Tag: Auskunftsanspruch

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Verspätete Auskunft: 10.000 Euro Schadensersatz

| Noch kein Kommentar | von Christopher Schewior

Gemäß Art. 15 DSGVO kann jede betroffene Person vom Verantwortlichen darüber Auskunft verlangen, welche personenbezogenen Daten dort über die betroffene Person gespeichert bzw. generell verarbeitet werden. Das können im Einzelfall sehr viele Daten sein, zum Beispiel bei einem langjährigen Arbeitsverhältnis. Die Begeisterung hält sich daher bei Unternehmen normalerweise in Grenzen, wenn sie mit einem Auskunftsbegehren konfrontiert werden. Aber warum ist das eigentlich so schwierig? Weiterlesen →

„Ich kenne meine Rechte“– Gelten Betroffenenrechte grenzenlos?

| 1 Kommentar | von Maximilian Mertin

Wir alle kennen diesen Satz, wenn auch meist in einem anderen Kontext. Der Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ist die immerwährende Aufgabe des Datenschutzrechts. Bürger sollen die Freiheit haben selbst darüber zu befinden, was mit ihren Daten geschehen soll. Dies gewährleistet die freie Entfaltung in einer vielfältigen Gesellschaft einerseits, kann jedoch andererseits den Interessen von Unternehmen oder Behörden entgegenstehen, die personenbezogene Daten zu unterschiedlichsten Zwecken verarbeiten wollen. Ziel des Datenschutzrechts ist es daher, diese widerstreitenden Interessen in einen Ausgleich zu bekommen.
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EuGH: Empfänger müssen in Auskunft konkret benannt werden

| 8 Kommentare | von Christopher Schewior

Das Auskunftsrecht nach Art. 15 DSGVO ist das mit Abstand relevanteste Betroffenenrecht. Die Erfüllung des Auskunftsbegehrens hat es aber in sich. Viele Fragen hierzu sind nach wie vor umstritten und immer wieder Gegenstand von gerichtlichen Verfahren. Was genau ist vom Auskunftsanspruch umfasst? Kann der Betroffene Kopien der Daten herausverlangen? Dies sind nur zwei der vielen Fragen hierzu. Mit einem weiteren Aspekt hat sich aktuell der EuGH befasst. Weiterlesen →

Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten nach DSGVO

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten sind vielfältig und umfangreich. In seinem Arbeitsalltag muss sich der Datenschutzbeauftragte nicht nur mit den Ungenauigkeiten der DSGVO herumschlagen, auch liegt seine Aufgabe in der Kommunikation von oftmals unbeliebten Datenschutzthemen. Im Folgenden soll ein Überblick über die Tätigkeitsfelder und Herausforderungen des DSB verschafft werden. Weiterlesen →

OLG Köln: Schadensersatz für verspätete Auskunft nach DSGVO?

| Noch kein Kommentar | von Christopher Schewior

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO – von Unternehmen bekannt und gefürchtet, von betroffenen Personen gerne als taktisches Mittel eingesetzt. An der praktischen Umsetzung scheiden sich auf jeden Fall die Geister in der Datenschutzwelt. Der Auskunftsanspruch ist sicherlich das stärkste Betroffenenrecht und beschäftigt immer wieder die Gerichte. Was im Umgang mit einem Auskunftsersuchen falsch laufen kann, zeigt ein interessanter Fall vor dem OLG Köln. Weiterlesen →

Top 5 DSGVO-Bußgelder im Juli 2022

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Datenschutzaufsichtsbehörden verhängen monatlich Bußgelder wegen Verstößen gegen die DSGVO. Aus diesen können Unternehmen einen Überblick über aktuelle Prüfungsschwerpunkte und die Sanktionspraxis der Behörden gewinnen. Hier finden Sie daher unsere Top 5 Bußgelder im Juli 2022. Weiterlesen →

Auskunftsanspruch als eines der stärksten Betroffenenrechte

| 5 Kommentare | von Madeleine Kümmerle

In seinem Urteil vom 13.05.2022 bekräftigt das OLG Köln die bereits vorherrschende Ansicht zur enormen Reichweite und Durchsetzungskraft des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts der Betroffenen. Sämtliche Vorwürfe der rechtsmissbräuchlichen Vorgehensweise und Ausnutzung des Datenschutzrechts zur Vorbereitung vermögensrechtlicher Ansprüche werden entkräftet. Welche Erwägungen das Gericht in seiner Entscheidung hierzu anstellte und warum das Auskunftsrecht wohl eines der stärksten Betroffenenrechte darstellt, lesen Sie hier. Weiterlesen →

