Tag: Meldepflicht

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Kein Schmerzensgeld bei Verlust des USB-Sticks

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Häufig müssen wir im Alltag unsere Daten übermitteln, um im Gegenzug Leistungen zu erhalten. Sollen bei der Übermittlung jedoch die Risiken eines Datenverlustes minimiert werden, müssen beide Seiten entsprechende Vorkehrungen treffen. Dass die Übertragung von Daten per unverschlüsseltem USB-Stick hierbei nicht gerade zu den sichersten Methoden zählt, zeigt das Urteil des LG Essen vom 23.09.2021. Weiterlesen →

Datenschutzvorfall und Datenpanne – Das ist zu beachten

| 2 Kommentare | von Christopher Schewior

Sie sind spätestens seit Anwendbarkeit der DSGVO der datenschutzrechtliche Schrecken aller Unternehmen – Datenschutzvorfälle und Datenschutzpannen. Vor allem, da Verstöße gegen datenschutzrechtliche Vorschriften bekanntlich mit Bußgeldern von bis zu 20 Mio. EUR geahndet werden können, gilt hier besondere Vorsicht. Wann spricht man eigentlich von Datenschutzvorfällen und wie kann man sie am besten vermeiden? Es lohnt sich, dies einmal genauer zu betrachten. Weiterlesen →

Warum Meldungen von Datenpannen bei den Behörden stark ansteigen

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Vor kurzem wurde der 24. Tätigkeitsbericht der LDI NRW (Landesbeauftragte für Datenschutz- und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen) veröffentlicht. Unter anderen datenschutzrechtlich interessanten Themen, stellt der Anstieg der Meldungen von Datenschutzvorfällen ein Problem dar. Was Datenschutzvorfälle sind, hatten wir bereits in der Vergangenheit erklärt. Diesmal beschäftigen wir uns mit den Ursachen und zeigen auf, wann eine Meldung im Regelfall obsolet ist. Weiterlesen →

Datenschutz im Krankenhaus

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Durch das Inkrafttreten der DSGVO sind auch Krankenhäuser zunehmend gefordert, Maßnahmen zum Datenschutz umzusetzen. Denn ein Schwerpunkt der Datenverarbeitung in Krankenhäusern betrifft die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten gem. Art. 9 DSGVO – insbesondere Gesundheitsdaten. Nachfolgend finden Sie einen Überblick von Themen, die Krankenhäuser im Zuge der DSGVO zu beachten haben. Weiterlesen →

Selbstbelastungsfreiheit vs. Mitwirkungspflicht beim Datenschutzverstoß

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Ein elementarer Grundsatz unserer Rechtsordnung besagt, dass im Rahmen von Straf- und Bußgeldverfahren niemand gezwungen werden darf, sich selbst zu belasten. Dementgegen enthält die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Regelungen, nach denen die jeweils verantwortliche Stelle zur Meldung von Verstößen und zur umfangreichen Mitwirkung (Rechenschaft) verpflichtet ist. Wie vertragen sich die umfangreichen Auskunfts- und Mitwirkungspflichten mit der Selbstbelastungsfreiheit? Weiterlesen →

Risikobeurteilung bei Datenschutzvorfällen

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Unternehmen wurden bereits mit den ersten Datenschutzvorfällen konfrontiert, die nunmehr nach der DSGVO zu beurteilen sind. Bei der Frage, ob ein Vorfall meldepflichtig ist, spielt der Begriff des Risikos eine zentrale Rolle. Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit der Risikoanalyse, die in einem solchen Fall durchgeführt werden muss. Weiterlesen →

Die Meldung des Datenschutzbeauftragten: Wann, wo und wie?

| 13 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Ab dem 25.05.2018 müssen Unternehmen gem. Art. 37 Abs. 7 DSGVO die Kontaktdaten ihres Datenschutzbeauftragten (die Kontaktdaten wohlgemerkt, nicht zwangsläufig den Namen) der zuständigen Aufsichtsbehörde mitteilen. In welcher Form dies zu geschehen hat, wird im Gesetz nicht erwähnt. Um ein unübersichtliches Meldechaos zu vermeiden, bleibt es also den Aufsichtsbehörden überlassen einen einheitlichen Meldevorgang zu gestalten. Wir haben uns die Webseiten der Aufsichtsbehörden angeschaut und geben einen Überblick über das Ob und Wie der Meldemöglichkeiten. Weiterlesen →

Reaktionsplan zur Bewältigung von Datenpannen

| 4 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Datenschutzgrundverordnung schreibt zahlreiche Maßnahmen vor, mit denen die Sicherheit der Verarbeitung personenbezogener Daten sichergestellt werden soll. Trotzdem kann es zu Datenschutzpannen kommen. Dies geschieht insbesondere dann, wenn die Vorgaben zur Sicherheit der Verarbeitung nicht umgesetzt wurden. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Ausgestaltung eines Prozesses um schnell und effektiv auf Datenpannen reagieren zu können. Weiterlesen →

IT-Sicherheitsgesetz – Neue KRITIS-Unternehmen, alte Pflichten

| 4 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Am 25. Juli 2015 hatte der Deutsche Bundestag das IT-Sicherheitsgesetz verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist es, Mindeststandards im Bereich der IT-Sicherheit für Unternehmen aus sensiblen Bereichen zu schaffen. Somit sollen diese sich besser vor Cyberangriffen schützen können. Nun hat die Bundesregierung eine Änderung der Verordnung zur Bestimmung kritischer Infrastrukturen (Änderung der BSI-Kritisverordnung) auf den Weg gebracht. Dadurch ergibt sich unter anderem eine erweiterte Meldepflicht für einige Unternehmen. Weiterlesen →

Besonderheiten des Datenschutzrechts in Österreich

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Aufgrund länderübergreifender Umstände wie ein weltweites Roll-Out oder weil der deutsche Datenschutzbeauftragte auch die datenschutzrechtlichen Agenden in Österreich mitkoordinieren soll, kommen deutsche Unternehmen, sei es als Mutterunternehmen oder als anderweitig für Österreich verantwortliches Konzernunternehmen, immer häufiger in die Situation, sich mit österreichischem Datenschutzrecht zu beschäftigen. Dieser Beitrag soll einen praxisrelevanten Überblick über die wichtigsten Besonderheiten des betrieblichen Datenschutzes in Österreich im Vergleich zur deutschen Situation geben. Weiterlesen →