telekommunikationsanbieter anzusehen, der das Fernmeldegeheimnis einzuhalten hat, wenn er die Privatnutzung von Internet und Telefon erlaubt? Nach der neueren Rechtslage wird das Fernmeldegeheimnis im TTDSG geregelt. Wie mittlerweile mit diesem Problem zu verfahren ist, damit beschäftigt sich folgender Artikel. Weiterlesen →

Aufsichtsbehörde: Microsoft Teams ist rechtswidrig! – Wirklich?

| 6 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

In einer Stellungnahme erklärt die Berliner Aufsichtsbehörde die datenschutzrechtlichen Verträge aller großen Anbieter von Videokonferenztools für nicht DSGVO-konform. Nach Ansicht der Behörde ist die Nutzung von Microsoft Teams, Skype (for Business), GoTo-Meeting ebenso rechtswidrig wie die Nutzung von Konkurrenzprodukten wie WebEx, GoogleMeet oder Zoom. Rechtskonform nutzbar seien ausschließlich weniger verbreitete europäische Lösungen. Doch was ist dran an der Einschätzung der Berliner? Wir versuchen, uns dem Thema etwas differenzierter zu nähern. Weiterlesen →

Urteil: Gmail bald unter Fernmeldegeheimnis?

| 4 Kommentare | von Felix Hudy

Der von Google betriebene E-Mail-Dienst Gmail ist ein Telekommunikationsdienst im Sinne des deutschen Telekommunikationsgesetzes (TKG). Dies hat das Verwaltungsgericht Köln in seinem Urteil vom 11.11.2015 entschieden, dessen Begründung nun veröffentlicht wurde. Danach müsste Google u.a. auch das Fernmeldegeheimnis beachten. Weiterlesen →

Einzelverbindungsnachweise: Datenschutzrechtliche Fragen in der Praxis

| 15 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Immer wieder stellt sich in der Praxis die Frage, ob ein Unternehmen die Einzelverbindungsnachweise (EVN) seiner Telefonanschlüsse vom Telefonanschluss-Anbieter verlangen darf und wenn ja, wie lange dürften bzw. müssen diese Einzelverbindungsnachweise aufbewahrt werden. Hinzu kommt die Frage, ob die Telefonnummern nur unter Kürzung um die letzten drei Ziffern mitgeteilt werden dürfen. Weiterlesen →

Darf der Arbeitgeber E-Mails der Mitarbeiter lesen?

| 52 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Noch immer ist die Rechtslage unklar, ob und unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber auf den dienstlichen E-Mail-Account seiner Mitarbeiter z.B. bei deren Abwesenheit zugreifen darf. Zum einen stellt sich die Frage, ob das TKG anwendbar und damit das Telekommunikationsgeheimnis zu beachten ist. Zum anderen muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob der Zugriff auf den E-Mail-Account von einer Erlaubnisnorm gedeckt ist. Weiterlesen →

Die besondere Verpflichtung von Systemadministratoren nach §88 TKG

| Noch kein Kommentar | von Tim-Oliver Ritz

Wir erleben es in der Beratung häufig, dass der §88 TKG ein regelrechtes Schattendasein im Unternehmen führt. Regelmäßig sind jedenfalls neu eingestellte Mitarbeiter nach §5 BDSG auf das Datengeheimnis verpflichtet, die Systemadministratoren auch, jedoch liegt keine besondere Verpflichtung nach §88 TKG vor. Dieser Blogbeitrag soll einmal die Voraussetzungen und den Hintergrund einer solchen Verpflichtung erläutern. Weiterlesen →

Macht sich Facebook infolge von Meinungszensur strafbar?

| 1 Kommentar | von Marcus Kirsch, M.B.L., M.Sc.

Facebook hatte nach Angaben diverser Medien Verlinkungen zur Facebook-Parodie Lamebook gesperrt. Wem die Macht des rund 500 Millionen Mitglieder zählenden Netzwerkes bis jetzt nicht bekannt war, der erhält nunmehr eine Lektion wie wirtschaftliche Freiheit und Meinungsfreiheit nach Vorstellung des amerikanischen Konzerns unter einen Hut gebracht werden können – nämlich gar nicht. Die Meinungsfreiheit hat vielmehr aufgrund der eigenen Unternehmensinteressen unter den Tisch zu fallen, eine zumindest nach deutschem Recht wohl eher etwas sportliche Ansicht. Weiterlesen →

Arbeitnehmerdatenschutz – gut Ding braucht Weile

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Obwohl es auf dem Gebiet gerade so gar nichts Neues gibt, ist das Thema Arbeitnehmerdatenschutz aktueller denn je. Was möglicherweise daran liegt, dass trotz der Forderungen nach einem Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz durch die Novellierung des BDSG im September 2009 ein solches nicht eingeführt wurde. Eingeführt wurde lediglich § 32 BDSG, der einem Tropfen auf den heißen Stein gleich kommt.

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