Tag: Betriebsrat

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Widerspruch oder Widerruf im Arbeitsverhältnis

Oft ergreift der Arbeitgeber Maßnahmen, die dem Arbeitnehmer von Anfang an oder zu einem späteren Zeitpunkt missfallen. Dann drängt sich die Frage auf: Gibt es ein Widerspruchs- oder Widerrufsrecht? Macht es einen Unterschied, ob eine Betriebsvereinbarung geschlossen wurde oder es Individualvereinbarungen dazu gibt? Wir geben eine kleine Orientierungshilfe. Weiterlesen

Darf der Arbeitgeber E-Mails der Angestellten überprüfen?

Immer wieder kann es zu unvorhergesehenen Zwischenfällen kommen, durch die die Geschäftsleitung sich gezwungen sieht, in die E-Mail-Korrespondenz eines Mitarbeiters Einsicht zu nehmen. Zweifellos bewegt man sich damit auf gefährlichem Terrain, insbesondere, wenn die Privatnutzung des betrieblichen E-Mail-Accounts erlaubt ist. Unter welchen Umständen die Einsichtnahme trotzdem möglich ist, zeigen wir nachfolgend auf. Weiterlesen

TeamViewer: Datenschutzrechtliche Grenzen im Unternehmenseinsatz

Viele IT-Abteilungen wollen TeamViewer bei der Analyse und Lösung von IT-Problemen der Mitarbeiter im Umgang mit deren Arbeitscomputern als Hilfsmittel nutzen. Datenschutzrechtlich ist dies jedoch nicht uneingeschränkt möglich. Im Folgenden werden die wesentlichen Punkte zum datenschutzkonformem Einsatz von TeamViewer am Beispiel des genannten Falls dargestellt. IT-Sicherheitsaspekte werden nicht beleuchtet. Weiterlesen

Whistleblowing

Whistleblowing-Systeme sind von Unternehmen angebotene Meldewege, die zur Entdeckung und Bekämpfung von Verstößen gegen externe und interne Verhaltensvorschriften im Unternehmen dienen. Dabei sollen Personen (in der Regel Mitarbeiter) dem Arbeitgeber solche Verhaltensverstöße melden. Weiterlesen

Einsichtnahmerechte von Betriebsrat und Schwerbehindertenvertretung

Der Betriebsrat ist die heilige Kuh des Arbeitsrechts. Und weil er das auch in den meisten Fällen ganz genau weiß, möchte er auch Einsicht in sämtliche Mitarbeiterdaten nehmen. Und auch die Schwerbehindertenvertretung will möglichst viel über die Mitarbeiter erfahren. Der Arbeitgeber verwehrt diesen Wunsch häufig mit dem Verweis auf den Datenschutz.

Doch welche Einsichtnahmerechte stehen Betriebsrat und Schwerbehindertenvertretung tatsächlich zu? Weiterlesen

Einsichtnahmerecht des Betriebsrats in Gehaltslisten

In der betrieblichen Praxis bestehen nicht selten Unklarheiten über die Rolle und Stellung des Betriebsrates aus datenschutzrechtlicher Sicht. Während der Betriebsrat dazu neigt, Auswertung und Verwertung von Arbeitnehmerdaten pauschal mit dem Verweis auf das Datenschutzrecht zu kritisieren, verweigert die Geschäftsleitung oft eine Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat mit dem Verweis auf den Datenschutz der Mitarbeiter. Weiterlesen

And the Raspberry goes to… oh, Bofrost!

Es gibt Auszeichnungen, über die man sich freut und dann gibt es Auszeichnungen, die eigentlich gar keine sind und die man im Zweifelsfall besser auch gar nicht erst haben möchte. Was in Hollywood der Golden Raspberry Award (goldene Himbeere) als Negativauszeichnung für Schauspieler ist, ist in Deutschland auf dem Gebiet des Datenschutzes, in Anlehnung an George Orwells Roman, der Big Brother Award. Weiterlesen

Betrieblicher Datenschutzbeauftragter und Betriebsrat – Ein Verhältnis mit Aussicht auf Erfolg?

Der Betriebsrat ist in so manchem Unternehmen sprichwörtlich die heilige Kuh und ist zudem meist davon überzeugt: ohne ihn geht nichts. In einigen Fällen mag dies auch tatsächlich so sein – in anderen aber eben nicht. Und gerade im Hinblick auf die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten hat der Betriebsrat meist nicht ganz so viel zu sagen, wie er eigentlich gern würde. Weiterlesen