Folgen der Nichtumsetzung der „Whistleblowing-Richtlinie“

| Noch kein Kommentar | von Katharina Scholl

Es kommt vor, dass europäische Richtlinien nicht rechtzeitig ins nationale Recht umgesetzt werden. Folge der Nichtumsetzung ist häufig eine Rechtsunsicherheit, denn regelmäßig eröffnen Richtlinien einen gewissen Regelungsspielraum für die nationalen Gesetzgeber. Im Bereich des Datenschutzrechts liegt einer solcher Fall derzeit hinsichtlich der sogenannten Whistleblowing-Richtlinie vor. Wie der aktuelle Stand ist, welche Problematiken dies mit sich bringt und ob ein Ende in Sicht ist, soll im Folgenden skizziert werden. Weiterlesen →

BGH: Reichweite des Auskunftsanspruchs bei Interessen Dritter

| 1 Kommentar | von Christopher Schewior

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO ist sicherlich eines der praxisrelevantesten Themen im Datenschutz. Das Recht zu erfahren, welches Unternehmen zu welchem Zweck personenbezogene Daten verarbeitet, sorgt für viele Diskussionen und beschäftigt die Gerichte. Kein Wunder – schließlich kann man als Betroffener ja umfassende Transparenz verlangen. Nun hat der BGH wieder einmal zur Reichweite des Anspruchs entschieden. Weiterlesen →

BAG schränkt den Auskunftsanspruch teilweise ein

| Noch kein Kommentar | von Fokko Oldewurtel

Beim Prozess um die Auskunft nach Art. 15 DSGVO gilt es für Unternehmen viele Hürden zu meistern. Prozesse, Fristen und Analysen. Der Auskunftsanspruch von Betroffenen kann aus Unternehmenssicht schnell ausufern. Doch zumindest, was die Bestimmtheit des Auskunftsverlangens angeht, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) den Auskunftsanspruch teilweise eingeschränkt. Weiterlesen →

Recht auf Berichtigung: Unrichtige Daten korrigieren lassen

| 3 Kommentare | von Christopher Schewior

Die Betroffenenrechte sind das Salz in der Datenschutz-Suppe. Die DSGVO hat das Ziel, unser aller Recht auf informationelle Selbstbestimmung bestmöglich zu gewährleisten. Neben den allseits bekannten und viel diskutierten Ansprüchen auf Auskunftserteilung oder Löschung von Daten sieht die DSGVO u. a. das Recht auf Berichtigung vor. Wir haben uns das einmal genauer angeschaut. Weiterlesen →

Online abrufbare Information können Auskunftsanspruch erfüllen

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Nicht umsonst ist das Auskunftsrecht ein regelmäßiges Thema vor Gericht. Vielfach streiten die Parteien nicht nur um den Umfang dieses Anspruchs, sondern generell um die Erfüllung des Rechts aus Art. 15 DSGVO. Nun entschied das Landgericht München mit Urteil vom 02.09.2021 – Az.: 23 O 10931/20 – dass die Auskunftspflicht des Verantwortlichen bereits durch die Bereitstellung von online abrufbaren Informationen erfüllt werden kann. Weiterlesen →

Wann liegt eine konkludente Einwilligung im Datenschutz vor?

| Noch kein Kommentar | von Fokko Oldewurtel

Nicht selten kommt es vor, dass keine ausformulierte Äußerung zu einem Sachverhalt vorliegt und der Verantwortliche eine mögliche Einwilligung nicht schwarz auf weiß vorliegen hat. Das OLG Dresden beschäftigte sich mit der Frage, wann man aus dem Verhalten des Betroffenen auf eine Einwilligung (konkludente Einwilligung) schließen kann und welche Anforderungen daran zu knüpfen sind. Weiterlesen →

Unentgeltlicher Auskunftsanspruch beim Zwangsverwalter

| Noch kein Kommentar | von Nicole Motiee Tehrani

Der BGH hat in seinem Beschluss vom 15.07.2021 (Az.: V ZB 53/20) beschlossen, dass die Bearbeitung eines Schuldnerantrags an den Zwangsvollstrecker auf Auskunft nach Art.15 Absatz 1 DSGVO, Teil der Geschäftsführung des Verwalters ist. Demnach zählt der Auskunftsanspruch nicht zu den allgemeinen Geschäftskosten im Sinne von § 21 Absatz 1 ZwVwV. Was die Hintergründe des BGH-Beschlusses sind, lesen Sie hier. Weiterlesen →