Datenschutz bei Streaming-Anbietern und Social-Media-Plattformen ist ein datenschutzrechtlicher Dauerbrenner. Doch wie steht es bei der beliebten Streaming-Plattform für Games „Twitch“ in Sachen Datenschutz im Rahmen ihrer Angebote? Weiterlesen →
Im August dieses Jahres wurde der Entwurf eines Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG-E) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) bekannt. Was hat es mit diesem auf sich und wie ist die Entwicklung bei der ebenfalls geplanten ePrivacy-Verordnung? Weiterlesen →
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das lang erwartete Urteil in der Rechtssache Planet 49 gesprochen. Nicht nur die Datenschutzwelt hat kurz den Atem angehalten, sondern auch das digitale Marketing blickte mit Spannung nach Karlsruhe. Denn ob und vor allem wie Cookies zukünftig eingesetzt werden können, stand auf dem Prüfstand. Weiterlesen →
Die Frage der Abmahnfähigkeit von Verstößen gegen die Regelungen der DSGVO hat in der Vergangenheit zahlreiche Gerichte und auch uns im Rahmen dieses Blogs beschäftigt. Bis heute herrscht allerdings Uneinigkeit darüber, inwiefern Datenschutzverstöße nach dem UWG abmahnfähig sind. Durch ein Berufungsurteil des OLG Stuttgart kommt nun wieder Bewegung in die Diskussion. Weiterlesen →
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in der Rechtssache Planet49 entschieden, dass das Setzen von Cookies, die nicht unbedingt erforderlich sind, der aktiven Einwilligung des Internetnutzers bedarf. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich bei den abgerufenen Informationen um personenbezogene Daten handelt oder nicht. In den Erwägungsgründen folgt der Gerichtshof den Schlussanträgen des Generalanwalts. Weiterlesen →
Im Rahmen einer Klage musste sich das LG Dresden in seinem Urteil vom 11.01.2019 – Az.: 1a O 1582/18 mit dem Einsatz von Google Analytics ohne aktivierte IP-Anonymisierung beschäftigen. Der zu entscheidende Fall fiel noch nicht unter den Anwendungsbereich der DSGVO. Dennoch greift das Urteil die unter Datenschützern als Voraussetzung angesehene Pflicht zur Aktivierung der IP-Anonymisierung auf und bestätigt die etablierte Best-Practice. Weiterlesen →
Die Webseite einer Arztpraxis ist ein wichtiges Instrument, um Kontakt zu den Patienten herzustellen. Der rechtliche Pflichtteil (Impressum, Datenschutzerklärung, allgemeine Geschäftsbedingungen) wird oft vernachlässigt. Damit es in Zeiten der DSGVO nicht so bleibt, eine Übersicht über Notwendiges. Weiterlesen →
Ab dem 25. Mai 2018 stehen wesentliche Änderungen im Datenschutz an. Cookie und Webtracking könnten nur noch mit ausdrücklicher Einwilligung der Nutzer möglich sein. Das Ob, Wie und Warum wird diskutiert, aber klare Antworten werden nicht geliefert. Wir beleuchten den rechtlichen Hintergrund. Weiterlesen →
Mit 2018 steht Datenschützern und Unternehmen in vielerlei Hinsicht ein ereignisreiches Jahr bevor. Neben dem dominierenden Thema der Datenschutz-Grundverordnung startet die erste Arbeitswoche mit einem Update zum Kartellverfahren gegenüber Facebook. Mehr Rechtsklarheit im Umgang mit Facebook ist für Nutzer und Firmen wünschenswert. Weiterlesen →
Viele Verlage – insbesondere auch die Axel Springer SE – finanzieren sich überwiegend aus ihren Werbeeinnahmen. Diese werden jedoch von Webseitenbesuchern häufig als störend empfunden, daher erfreuen sich sogenannte Adblocker immer größerer Beliebtheit. Diese verhindern Werbeanzeigen auf dem Bildschirm des Nutzers. Da dies dem Axel Springer Verlag ein Dorn im Auge ist, entwickelte er kurzerhand ein Tool, mittels dessen Seitenbesucher mit aktiviertem Adblocker identifiziert werden und ihnen der Zugriff auf den Seiteninhalt verweigert wird. Damit stellt sich die Frage – dürfen solche Maßnahmen umgangen werden? Weiterlesen →
