Tag: Arbeitnehmerdatenschutz

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Betriebsvereinbarung zur Videoüberwachung: Muster-Vorlage zum Download

Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz ist in vielen Unternehmen ein heiß diskutiertes Thema. Besteht ein Betriebsrat, sollten zur Wahrung seines Mitbestimmungsrechts die Voraussetzungen und Grenzen der Videoüberwachung in einer Betriebsvereinbarung niedergelegt werden. Bei der Erstellung einer solchen Betriebsvereinbarung für Ihr Unternehmen hilft Ihnen unsere Vorlage. Weiterlesen

Datenschutzbeauftragter: Kündigungsschutz für Stellvertreter

Für den Datenschutzbeauftragen besteht ein besonderer Kündigungsschutz, da nicht auszuschließen ist, dass dessen Tätigkeit gelegentlich zu Meinungsverschiedenheiten z.B. mit der Geschäftsleitung führt. Der besondere Kündigungsschutz besteht nicht nur während der Bestellung, sondern wirkt für ein weiteres Arbeitsjahr nach. Aber: Gilt das auch für stellvertretende Datenschutzbeauftragte? Weiterlesen

Was tun bei GPS-Überwachung am Arbeitsplatz?

Aufgrund der großen Resonanz und regelmäßigen Anfragen zu unserem Artikel „Überwachung am Arbeitsplatz: GPS vs. Datenschutz“, wollen wir an dieser Stelle einen Überblick für Betroffene schaffen, welche Möglichkeiten Ihnen zur Verfügung stehen, um die rechtliche Zulässigkeit eines GPS-Systems am Arbeitsplatz einschätzen zu können und sich ggf. gegen eine unzulässige Überwachung zur Wehr zu setzen. Weiterlesen

Überwachung am Arbeitsplatz: Online-Schulung vs. Datenschutz

Wissen ist Macht – was schon zu Schulzeiten galt, lässt sich ebenso gut auf den Beruf übertragen. Arbeitgeber setzen zur Weiterbildung ihrer Mitarbeiter heutzutage vermehrt Online-Tools ein, mit Vorteilen für beide Seiten. Allerdings bieten die neuen Tools auch ganz neue Möglichkeiten der Kontrolle der eigenen Mitarbeiter. Welche datenschutzrechtlichen Vorgaben beachtet werden müssen, damit die Online-Schulung nicht zum Mittel der Überwachung wird, soll im Folgenden dargestellt werden. Dieser Artikel ist Teil unserer Serie zum Arbeitnehmerdatenschutz. Weiterlesen

Arbeitszeitbetrug: Datenschutz ist nicht Täterschutz

Das Landesarbeitsgericht Köln (LAG Köln, 2 Sa 181/14) hat entschieden, dass die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes kein Beweisverwertungsverbot zugunsten eines Arbeitnehmers auslösen, wenn diesem wegen Arbeitszeitbetrug gekündigt wurde. Die Daten, die zu Aufdeckung des Betrugs geführt haben, dürften im Einzelfall für die Begründung einer fristlosen Kündigung verwertet werden. Weder die Verletzung eines Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats nach § 87 BetrVG, noch die Regelung des § 32 BDSG schütze den Arbeitnehmer vor einer Verwertung per se. Weiterlesen

25. Tätigkeitsbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Andrea Voßhoff, hat den 25. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz veröffentlicht. Der Bericht umfasst den Zeitraum der Jahre 2013 und 2014. Damit ist dies der erste Bericht nach den Enthüllungen durch Edward Snowden. Deshalb werden auch Themen angesprochen, die ohne die entsprechenden Enthüllungen niemals thematisiert worden wären. Weiterlesen

Darf der Arbeitgeber E-Mails der Angestellten überprüfen?

Immer wieder kann es zu unvorhergesehenen Zwischenfällen kommen, durch die die Geschäftsleitung sich gezwungen sieht, in die E-Mail-Korrespondenz eines Mitarbeiters Einsicht zu nehmen. Zweifellos bewegt man sich damit auf gefährlichem Terrain, insbesondere, wenn die Privatnutzung des betrieblichen E-Mail-Accounts erlaubt ist. Unter welchen Umständen die Einsichtnahme trotzdem möglich ist, zeigen wir nachfolgend auf. Weiterlesen

Heimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern unzulässig

Im Rahmen seiner Entscheidung vom 19.02.2015 hat das Bundesarbeitsgericht in dem Verfahren 8 AZR 1007/13 die Observation einer Arbeitnehmerin durch einen im Auftrag des Arbeitgebers tätigen Detektiv mittels heimlicher Videoaufnahmen für rechtswidrig befunden und der betroffenen Arbeitnehmerin ein Schmerzensgeld zugesprochen. Damit bestätigte das BAG die vorinstanzliche Entscheidung des LAG Hamm (Urteil vom 11.07.2013 – Az.: 11 Sa 312/13). Weiterlesen

TeamViewer: Datenschutzrechtliche Grenzen im Unternehmenseinsatz

Viele IT-Abteilungen wollen TeamViewer bei der Analyse und Lösung von IT-Problemen der Mitarbeiter im Umgang mit deren Arbeitscomputern als Hilfsmittel nutzen. Datenschutzrechtlich ist dies jedoch nicht uneingeschränkt möglich. Im Folgenden werden die wesentlichen Punkte zum datenschutzkonformem Einsatz von TeamViewer am Beispiel des genannten Falls dargestellt. IT-Sicherheitsaspekte werden nicht beleuchtet. Weiterlesen