Tag: Personenbezug

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Auskunftsanspruch als eines der stärksten Betroffenenrechte

In seinem Urteil vom 13.05.2022 bekräftigt das OLG Köln die bereits vorherrschende Ansicht zur enormen Reichweite und Durchsetzungskraft des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts der Betroffenen. Sämtliche Vorwürfe der rechtsmissbräuchlichen Vorgehensweise und Ausnutzung des Datenschutzrechts zur Vorbereitung vermögensrechtlicher Ansprüche werden entkräftet. Welche Erwägungen das Gericht in seiner Entscheidung hierzu anstellte und warum das Auskunftsrecht wohl eines der stärksten Betroffenenrechte darstellt, lesen Sie hier. Weiterlesen

Data Science: Bremst der Datenschutz unseren Fortschritt?

Ein Gespenst geht immer noch um in der Welt der Datenwissenschaften (Data Science) – das Gespenst der Datenschutz-Grundverordnung. So hört man vielerorts mal wieder, dass viele Unternehmen in weiser Vorausschau vor dem Damoklesschwert des DSGVO-Bußgeldes ihre segensreichen Data Science-Anwendungen erheblich einschränken, gar darauf verzichten. Aber muss das wirklich sein? Was steckt eigentlich hinter dem neuen Trend-Schlagwort „Data Science“? Wo verlaufen die Grenzen der Zulässigkeit und gefährdet Europa seinen Data-Science-Standort? Weiterlesen

Gutachten einer Immobilie ist ein personenbezogenes Datum

Das Verwaltungsgericht Schwerin (Urteil vom 29.04.2021 – Az.: 1 A 1343/19 SN) hat entschieden, dass ein Beweissicherungsgutachten über eine Immobilie insgesamt ein personenbezogenes Datum darstellt. Zudem umfasse Art.15 Absatz 3 DSGVO auch die Herausgabe der vollständigen Kopie eines solchen Gutachtens an den Eigentümer. Den Sachverhalt und die genauen Hintergründe des Verfahrens lesen Sie hier. Weiterlesen

E-Mail-Werbung nach DSGVO und UWG: Was ist erlaubt?

Dieser Beitrag beschreibt, was bei der E-Mail-Werbung nach DSGVO und UWG beachtet werden muss, damit diese erlaubt ist und welche Konsequenzen bei unerlaubter E-Mail-Werbung drohen. Denn unabhängig von den datenschutz- und wettbewerbsrechtlichen Aspekten sind zusätzlich private Unterlassungsansprüche zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts vorhanden, die Auswirkungen auf den Streitwert haben. Weiterlesen

Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?

IP-Adressen sind personenbezogene Daten! Ganz klar – oder etwa nicht? Was in Europa Konsens sein dürfte, gilt noch lange nicht in den USA. Dort scheiden sich an diesem Begriff noch immer die Geister. Sein oder nicht sein, das ist hier die Frage. Wir haben uns einmal angeschaut, wie die Diskussion den Datenschutz beeinflusst. Weiterlesen

Ist der Personenbezug von Daten relativ oder absolut zu beurteilen?

Entscheidend für die Anwendbarkeit des Datenschutzrechts ist der Personenbezug von Daten. Knapp gesagt sprechen wir von personenbezogenen Daten, wenn Informationen einer identifizierbaren natürlichen Person zugeordnet werden können (Art. 4 Nr. 1 DSGVO). In einigen Fällen mag der Personenbezug zweifelsfrei feststehen. Mitunter kann aber entscheidend sein, welchen Blickwinkel wir annehmen. Es macht einen Unterschied, ob es bei der Herstellung des Personenbezugs auf das Wissen und die Mittel irgendeiner beliebigen Person ankommt (absolute Theorie), oder ob nur auf die datenverarbeitende Stelle abzustellen ist (relative Theorie). Weiterlesen