Wer Daten verarbeitet, hat zu informieren. So weit, so bekannt. Wir schauen trotz allem nochmal genau hin. Wann müssen wir nochmal informieren? Und wo genau? Ja und worüber denn überhaupt. Ein Überblick. Weiterlesen →
Seitenlange Ausführungen zum Datenschutz, voller Juristendeutsch und totlangweilig – das ist nicht nur die gefühlte Realität vieler Leserinnen und Leser von Datenschutzerklärungen, sondern die Wahrheit. Kein Wunder, dass sie kaum jemand liest: In all ihrer Fülle sind sie aufgebläht, intransparent und aus Datenschutzsicht kontraproduktiv. Ein Kommentar.Weiterlesen →
Heute soll es um Datenschutz bei einer Due-Diligence-Prüfung gehen. Diese Überprüfung eines Unternehmens auf Herz und Nieren im Vorfeld eines Unternehmenskaufs wirft eine Vielzahl von datenschutzrechtlichen Fragen auf. Weiterlesen →
Der Frühling steht vor der Tür. Für Google könnte es aber ein stürmischer und dunkler Frühlingsbeginn werden. Wieder einmal ist dem Tech-Riesen eine Klage ins Haus geflattert. Und die hat es in sich, es geht um Milliarden. Weiterlesen →
Die Informationspflicht zwingt uns, Betroffene über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu informieren. Die Vorgabe ist grundsätzlich begrüßenswert. Was aber, wenn genau diese Informationspflicht einen Ermittlungserfolg zunichtemachen würde? Kann der Grundsatz auch in Incident-Response-Fällen gelten? Weiterlesen →
Bereits vor zwei Wochen haben wir über von der französischen Aufsichtsbehörde CNIL verhängte Bußgelder berichtet. Grund für die Bußgelder waren auf Websites eingesetzte Cookies, verbunden mit zu wenigen Informationen für die Nutzer und einer fehlenden wirksamen Einwilligung. Nun gibt es Neuigkeiten von der französischen Aufsichtsbehörde für Google und Amazon. Weiterlesen →
Das Messejahr scheint dieses Jahr zwar nicht im gewohnten Umfang stattfinden zu können, trotzdem erreichen uns immer wieder Anfragen zu Themen wie Informationspflichten am Messestand, Kundenakquise und der Umgang mit Visitenkarten. Im Post-Coronazeitalter werden wieder viele Gewerbetreibende auf Messen strömen und dort um die Gunst neuer Kunden buhlen. Hierbei kommen Sie unausweichlich mit personenbezogenen Daten in Kontakt. Es folgt eine Übersicht was bei typischen Messeszenarien zu beachten ist. Weiterlesen →
Cyberattacken nehmen zu und auch die Art und Weise, wie diese erfolgen, hat sich geändert. Cybercrime as a Service kann mittlerweile schon für wenig Geld inkl. Erfolgsgarantie auf entsprechenden Marktplätzen im Internet besorgt werden. Eine schnelle Reaktion auf Angriffe und Hilfe bei der forensischen Nachforschung bietet ein SIEM als Ergänzung zu Firewalls und Virenscannern. Dieser Beitrag zeigt auf, wie das Spannungsfeld zwischen dem Datenschutz der Beschäftigten und der Datensicherheit für die Unternehmensdaten aufgelöst werden kann. Weiterlesen →
Die Frage der Abmahnfähigkeit von Verstößen gegen die Regelungen der DSGVO hat in der Vergangenheit zahlreiche Gerichte und auch uns im Rahmen dieses Blogs beschäftigt. Bis heute herrscht allerdings Uneinigkeit darüber, inwiefern Datenschutzverstöße nach dem UWG abmahnfähig sind. Durch ein Berufungsurteil des OLG Stuttgart kommt nun wieder Bewegung in die Diskussion. Weiterlesen →
Im letzten Beitrag wurden die Beziehungen zwischen den möglichen Beteiligten an einer M&A-Transaktion sowie die daraus folgenden datenschutzrechtlichen Anforderungen dargestellt. Da im Rahmen der Due Diligence zu prüfen ist, ob die beabsichtigten Datenverarbeitungen durch einen Erlaubnistatbestand des Art. 6 DSGVO gerechtfertigt sind, befasst sich dieser Artikel kurz mit den möglichen Rechtsgrundlagen und erläutert anschließend insbesondere die Informationspflichten der Verantwortlichen. Weiterlesen →
