Tag: Einwilligung

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Wann liegt eine konkludente Einwilligung im Datenschutz vor?

| Noch kein Kommentar | von Fokko Oldewurtel

Nicht selten kommt es vor, dass keine ausformulierte Äußerung zu einem Sachverhalt vorliegt und der Verantwortliche eine mögliche Einwilligung nicht schwarz auf weiß vorliegen hat. Das OLG Dresden beschäftigte sich mit der Frage, wann man aus dem Verhalten des Betroffenen auf eine Einwilligung (konkludente Einwilligung) schließen kann und welche Anforderungen daran zu knüpfen sind. Weiterlesen →

Abfrage des Impfstatus: Mehr Klarheit durch neues Gesetz

| 20 Kommentare | von Christopher Schewior

Auch wenn sich derzeit nicht viel zu bewegen scheint, beherrscht das Thema Corona immer noch die Schlagzeilen. Es wird diskutiert über Impfmüdigkeit und entsprechende Gegenmaßnahmen. Und was ist besser? 2G oder doch 3G? Dabei spielt auch der Impfstatus eine wichtige Rolle. Darf der Arbeitgeber eigentlich danach fragen? Wir haben uns einmal die aktuelle Entwicklung dazu angeschaut. Weiterlesen →

300 Euro Schmerzensgeld wegen unzulässiger E-Mail-Werbung

| Noch kein Kommentar | von Madeleine Kümmerle

Werbenachrichten landen im Posteingang, im Spam Ordner, werden ignoriert oder gelöscht und in den meisten Fällen nerven sie ganz gewaltig. Doch für die Absender der Werbung ist Vorsicht geboten, denn der Empfänger kann sich wehren. In einem aktuellen Urteil sprach das Amtsgericht Pfaffenhofen a.d. Ilm (Az.: 2 C 133/21) dem Empfänger ungewollter E-Mail-Werbung ein Schmerzensgeld in Höhe von 300 Euro zu. Weiterlesen →

LDI NRW: Gewinnspiel gegen Newsletter-Abo ist DSGVO-konform

| 4 Kommentare | von Fokko Oldewurtel

Online-Gewinnspiele sind attraktiv für Unternehmen. Gerade, wenn man damit Teilnehmern ein Newsletter-Abo aufschwatzen kann. Doch was ist hier die richtige Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung? Im Gegensatz zum OLG Frankfurt will die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW (LDI NRW) die Datenverarbeitung nicht auf die Einwilligung, sondern auf einen Vertragsschluss stützen. Weiterlesen →

Profiling: Unwirksame Einwilligung führt zu 2 Mio. Euro Bußgeld

| Noch kein Kommentar | von Fokko Oldewurtel

Die Einwilligung zur Datenverarbeitung beschäftigt Unternehmen und Datenschützer gleichermaßen. Regelmäßig besteht der Irrglaube, hat man einmal die Unterschrift des Betroffenen, könne damit jede Datenverarbeitung gerechtfertigt werden. Doch dass Einwilligung nicht gleich Einwilligung ist, zeigt die folgende Entscheidung der österreichischen Datenschutzbehörde zu der vom jö Bonus Club genutzten Einwilligungserklärung für das Profiling seiner Teilnehmer. Weiterlesen →

Datenschützer attackieren Cookie-Banner

| 7 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Gestaltung von Cookie-Bannern ist vielfältig, nicht selten suggestiv oder gar verwirrend – und Datenschützern immer öfter ein Dorn im Auge. Innerhalb weniger Wochen kamen nun Maßnahmen von internationalen wie nationalen Datenschutzaufsichtsbehörden und -organisationen zusammen, die alle ein Ziel haben: Das Ablehnen von Tracking-Maßnahmen so einfach zu machen wie die Zustimmung hierzu. Weiterlesen →

Impfstatusabfrage – darf der Chef fragen, ob man geimpft ist?

