Tag: Privacy Shield

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BfDI Infoschreiben zum internationalen Datentransfer nach Schrems II

Am 08.10.2020 versandte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) ein Informationsschreiben an die öffentlichen Stellen des Bundes und Unternehmen unter seiner Aufsicht, um diese über die Auswirkungen des Schrems-II-Urteils zu informieren. Doch erfüllt sich damit die Hoffnung auf pragmatische Hilfestellung seitens der zuständigen Behörden? Weiterlesen

Fernzugriff & Remote-Support-Tools – Tipps zur Auswahl

Gerade in der aktuellen Situation, in der viele Mitarbeiter aus dem Homeoffice arbeiten, muss die IT den Support und die Wartung häufig aus der Ferne erbringen. Dabei helfen gleich eine ganze Reihe von Anbietern, diese Distanz zu überbrücken, so als würde der Support-Mitarbeiter bei den Kollegen im Homeoffice sitzen. Doch was ist datenschutzrechtlich dabei zu beachten? Weiterlesen

Standardvertragsklauseln: Anforderungen an den Datentransfer in die USA

Das EU-US Privacy-Shield Abkommen wurde vom EuGH (C-311/18) gekippt und erste Aufsichtsbehörden machen Druck. Unternehmen sollten sich auf Einzelfallprüfungen von Übermittlungen in die USA einstellen, verkündete die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit. Wie kann der Datentransfer in die USA mit Standardvertragsklauseln gestaltet werden und worauf sollten Unternehmen beim Abschluss dieser Klauseln achten? Weiterlesen

Privacy Shield gekippt: Welche Auswirkungen hat das EuGH-Urteil?

Die letzten Monate waren erfüllt von wichtigen, datenschutzrechtlichen Entscheidungen europäischer und nationaler Gerichte. Heute folgte ein wahrer Paukenschlag, der bereits seit langem mit Spannung und gemischten Gefühlen erwartet wurde. Im Verfahren zwischen der irischen Datenschutzaufsichtsbehörde, dem Juristen Max Schrems und Facebook sprach der EuGH am heutigen Tag ein Urteil, das erhebliche Auswirkungen auf den Datentransfer in die USA und andere Drittländer haben wird. Weiterlesen

Das digitale Fitnessstudio – Apps und Wearables auf dem Prüfstand

Die Fitnessstudios sind derzeit in der gesamten Bundesrepublik geschlossen. Dieser nun schon Wochen andauernde Zustand führt unter anderem dazu, dass die Bevölkerung mobile Lösungen sucht, um weiterhin sportlich zu bleiben. Der Trend hin zu Fitness-Apps und Wearables hat sich durch die aktuelle Situation noch einmal deutlich verstärkt. Wir haben uns einmal angeschaut, welche Rolle der Datenschutz dabei spielt. Weiterlesen

Datenschutz und die USA – Der Beginn einer langen Freundschaft?

Datenschutz und die USA – dies ist seit jeher eine eher schwierige Beziehung gewesen. Und das ist sicherlich noch freundlich formuliert. In jüngerer Zeit scheint es nun aber ernsthafte Bestrebungen zu geben, diesen Zustand zu verbessern und die Privatsphäre der Menschen besser zu schützen. Insbesondere die Aussagen von Brad Smith hierzu, derzeit President of Microsoft und dessen Chief Legal Officer, haben kürzlich für Aufsehen gesorgt. Offenbar setzt nach und nach ein Umdenken in den USA ein. Weiterlesen

Privacy Shield auf Kippe – Datentransfer in die USA bald rechtswidrig?

Die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA wird von Datenschützern seit jeher kritisiert. Das sog. Safe-Harbor-Abkommen, welches den Datentransfer früher ermöglichte, wurde vom EuGH am 06. Oktober 2016 gekippt. Die Nachfolgeregelung, der sog. EU-US Privacy Shield, ließ ein knappes Jahr auf sich warten. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments (LIBE) forderte nun auch dessen Aussetzung zum 01. September 2018, sofern sich die EU mit den USA nicht auf einen effektiveren Datenschutz einigt. Weiterlesen

Datentransfer mit UK nach dem BREXIT

Ohne große Erwähnungen in der Tagespresse hat die EU-Kommission am 09.01.2018 mitgeteilt, dass Großbritannien mit Austritt am 30. März 2019 zum Drittland wird und dass es einen Angemessenheitsbeschluss nicht ohne weiteres geben wird. Diese Nachricht hat einige Brisanz und stellt Unternehmen vor neue Herausforderungen. Dachte man bisher doch noch, dass Großbritannien die Regelungen der DSGVO weitestgehend übernehmen und die EU ihnen den Status eines sicheren Drittlandes zuerkennen werden. Weiterlesen

Internationale Datentransfers: Binding Corporate Rules nach DSGVO

Binding Corporate Rules (BCR) sind bindende Unternehmensrichtlinien, welche unternehmensinterne Datentransfers erlauben. BCR werden auch in Zukunft auch eine große Rolle spielen: in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde sich dem Thema umfangreich gewidmet. Dieser Beitrag zeigt Änderungen auf, die sich durch die DSGVO ergeben. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe zur EU-Datenschutz-Grundverordnung. Weiterlesen

EU-Standardvertragsklauseln drohen zu fallen

Nach der Safe-Harbor-Entscheidung des EuGH waren die Wirren um eine rechtssichere Datenübermittlung in die USA groß. Auch der EU-US Privacy Shield bringt bislang keine absolute Rechtssicherheit und soll zudem nicht wirklich Vertrauen genießen. Daher waren EU-Standardvertragsklauseln für eine rechtssichere Datenübermittlung in die USA grundsätzlich das Mittel der Wahl. Das könnte sich ändern, weil nun ausgerechnet die EU-Standardvertragsklauseln im Feuer stehen. Weiterlesen

Präsident Trump und die Executive Order – Das Aus für den Privacy Shield?

Letzte Woche berichteten wir in unserem Blogartikel „Privacy First – Macht Trump Datenschutz Great Again?“ über die ersten Tage des 45. Präsidenten der USA Donald Trump. Damals wurde es nur angedeutet, nunmehr ist es jedoch Realität geworden und Präsident Trump hat sich mittels einer sog. Executive Order in den Datenschutz der USA eingemischt, die erhebliche Auswirkungen auf das EU-U.S. Privacy Shield haben könnte. Weiterlesen