Tag: Klage

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Überblick über das Schadensersatzrecht der DSGVO

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Schadensersatzansprüche werden immer relevanter in der Welt des Datenschutzes. Die Häufigkeit der Klagen von Privatpersonen gegen Unternehmen wegen vermeintlicher Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch einen Verstoß gegen die DSGVO steigt stetig. Prominentestes und aktuelles Beispiel sind sicherlich die Abmahnungen wegen dem Einsatz von Google Fonts auf Websites. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über den einschlägigen Anspruch verschafft werden. Weiterlesen →

Sammelklage: Das steckt hinter Metas 725 Mio. Dollar Vergleich

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Bereits 2018 sorgte der Datenschutz-Skandal um Cambridge Analytica beim Facebook-Mutterkonzern Meta für Aufsehen. Ende 2022 tauchte der Skandal wieder in den Schlagzeilen auf, da der Fall vor einem endgültigen Abschluss steht, indem Facebook sich im Rahmen einer Einigung zu einer Zahlung von 725 Millionen US-Dollar bereit erklärt hat. Über diesen Vergleich wurden Gerichtsunterlagen veröffentlicht, die Aufschluss über die aktuelle Lage geben. Weiterlesen →

Sind Unterlassungsklagen im Bereich der DSGVO statthaft?

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Können sich betroffene Personen nur noch auf die in der Datenschutz-Grundverordnung selbst normierten Rechte stützen? Ist eine Unterlassungsklage zur Verfolgung eines Anspruchs nach §§ 1004 Abs. 1, 823 Abs. 2 BGB im Anwendungsbereich der DSGVO noch zulässig? Unter anderem diesen Fragen ist das VG Regensburg in seinem Gerichtsbescheid nachgegangen. Wir beschäftigen uns nun damit, ob bei fehlender Möglichkeit die Unterlassung einer rechtswidrigen Datenverarbeitung einzuklagen, noch ein effektiver Rechtsschutz gegeben ist. Weiterlesen →

Landgericht Stuttgart zur Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen

| Noch kein Kommentar | von John Maik Ryssel

Im Rahmen einer Klage musste sich das LG Stuttgart mit der Frage der Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen beschäftigen. Ob und inwieweit Verstöße gegen die DSGVO abmahnbar sind, ist noch nicht abschließend geklärt und sorgt immer wieder für Unsicherheiten. In seinem Urteil vom 20.05.2019 – 35 O 68/18 KfH positioniert sich das Gericht klar zu dieser Frage. Weiterlesen →

Kann ich verklagt werden, wenn ich Kontaktdaten an WhatsApp sende?

| 9 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Nutzer von WhatsApp werden aktuell aufgefordert den neuen Nutzungsbedingungen der App zuzustimmen. Darin sichert der Nutzer zu, zur Weitergabe der Telefonnummern aus dem Adressbuch autorisiert zu sein. In den Kommentaren unseres Blogs und an anderer Stelle herrscht seither Unstimmigkeit darüber, ob den Nutzungsbedingungen zugestimmt werden sollte oder ob man sich mit der Zustimmung gar potentiell einer Klage aussetzt. Weiterlesen →