Tag: Ulrich Kelber

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Bundesdatenschutzbeauftragter: Aufgaben und Zuständigkeit

| Noch kein Kommentar | von Alina Weskamp

Für den Datenschutz in Deutschland sind nicht nur die Aufsichtsbehörden der Länder zuständig. Auch auf der Bundesebene gibt es eine Behörde, die sich dem Datenschutz in Deutschland und in Europa verschrieben hat. Die Rede ist vom Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit (BfDI). Welche Zuständigkeiten die Behörde hat, haben wir in diesem Beitrag kompakt zusammengefasst. Weiterlesen →

Der Bundesdatenschutzbeauftragte teilt aus – zu Recht!

| 5 Kommentare | von Bianca Pettinger

All die Jahre wieder, kommt … der Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Auch diesmal hält sich Herr Kelber dankenswerterweise nicht zurück: Der Bericht liefert sachliche Infos, garniert mit nett formuliertem Ärger, seltenem Lob und einer Prise Humor. Das 138 Seiten umfassende Dokument liest sich zwar nicht wie ein Krimi. Ein Blick hinein lohnt aber dennoch. Ein Kommentar. Weiterlesen →

Zweites Pandemiegesetz: Kein Datenschutz für Gesunde

| 23 Kommentare | von Bianca Pettinger

Man könnte ihn schon fast als episch, als legendär bezeichnen – den Kampf der Giganten, den des Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber gegen abstruse, den Datenschutz missachtende Gesetzesvorhaben der Bundesregierung. Aktuell ist es wieder so weit: Der Entwurf zum zweiten Pandemiegesetz wurde heute schleunigst durch den Bundestag gemogelt. Trotz gravierender datenschutzrechtlicher Bedenken stießen Herrn Prof. Kelbers mahnende Worte auf taube Ohren. Weiterlesen →