Tag: Überwachung

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Brexit und Datenschutz – Unternehmen stehen vor Herausforderungen

| 1 Kommentar | von Bianca Pettinger

Wer gedacht hat, man würde den Brexit – ebenso wie die Fertigstellung des BER – nicht mehr erleben, der wurde eines Besseren belehrt: Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ist nach einer gefühlten Ewigkeit erfolgt. Um Unklarheiten zu beseitigen, widmet sich dieser Beitrag den datenschutzrechtlichen Auswirkungen der neuesten Brexit-Entwicklungen auf Unternehmen. Weiterlesen →

Gesichtserkennung: VG Hamburg erlaubt biometrische Datenbank

| 10 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat eine Anordnung des Hamburger Datenschutzbeauftragten aufgehoben, mit der die Hamburger Polizei angewiesen wurde, eine biometrische Datenbank zur massenhaften Gesichtserkennung von unschuldigen Bürgern zu löschen. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Aufgrund der enormen Bedeutung der Entscheidung setzen wir uns in einer vorläufigen Wertung dennoch bereits jetzt damit auseinander. Weiterlesen →

Fahrerüberwachung in neuen Volvo Fahrzeugen

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der Automobilhersteller Volvo hat sich ein hehres Ziel gesetzt. Ab 2020 soll niemand mehr in den eigenen Autos bei einem Unfall getötet werden. Umgesetzt werden soll dieses Ziel durch eine neue, umfassende Art der Fahrerüberwachung, wobei mit Sensoren und Innenraum-Kameras Trunkenheit, Drogeneinfluss oder Ablenkung des Fahrers erkannt werden soll. Diese neue Art der Fahrerüberwachung ist sicherlich auch von großer datenschutzrechtlicher Relevanz. Weiterlesen →

Der feuchte Traum der Stasi

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Jedem aufgeklärten Zeitgenossen sollte mittlerweile klar geworden sein, dass sein Smartphone kein ganz unschuldiges Ding ist. Was wir (fast) alle tagtäglich mit uns herumtragen, ist ein Kind der Militärtechnik des 20. Jahrhunderts. Ob GPS, Mikrochips oder Internet – Alles Erfindungen für das US-Militär während des Kalten Krieges. Einst erfunden, um „die Gefahr des Kommunismus“ zu bannen, begleiten sie uns heute treu und stets zu Diensten in der Hosentasche. Sie verbinden uns jederzeit mit Freunden und halten das Wissen der Welt stets griffbereit. Weiterlesen →

Der Soundtrack zum Datenschutz

| 4 Kommentare | von Thomas Roeske

Auch wenn unser täglicher Umgang mit der Thematik sachlich nüchtern sein sollte – mit Musik (und der richtigen Wiedergabeliste) geht alles besser. Hier finden Sie eine Sammlung von Liedern zu Überwachung und Privatsphäre, quer durch die letzten 50 Jahre. Erstellen Sie sich Ihren eigenen Soundtrack zum Datenschutz. Weiterlesen →

Urteil: Überwachung eines Mitarbeiters durch Detektiv zulässig

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Bei Kündigungsklagen geht es häufig darum, ob ein Arbeitnehmer wegen einem Datenschutzverstoß gekündigt werden darf. In der Reihe der Kündigungsurteile gibt es jedoch noch eine weitere Fallkonstellation. Der Kündigung liegt hier regelmäßig ein in der Sache unstrittiges Fehlverhalten des Arbeitnehmers zugrunde. Thema des Prozesses ist dann die Nachweisbarkeit des Fehlverhaltens. In diesem Zusammenhang hat das Bundesarbeitsgericht (Urt. v. 29. Juli 2017; 2 AZR 597/16) jüngst entschieden, dass der Einsatz eines Detektiven durch den Arbeitgeber bei begründeten Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Arbeitnehmers datenschutzkonform ist. Weiterlesen →

EGMR: Überwachung der Internetnutzung durch Arbeitgeber unzulässig

| 7 Kommentare | von Tobias Herrmann, LL.M.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat gestern ein Urteil mit hoher Relevanz für Unternehmen veröffentlicht. Konkret ging es um die Frage, ob ein Arbeitgeber bei einem bestehenden Verbot der privaten Internetnutzung berechtigt ist, die Nutzung des Anschlusses zu überwachen. Das Urteil hat erhebliche praktische Auswirkungen auch in Deutschland. Weiterlesen →

Social Credibility System: Gläserner Bürger in China bald Realität?

| 2 Kommentare | von Tobias Herrmann, LL.M.

Sie kennen das sicherlich: Die Handlung mancher Bücher ist so phantastisch, dass man sich nicht vorstellen kann, dass der Inhalt zu Realität wird. Dann gibt es Bücher, die ebenfalls phantastisch wirken, bei denen man nicht ausschließen will, dass Science-Fiction zur Realität wird. Man geht aber davon aus, dass es jedenfalls noch dauern wird. So erging es mir beim Lesen des Buchs: „Zero – Sie wissen, was Du tust“ von Marc Elsberg. Nun stelle ich aber fest, dass Elsberg`s Fiktion möglicherweise doch viel schneller zu Realität wird als vermutet, denn China plant offenbar für alle seine Bürger die Einführung eines Social Credibility Systems. Weiterlesen →

LAG Hamm: Fristlose Kündigung unwirksam trotz Arbeitszeitbetrug

| Noch kein Kommentar | von Tobias Herrmann, LL.M.

Die private Nutzung des Dienst-PCs am Arbeitsplatz ist in vielen Unternehmen ein heikles Thema. Insbesondere dann, wenn die private Nutzung überhandnimmt und ein Arbeitnehmer seiner Arbeitspflicht nicht mehr nachkommt. Doch welche Maßnahmen darf ein Arbeitgeber ergreifen, um den möglichen Arbeitszeitbetrug aufzudecken und nachzuweisen? Der Einsatz von Keyloggern ist jedenfalls problematisch und in der Regel unzulässig, wie eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm zeigt (Urteil vom 17.06.2016 – Az.: 16 Sa 1711/15). Weiterlesen →