Tag: Einwilligung

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Impfstatusabfrage – darf der Chef fragen, ob man geimpft ist?

Aufgrund der positiven Entwicklung des rückläufigen Infektionsgeschehens wurden die Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz zum 01. Juli 2021 angepasst. Mit dieser Anpassung wurde auch die Homeoffice-Pflicht aufgehoben. Allerdings können Arbeitgeber den eigenen Beschäftigten weiterhin freiwillig das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, um sie bestmöglich vor einer Infektion zu schützen. Alternativ könnte der Arbeitgeber auch den Impfstatus der Beschäftigten abfragen, sollte dies rechtlich zulässig sein. Weiterlesen

Top 5 DSGVO-Bußgelder im Juni 2021

Die Datenschutzaufsichtsbehörden verhängen monatlich Bußgelder wegen Verstößen gegen die DSGVO. Aus diesen können Unternehmen und Datenschutzbeauftragte einen Überblick über aktuelle Prüfungsschwerpunkte und die Sanktionspraxis der Behörden gewinnen. Hier finden Sie daher unsere Top 5 Bußgelder im Juni 2021. Weiterlesen

Das Smartphone – Sicherheitsfalle für meine Daten?

Das Smartphone verbindet, navigiert und informiert uns. Hochaufgelöste Fotos in Sekundenschnelle und die Neuerscheinungen des Lieblingsinterpreten über die Musik-App an jedem Ort zu jeder Zeit verfügbar. Je neuer das Smartphone, desto vielfältiger die Funktionen. Damit wächst aber auch die Anfälligkeit für verschiedene Gefahren. Im Folgenden zeigen wir einige wichtige Gefahren auf, welche bei der Benutzung eines Smartphones auftreten können und wie diesen entgegengewirkt werden kann. Weiterlesen

Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs

Das OLG Dresden (Az. 4 W 239/21) hat sich mit der hinreichenden Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs auseinandergesetzt. Es genügt demnach nicht, dem Antragsgegner ohne weitere Konkretisierung zu untersagen, personenbezogene Daten ohne eine vorliegende Einwilligung oder sonstigen Rechtfertigungsgrund zu verarbeiten. Was Hintergrund des Beschlusses war, lesen Sie hier. Weiterlesen

Apple´s ATT: Was es bedeutet, wenn kaum einer Tracking will

Zahlen des US-Analysedienstes Flurry zeigen: Bislang lehnen fast 90 Prozent der Nutzer des neuen iPhone-Betriebssystems iOS 14.5 Drittanbieter-Tracking zu Werbezwecken ab. Wenn sich dies auch in Zukunft bewahrheiten sollte, wären die Auswirkungen der Einführung von Apple´s ATT (App Tracking Transparency) gravierend. Unser Beitrag beschreibt die Handhabung der neuen Anti-Tracking-Funktion und versucht sich an einer Einordnung der Flurry-Zahlen. Weiterlesen

O le merveilleux… 135 Millionen Bußgeld bei Google und Amazon

Bereits vor zwei Wochen haben wir über von der französischen Aufsichtsbehörde CNIL verhängte Bußgelder berichtet. Grund für die Bußgelder waren auf Websites eingesetzte Cookies, verbunden mit zu wenigen Informationen für die Nutzer und einer fehlenden wirksamen Einwilligung. Nun gibt es Neuigkeiten von der französischen Aufsichtsbehörde für Google und Amazon. Weiterlesen

Bußgelder, Cookies, Einwilligung – Aufsichtsbehörden schlagen zu

In der vergangenen Woche war einiges los in der Datenschutzwelt. Neben der Ankündigung der Schufa, dass sie den Daumen manchmal erst dann heben will, wenn der geneigte Bürger den Blick in seine Kontoauszüge preisgibt, setzte es Bußgelder für diverse Unternehmen. Dabei ging es um Klassiker wie Cookies und um Anforderungen an die gute alte Einwilligung. Wir haben uns das einmal genauer angeschaut. Weiterlesen

E-Mail-Werbung nach DSGVO und UWG: Was ist erlaubt?

Dieser Beitrag beschreibt, was bei der E-Mail-Werbung nach DSGVO und UWG beachtet werden muss, damit diese erlaubt ist und welche Konsequenzen bei unerlaubter E-Mail-Werbung drohen. Denn unabhängig von den datenschutz- und wettbewerbsrechtlichen Aspekten sind zusätzlich private Unterlassungsansprüche zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorhanden, die Auswirkungen auf den Streitwert haben. Weiterlesen

Digitalisierung und die DSGVO – Datenschutz in der Schule

Wenn sich Ende August die Sommerferien fast überall hierzulande dem Ende neigen, bricht reges Treiben in den Bildungsanstalten aus. Wie jedes Jahr werden die Schüler mit allerlei Informationen überhäuft und die Eltern dürfen sich auf Willkommensveranstaltungen anhören, warum dieses Jahr endlich alles planmäßig verlaufen wird. Dabei spielt auch der Datenschutz eine besondere Rolle. Weiterlesen

Mieterdaten: Zulässigkeit der Weitergabe an Energieversorger

Bei einem Wohnungswechsel müssen Mieter an diverse Ab- und Ummeldungen denken. Auch die Energieversorger gilt es über den Wohnungswechsel informieren. Es kommt aber immer wieder vor, dass Mieter dieser Meldepflicht – versehentlich oder absichtlich – nicht nachkommen. In diesem Beitrag wird daher erörtert, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter Mieterdaten an den Energieversorger mitteilen darf. Weiterlesen