Tag: Abwägung

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EuGH: Im Spannungsfeld zwischen Antikorruption und Datenschutz

| 4 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Datenschutz steht bekanntlich in einem ständigen Spannungsfeld mit anderen öffentlichen Interessen. Der EuGH hat sich in einem aktuellen Urteil damit beschäftigt inwieweit die beiden Bereiche von Korruptionsbekämpfung und Datenschutz in Einklang zu bringen und welche Faktoren hier abzuwägen sind. Zusätzlich wurde sich noch damit beschäftigt, wann auch bei der Veröffentlichung von indirekt sensiblen Daten, der Art. 9 DSGVO zur Anwendung kommt. Weiterlesen →

Die Betriebskostenabrechnung unter Anwendung der DSGVO

| 2 Kommentare | von Juliane Dannewitz

Bald ist es wieder soweit und die Betriebskostenabrechnung „flattert ins Haus“. Bei einigen Mietern und Vermietern entfacht dann (wieder) ein Streit über die Richtigkeit dieser Abrechnung. Bislang durfte der Mieter umfassend Einsicht in die Rechnungsbelege verlangen. In diesem Beitrag wird erörtert, ob der Vermieter nunmehr dieses Einsichtsrecht aus datenschutzrechtlichen Gründen beschränken oder gar verweigern darf. Weiterlesen →

Datenverarbeitung auf Grundlage einer Interessenabwägung

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Nachdem wir uns in einem vergangenen Artikel bereits mit der Frage auseinandergesetzt haben, wann eigentlich ein berechtigtes Interesse des Verantwortlichen oder eines Dritten an der Datenverarbeitung vorliegt, soll es in diesem Teil darum gehen, wann bei vorliegendem berechtigten Interesse die Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieses Interesse gestützt werden kann. Denn, dass ein solches Interesse vorliegt, reicht alleine noch nicht aus. Weiterlesen →

BGH: Private Versicherungsleistungen nur gegen Gesundheitsdaten

| 2 Kommentare | von Dr. jur. Thomas Langer, Dipl. rer soc.

Die von einer privaten Krankenversicherung dem Patienten auferlegte Obliegenheit des Privatpatienten zur ärztlichen Untersuchung verstößt trotz der Erhebung von Gesundheitsdaten nicht gegen den Datenschutz, wenn der Versicherte Versicherungsleistungen beanspruchen will. Dies entschied der BGH in einem aktuellen Urteil vom 13.07.2016 (IV ZR 292/14). Weiterlesen →

Leutheusser-Schnarrenberger zum Recht auf Vergessen

| 4 Kommentare | von Dr. jur. Thomas Langer, Dipl. rer soc.

Mit dem Recht auf Vergessen hat der EuGH in seinem Urteil vom 13.05.2014 (Rechts-) Geschichte geschrieben. Doch in Wahrheit handele es sich um das „Recht, nicht mehr so leicht von Google aufgefunden zu werden“, so die Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Bei dem Vortrag „Recht auf Vergessen“ berichtete sie, als Mitglied im Google Advisory Council, über ihre Erfahrungen bei der Umsetzung der Vorgaben des EuGH. Weiterlesen →