Meldepflicht in Österreich – Was ist zu beachten?

9. Mai 2016| 4 Kommentare | von Dr. jur. Thomas Langer, Dipl. rer soc.

Aller Harmonisierung in Europa zum Trotz gibt es zwischen den Mitgliedstaaten teilweise große Unterschiede im Datenschutz. In Österreich unterliegen bestimmte Datenanwendungen der Meldepflicht. Hinzu kommt, dass einige der meldepflichtigen Datenanwendungen in Österreich der Vorabkontrolle unterliegen. Weiterlesen →

Prostitutionsschutzgesetz: Erst Daten, dann Sex

30. März 2016| 5 Kommentare | von Astrid Ackermann, LL.M.

Daten werden mittlerweile in nahezu jedem Gewerbe verarbeitet – wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht, bald auch im horizontalen. Jüngst hat sich die große Koalition auf den Entwurf eines Prostitutionsschutzgesetzes geeinigt, der unter anderem eine Anmeldepflicht für Prostituierte vorsieht. Die Betroffenen sehen diese Regelung kritisch. Weiterlesen →

Neues vom IT-Sicherheitsgesetz: Betreibern drohen Bußgelder

9. Juni 2015| 1 Kommentar | von Felix Hudy

An diesem Freitag soll die zweite und dritte und damit abschließende Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) im Bundestag stattfinden. Kurz davor hat sich die große Koalition auf Änderungen, wie die Einführung von Bußgeldvorschriften, an dem Gesetzesentwurf verständigt. Weiterlesen →

Obama will mehr Sicherheit im Netz

14. Januar 2015| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Cyber-Attacke auf Sony Pictures im November, deren Ausmaß in den USA alle bisherigen Angriffe auf Infrastrukturen in den Schatten stellt, ist auch ein Grund dafür, dass Präsident Barack Obama um die Sicherheit des Internets besorgt ist. Heute legt er dem Kongress einen umfangreichen Gesetzesentwurf vor, der durchaus Parallelen zum Entwurf des deutschen IT-Sicherheitsgesetzes aufweist. Weiterlesen →

Advanced Persistent Threats – Still und gefährlich

21. August 2014| 1 Kommentar | von Cornelia M. Schmitt

Politisch und finanziell motivierte „Cyber-Söldner“ attackieren immer zielgerichteter kritische Infrastrukturen einzelner Unternehmen oder nehmen auch ganze Branchen ins Visier. Erst vor 3 Tagen berichtete heise von einem Angriff auf einen US-Krankenhausanbieter bei dem ca. 4,5 Millionen Patientendaten erbeutet wurden. Weiterlesen →

IT-Sicherheitsgesetz – Diesmal wirklich?

19. August 2014| Noch kein Kommentar | von Melanie Ludolph

In einem Gastbeitrag für die FAZ wirbt der Bundesinnenminister Thomas de Maizière für das erste IT-Sicherheitsgesetz. Das erklärte Ziel umfasst sowohl neue Maßstäbe in der Bekämpfung der Cyberkriminalität als auch neue Standards für zahlreiche Branchen. Weiterlesen →

Datenschutz in Österreich

29. Mai 2014| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Datenschutz macht bekanntlich keinen Halt vor Ländergrenzen und doch existieren bekanntlich teilweise erhebliche Unterschiede in der Art der Ausgestaltung des Datenschutzes und dem Umfang der datenschutzrechtlichen Anforderungen, die an ein Unternehmen in den verschiedenen Ländern gestellt werden. Weiterlesen →

Bundesinnenministerium will Meldepflicht für IT-Angriffe ausweiten

12. Mai 2014| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Wie der „Focus“ in seiner heutigen Ausgabe berichtet, will das Bundesinnenministerium die Meldepflicht bei Angriffen auf IT-Systeme auf „weitere Wirtschaftszweige von besonderer Bedeutung“ ausweiten. Weiterlesen →

Meldedaten: Wie der Staat mit uns Geld macht

6. März 2014| 14 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

In Deutschland sind die Bürger verpflichtet sich bei den zuständigen Bezirksämtern, in der Regel Abteilung Meldeangelegenheiten, an- und abzumelden. Daher verfügt das Meldeamt über zahlreiche Daten seiner Einwohner. Als gutgläubiger Bürger geht man davon aus, dass diese Daten nicht an Werbetreibenden verkauft werden. Weiterlesen →

Datenschutz im Meldewesen – Das Einwohnerbuch

23. Januar 2014| Noch kein Kommentar | von Tim-Oliver Ritz

Zu Beginn eines neuen Jahres ist auch immer Zeit für gute Vorsätze. Im Datenschutz könnte ein guter Vorsatz der Widerspruch gegen die Verwendung der persönlichen Daten bei den zuständigen Meldebehörden sein. Weiterlesen →

Sammelwut der GEZ – Wo bleibt der Datenschutz?

25. Februar 2013| 4 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die GEZ hat zum 01.01.2013 endlich das Eintreiben der Rundfunkgebühren eingestellt. Stattdessen übernimmt der „Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio“ die Überprüfung der Zahlung des Rundfunkbeitrags. Mit datenschutzrechtlich nicht unbedenklicheren Methoden wird die Fahndung nach Beitragsschuldnern vorangetrieben. Weiterlesen →

Meldepflicht für Hackerangriffe nur noch eine Frage der Zeit?

4. Februar 2013| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Meldepflicht für Cyberer-Angriffe nimmt konkrete Formen an. Auf der Münchener Sicherheitskonferenz waren sich EU-Kommissarin Neelie Kroes und der deutsche Innenminister Friedrich einig, dass eine Selbstregulierung der Wirtschaft angesichts der stetig wachsenden Bedrohung nicht mehr ausreicht.

Am kommenden Donnerstag wird die neue «Cyber Security Strategy» der EU-Kommission vorgestellt, zu deren Eckpunkten eine gesetzliche Meldepflicht für Unternehmen gehört. Weiterlesen →

Meldepflicht für Hackerangriffe weiter befürwortet

29. November 2012| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Anfang der Woche berichtete die Süddeutsche Zeitung aus einem Gespräch mit EU-Kommissarin Neelie Kroes zum Thema IT-Sicherheit. Ihr Hauptanliegen sei es, insbesondere beim Cloud-Computing ein größeres Vertrauen in die Sicherheit der Daten zu schaffen. Weiterlesen →

Tag: Meldepflicht

Archiv