| 10 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Aufgrund der positiven Entwicklung des rückläufigen Infektionsgeschehens wurden die Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz zum 01. Juli 2021 angepasst. Mit dieser Anpassung wurde auch die Homeoffice-Pflicht aufgehoben. Allerdings können Arbeitgeber den eigenen Beschäftigten weiterhin freiwillig das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, um sie bestmöglich vor einer Infektion zu schützen. Alternativ könnte der Arbeitgeber auch den Impfstatus der Beschäftigten abfragen, sollte dies rechtlich zulässig sein. Weiterlesen →

Top 5 DSGVO-Bußgelder im Juni 2021

| 2 Kommentare | von Christopher Schewior

Die Datenschutzaufsichtsbehörden verhängen monatlich Bußgelder wegen Verstößen gegen die DSGVO. Aus diesen können Unternehmen und Datenschutzbeauftragte einen Überblick über aktuelle Prüfungsschwerpunkte und die Sanktionspraxis der Behörden gewinnen. Hier finden Sie daher unsere Top 5 Bußgelder im Juni 2021. Weiterlesen →

Das Smartphone – Sicherheitsfalle für meine Daten?

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das Smartphone verbindet, navigiert und informiert uns. Hochaufgelöste Fotos in Sekundenschnelle und die Neuerscheinungen des Lieblingsinterpreten über die Musik-App an jedem Ort zu jeder Zeit verfügbar. Je neuer das Smartphone, desto vielfältiger die Funktionen. Damit wächst aber auch die Anfälligkeit für verschiedene Gefahren. Im Folgenden zeigen wir einige wichtige Gefahren auf, welche bei der Benutzung eines Smartphones auftreten können und wie diesen entgegengewirkt werden kann. Weiterlesen →

Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Das OLG Dresden (Az. 4 W 239/21) hat sich mit der hinreichenden Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs auseinandergesetzt. Es genügt demnach nicht, dem Antragsgegner ohne weitere Konkretisierung zu untersagen, personenbezogene Daten ohne eine vorliegende Einwilligung oder sonstigen Rechtfertigungsgrund zu verarbeiten. Was Hintergrund des Beschlusses war, lesen Sie hier. Weiterlesen →

Apple´s ATT: Was es bedeutet, wenn kaum einer Tracking will

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Zahlen des US-Analysedienstes Flurry zeigen: Bislang lehnen fast 90 Prozent der Nutzer des neuen iPhone-Betriebssystems iOS 14.5 Drittanbieter-Tracking zu Werbezwecken ab. Wenn sich dies auch in Zukunft bewahrheiten sollte, wären die Auswirkungen der Einführung von Apple´s ATT (App Tracking Transparency) gravierend. Unser Beitrag beschreibt die Handhabung der neuen Anti-Tracking-Funktion und versucht sich an einer Einordnung der Flurry-Zahlen. Weiterlesen →

O le merveilleux… 135 Millionen Bußgeld bei Google und Amazon

| 4 Kommentare | von Vanessa Martin

Bereits vor zwei Wochen haben wir über von der französischen Aufsichtsbehörde CNIL verhängte Bußgelder berichtet. Grund für die Bußgelder waren auf Websites eingesetzte Cookies, verbunden mit zu wenigen Informationen für die Nutzer und einer fehlenden wirksamen Einwilligung. Nun gibt es Neuigkeiten von der französischen Aufsichtsbehörde für Google und Amazon. Weiterlesen →

Bußgelder, Cookies, Einwilligung – Aufsichtsbehörden schlagen zu

| 2 Kommentare | von Christopher Schewior

In der vergangenen Woche war einiges los in der Datenschutzwelt. Neben der Ankündigung der Schufa, dass sie den Daumen manchmal erst dann heben will, wenn der geneigte Bürger den Blick in seine Kontoauszüge preisgibt, setzte es Bußgelder für diverse Unternehmen. Dabei ging es um Klassiker wie Cookies und um Anforderungen an die gute alte Einwilligung. Wir haben uns das einmal genauer angeschaut. Weiterlesen →