Tag: Arbeitnehmerdatenschutz

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Aufbewahrungsfrist: Wann sind Bewerbungen zu löschen?

Ob per E-Mail, über eine Bewerbungsplattform oder noch auf klassische Weise per Post: Täglich gleiten etliche Bewerbungen über die Schreibtische und Desktops großer, mittelständischer und kleiner Unternehmen. Die Handhabung mit ihnen erfolgt dabei nicht immer dem rechtlich Gebotenen. Welche Aufbewahrungsfristen für Bewerbungen bei öffentlichen und nicht öffentlichen Stellen gelten, erläutern wir in diesem Beitrag. Weiterlesen

Datenschutzbeauftragter: Abberufung und Kündigung

Jedes Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitenden, die ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind, muss ihn zwingend benennen: Den Datenschutzbeauftragten. Doch unter welchen Umständen kann ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter abberufen oder gekündigt werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich der nachfolgende Beitrag. Weiterlesen

VG Hannover: Mitarbeiterüberwachung bei Amazon zulässig

Der Online-Versandriese Amazon ist bei vielen Menschen beliebt, aber auch gleichermaßen umstritten und steht immer wieder in der Kritik. Zuletzt hat die Landesbeauftragte für Datenschutz in Niedersachsen gegen die Amazon Logistik Winsen GmbH ein datenschutzrechtliches Kontrollverfahren eingeleitet und eine Untersagungsverfügung erlassen, gegen die Amazon geklagt hat. Vor dem VG Hannover hat der Online-Händler vergangene Woche nun Recht bekommen. Weiterlesen

Datenschutz bei psychologischen Eignungstests von Bewerbern

Einige Arbeitgeber stellen Bewerber erst ein, wenn sie im Rahmen des Bewerbungsverfahrens einen psychologischen Eignungstest oder ähnliche Überprüfungen durchlaufen haben. Die Assessments werden über das Internet durchgeführt und das Testergebnis dient dem Unternehmen in erster Linie zur Begründung oder zumindest zur Untermauerung seiner Auswahlentscheidung. Derartige Tests sind jedoch nicht immer rechtlich zulässig. Wann sind diese psychologischen Eignungstests erlaubt? Welche datenschutzrechtlichen Anforderungen sollten beachtet werden? Weiterlesen

Überwachung am Arbeitsplatz – Das ist Unternehmen erlaubt

Potenziell kann jeder Arbeitnehmer eine Gefährdung für den Arbeitgeber sein – damit machen Anbieter von Spionagesoftwares Werbung, um Arbeitnehmer am Arbeitsplatz systematisch zu überwachen. Wie sehen die Interessen der beiden Parteien in solchen Fällen aus? Welche Zwecke werden mit einer Überwachung verfolgt und wovor müssen die Arbeitnehmer geschützt werden? Antworten auf all diese Fragen sowie die Rechte des Arbeitnehmers als auch die möglichen Überwachungsformen durch den Arbeitgeber sind Thema des heutigen Beitrages. Weiterlesen

Von On- bis Off-Boarding, haben Sie Ihre Beschäftigten im Blick?

Viele Verantwortliche wollen ihre Beschäftigten immer wieder ganz genau im Auge behalten und installieren daher in den meisten Fällen datenschutzwidrige Videoüberwachungsanlagen an Dauerarbeitsplätzen, Sozialräumen und sogar vor den Sanitärräumen. Doch was viel wichtiger ist und häufig aus dem Blick verloren wird, ist die Berechtigungen der einzelnen Beschäftigten über die komplette Dauer des Beschäftigungsverhältnisses zu dokumentieren und den tatsächlichen Anforderungen der Stelle der Beschäftigten anzupassen. Weiterlesen

Arbeitnehmerdatenschutz nach DSGVO und BDSG

Unternehmen müssen nicht nur die personenbezogenen Daten ihrer Kunden schützen, sondern auch die ihrer Beschäftigten. Doch was ist der Arbeitnehmerdatenschutz und wie hat er sich bis dato entwickelt? Wo findet man die Vorschriften zum Datenschutz für Mitarbeiter und wird es ein eigenes nationales Beschäftigtendatenschutzgesetz geben? Alle Fragen rund um den Beschäftigtendatenschutz nach der DSGVO und dem BDSG sind Thema des heutigen Beitrags. Weiterlesen