Im Rahmen des M&A-Prozesses (Mergers und Acquisitions) werden eine Vielzahl von Unternehmensdaten zwischen mehreren Beteiligten ausgetauscht. Die bereitgestellten (personenbezogenen) Daten erfordern daher zwingend eine DSGVO-konforme Handhabung. Dieser Beitrag will die Beziehungen zwischen den einzelnen Beteiligten an der Transaktion sowie die hieraus entstehenden, unterschiedlichen Notwendigkeiten für die Datenverarbeitung beleuchten. Weiterlesen →
Das Jahr 2019 nähert sich dem Ende entgegen und vielerorts wird es Zeit für Jahresabschlüsse, Jahresberichte und Evaluationen. Ebenso hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) einen Bericht über ihre Erfahrungen bei der Anwendung der DSGVO erstellt. Ziel der Bestandsaufnahme ist es, die Erkenntnisse deutscher Aufsichtsbehörden mit in den anstehenden Evaluierungsprozess nach Art. 97 DSGVO einfließen zu lassen. Weiterlesen →
Sharing is caring, heißt es so schön. Doch das Einbinden fremder Inhalte ist datenschutzrechtlich problematisch. Dies betrifft nicht nur Social PlugIns, sondern jede Form von Embedded Content. Warum, erfahren Sie in diesem Beitrag. Weiterlesen →
Vergangene Woche erregte der Modekonzern „H&M“ Aufsehen, aber leider nicht positiv als Trendsetter. Die FAZ berichtete umfassend, wie Führungskräfte sich Notizen zum Privatleben ihrer Beschäftigten notiert haben. Diese Form der heimlichen Mitarbeiterspionage ist mehr als nur out. Mit dem Beitrag kläre ich kurz auf, was der Datenschutz insgesamt davon hält. Weiterlesen →
Seit jeher wird Neues oft kritisch beäugt. Seit ein paar Monaten sehr gut zu sehen am Beispiel der mietbaren E-Scooter in jeder deutschen Großstadt. Sind sie ein sinnvoller Beitrag zur notwendigen Verkehrs- und Klimawende oder nur weitere gefräßige Datenkraken, die auf Kosten unserer Privatsphäre ein neues Geschäftsmodell aufbauen? Weiterlesen →
Die Transparenz der Datenverarbeitung zählt zu einem der wichtigsten Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Mittels umfassenden Informationen zur Datenverarbeitung gegenüber den Betroffenen stellen die Verantwortlichen eine transparente Datenverarbeitung sicher. Unter engen Voraussetzungen kann von den Informationspflichten abgesehen werden, wie dieser Artikel zeigt. Weiterlesen →
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat am 10.07.2019 Leitlinien zum datenschutzkonformen Einsatz von Videoüberwachung beschlossen. Der zweite Teil (hier finden Sie Teil 1) unseres Beitrages befasst sich zunächst mit den Ausführungen zur Verarbeitung von sensiblen Daten i.S.d. Art. 9 Abs. 1 DSGVO, sodann mit Betroffenenrechten und letztlich mit den Statements zur Erfüllung der Informationspflichten beim Einsatz von Videoüberwachungssystemen. Weiterlesen →
Das World Wide Web ist international und so kann sich auch ein Engländer auf einer deutschen Webseite verirren und versteht dann nur Spanisch. In diesem Beitrag wird erklärt, in welcher Sprache die Datenschutzerklärung erstellt sein muss und wann es mehrere Versionen geben sollte. Weiterlesen →
Der Einsatz von Kameradrohnen beschränkt sich längst nicht mehr auf den militärischen Bereich, sondern findet auch im Privatleben immer mehr Verbreitung. Drohnen stellen ein nettes Spielzeug dar, um seine Umgebung – aber auch seine Mitbürger – aufzunehmen. Wie sieht die aktuelle Rechtslage hierzu eigentlich aus? Weiterlesen →
Die polnische Aufsichtsbehörde hat ein erstes Bußgeld gegen ein Unternehmen, was für kommerzielle Zwecke personenbezogene Daten verarbeitete, in Höhe von 219.500 € verhängt. Grund ist der Verstoß gegen die Informationspflichten nach Art. 14 DSGVO. Das verhängte Bußgeld bietet nun die Grundlage für eine breite Diskussion, wann die Informationspflicht sich als unverhältnismäßig aufwändig für den Verantwortlichen herausstellt. Weiterlesen →