Nur mit einem Klick soll der Kunde den Newsletter abbestellen können – so die überwiegende Ansicht in der Praxis. Doch wird die One-Klick-Lösung in allen Konstellationen dem Nutzerwillen gerecht? Weiterlesen →
Seit Jahren streitet der schleswig-holsteinische Abgeordnete der Piratenpartei Patrick Breyer dafür, dass seine IP-Adresse bei der Nutzung von Webseiten der Bundesministerien nicht gespeichert wird. Getreu seinem Motto „Klarmachen zum Ändern“ möchte er Internetgeschichte schreiben und endlich anonym surfen. Heute begann die mit Spannung erwartete Fortsetzung des Rechtsstreits vor dem BGH. Weiterlesen →
Personenbezogene Nutzerprofile über die Surfgewohnheiten der Nutzer sind der Wunsch des Online-Marketings. Manchmal werden Wünsche wahr. Google hat seine Datenschutzerklärung geändert. Personenbezogene Google-Nutzerdaten werden nunmehr mit Nutzerprofilen im Rahmen des Ad-Tracking von DoubleClick zusammengeführt. Weiterlesen →
Dynamische IP-Adressen sind für den Betreiber einer Website personenbezogene Daten und unterliegen damit dem Datenschutzrecht. Der Betreiber einer Website darf diese zur Verteidigung gegen Cyber-Attacken speichern. Dies urteilte heute der Europäische Gerichtshof (EuGH). Weiterlesen →
Das Landgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil vom 09.03.2016 (AZ: 12 O 151/15) entschieden, dass die bloße Einbindung des Facebook Like-Button auf Websites ohne die Einwilligung der betroffenen Seitenbesucher und ohne Angabe über Zweck und Funktionsweise des Buttons rechtswidrig ist. Weiterlesen →
Im Rahmen einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht Köln angeordnet, dass es zu unterlassen sei, Internetseiten der Antragsgegnerin ohne die erforderliche Datenschutzerklärung zu betreiben. Weiterlesen →
Welche Angaben im Impressum einer Webseite enthalten sein müssen, haben wir hier zusammengestellt. § 5 Abs. 1 Nr. 2 Telemediengesetz (TMG) schreibt unter anderem vor, dass eine E-Mail-Kontaktadresse angegeben werden muss, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglicht. Insbesondere große Unternehmen neigen dazu mit Textbausteinen auf Nutzeranfragen zu antworten, was bei Nutzern und Gerichten nicht immer gut ankommt. Weiterlesen →
Die Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch einen Gesetzesentwurf zum Betrieb öffentlicher WLAN-Hotspots verabschiedet. Mit der Neufassung des Telemediengesetzes will die Regierung die Ausweitung von WLAN-Hotsports voranbringen. Weiterlesen →
Am 25.07.2015 ist das langdiskutierte IT-Sicherheitsgesetz (BT-Drucks. 18/4096 und BT-Drucks. 18/5121) in Kraft getreten, welches das IT-Sicherheitsniveau für Deutschland signifikant anheben soll. Weitere Informationen veröffentlicht auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf seinen Informationsseiten. Nachfolgend geben wir einen kurzen Überblick über den Gesetzeszweck, die inhaltlichen Anforderungen und Folgen von Verstößen. Weiterlesen →
Wäre es als Werbetreibender nicht schön, das Nutzungsverhalten der eigenen Besucher über verschiedene Plattformen (Website, Apps etc.) hinweg zu verfolgen? Hier läge ein klarer Vorteil gegenüber Cookies. Facebook bietet mit dem Dienst „Custom Audiences from Your Website“ nunmehr eine Dienstleistung, welche ersteres ermöglichen soll. Hierbei wird ein Tracking-Pixel generiert und in die eigene Website implementiert. Grund genug dieses Verfahren einer rechtlichen Prüfung zu unterziehen. Weiterlesen →