Gewerkschaft und Datenschutz: Mitglieder via E-Mail werben

In Deutschland besteht allgemein das Recht, sich als Arbeitnehmer einer Gewerkschaft anzuschließen. Neue Mitglieder vor Ort durch direkte Ansprache, Flyer oder Mundpropaganda anzuwerben, ist eine Sache. Bequemer und gezielter geht es aber, wenn die Gewerkschaften die betrieblichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten nutzen könnten. In diesem Beitrag wird erläutert, ob der Arbeitgeber diese E-Mail-Adresse zu den genannten Zwecken übergeben darf. Weiterlesen

Betriebsrat: Datenschutzverstoß führt zur Kündigung

Die unrechtmäßige Verarbeitung von Gesundheitsdaten stellt nicht nur einen Datenschutzverstoß dar, sondern kann auch zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen führen. So sah das LAG Baden-Württemberg mit Urteil vom 25.03.2022 (Az. 7 Sa 63/21) die fristlose Kündigung eines Betriebsrats wegen der unbefugten Veröffentlichung von Gesundheitsdaten als wirksam an. Weiterlesen

Datenschutz beim betrieblichen Eingliederungsmanagement

Wer länger, bedingt durch Krankheit abwesend war, hat den Anspruch auf die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM). Dadurch soll u.a. der Wiedereinstieg erleichtert und krankheitsbedingte Bedürfnisse an den Arbeitsplatz sowie das Arbeitsumfeld angepasst werden. Der folgende Beitrag soll ein Überblick über die datenschutzrechtlichen Anforderungen geben. Weiterlesen

Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz und der Datenschutz

Seit dem Inkrafttreten der DSGVO ist umstritten, ob der Betriebsrat als Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzes gilt oder ob allein der Arbeitgeber Verantwortlicher sein kann. Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz, welches unter anderem den § 79a BetrVG schuf, sollte dieser Streit beendet werden. Leider hat die neue Norm nur mehr Fragen und Unklarheit hervorgerufen. Weiterlesen

Talentpool: Datenschutzkonforme Aufnahme von Bewerbungen

Viele Unternehmen kennen diese Situation: Man veröffentlicht eine Stellenausschreibung und viele Bewerbungen gehen ein. Das Unternehmen muss sich für die/den beste/n Kandidat:in entscheiden. Doch was, wenn mehrere Bewerber:innen in die engere Auswahl gekommen sind und man diese für andere Stelle berücksichtigen möchte? Eine Lösung dafür bietet der Talentpool. Im Folgenden soll eine datenschutzrechtliche Analyse das Thema näher erläutern und aufzeigen, welche Risiken zu berücksichtigen sind. Weiterlesen

Lieferando: Wenn das GPS-Tracking zum Problem wird

GPS-Tracking wird immer beliebter – nicht nur bei Logistikunternehmen. So mancher Arbeitgeber hat vielleicht schon einmal heimlich davon geträumt, seine Mitarbeiter zu überwachen und zu schauen, was diese während der Arbeitszeit eigentlich machen. Frei nach dem Motto: Ich weiß, wo du letzten Donnerstag gewesen bist! Dass das aber nicht so einfach ist und hier auch der Datenschutz eine große Rolle spielt, bekommt derzeit der Marktführer für Essenslieferungen zu spüren. Weiterlesen

BAG entscheidet (nicht) über Recht auf Kopie des E-Mail-Verkehrs

Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Reichweite des Auskunftsanspruchs, insbesondere des Rechts auf Kopie nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO, enttäuscht Kläger und datenschutzrechtlich interessierte Öffentlichkeit gleichermaßen. Anstatt der ersehnten höchstrichterlichen Hinweise zum Umfang des Rechts aus Art. 15 DSGVO im Beschäftigtenverhältnis gibt es eine Klagabweisung aus prozessualen Gründen. Weiterlesen

Mitarbeiterkontrolle – Was darf der Arbeitgeber?

Verstöße von Arbeitnehmern gegen die Arbeitspflicht gehören zum Arbeitsalltag. Die Spannweite der Verstöße reicht vom „Blaumachen“ bis hin zur Begehung einer Straftat, die das Vermögen des Arbeitgebers unmittelbar beeinträchtigt. Für Unternehmen ist die Kontrolle ihrer Mitarbeiter daher manchmal eine notwendige Angelegenheit, welche jedoch diverse Fragen aufwirft – was darf der Arbeitgeber und was nicht? Weiterlesen