Tag: Betriebsrat

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Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Das erlaubt der Datenschutz

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Videoüberwachung am Arbeitsplatz ist ein heikles Thema, das oft kontrovers diskutiert wird. Einerseits kann sie dazu beitragen, das Eigentum des Arbeitgebers zu schützen und die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten. Andererseits kann sie als Eingriff in die Privatsphäre der Mitarbeiter empfunden werden. Doch gerade bei der Videoüberwachung am Arbeitsplatz gibt es teilweise keine klaren gesetzlichen Vorgaben. In diesem Artikel werden wir uns daher mit den rechtlichen Grundlagen der Videoüberwachung am Arbeitsplatz befassen. Weiterlesen →

GPS-Überwachung am Arbeitsplatz und der Datenschutz

| 5 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das Handy orten, AirTag an den Laptop, nie wieder ein Gerät verlieren durch Livetracking mittels GPS. Die Route des Dienstwagens wird direkt vom Navi an den Arbeitgeber übermittelt, jeder Aufenthaltsort von Handy und Laptop mitgeschnitten. Big Brother is watching you – durch GPS-Überwachung. Was darf der Arbeitgeber? Wie sind Beschäftigte am Arbeitsplatz vom Datenschutz geschützt? Weiterlesen →

Betriebsrat und Datenschutz: Anforderungen der DSGVO

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Seit Inkrafttreten der DSGVO im Jahr 2018 wurden zum Thema Datenschutz beim Betriebsrat viele neue Problemfelder aufgeworfen. Zuletzt sorgte ein Versuch des Gesetzgebers, eine altumstrittene Frage endgültig zu klären, für eine weitere Diskussion. Welche Rolle der Datenschutz bei den Tätigkeiten des Betriebsrates spielt und auf welche Probleme er stößt, haben wir in diesem Beitrag kurz zusammengefasst. Weiterlesen →

Betriebsrat: Datenschutzverstoß führt zur Kündigung

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die unrechtmäßige Verarbeitung von Gesundheitsdaten stellt nicht nur einen Datenschutzverstoß dar, sondern kann auch zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen führen. So sah das LAG Baden-Württemberg mit Urteil vom 25.03.2022 (Az. 7 Sa 63/21) die fristlose Kündigung eines Betriebsrats wegen der unbefugten Veröffentlichung von Gesundheitsdaten als wirksam an. Weiterlesen →

Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz und der Datenschutz

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Seit dem Inkrafttreten der DSGVO ist umstritten, ob der Betriebsrat als Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzes gilt oder ob allein der Arbeitgeber Verantwortlicher sein kann. Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz, welches unter anderem den § 79a BetrVG schuf, sollte dieser Streit beendet werden. Leider hat die neue Norm nur mehr Fragen und Unklarheit hervorgerufen. Weiterlesen →

BAG Beschluss: Betriebsräte haben das Datenschutzrecht einzuhalten

| 8 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Wie der Betriebsrat nach den Vorgaben der DSGVO einzuordnen ist – ob als eigene verantwortliche Stelle oder als Bestandteil einer verantwortlichen Stelle – ist nach wie vor ungeklärt und bleibt weiterhin eine rege Diskussion. In einem Beschluss kommt das Bundesarbeitsgericht (BAG) zu dem Ergebnis, dass für die Einsichtnahme von nicht anonymisierten Bruttoentgeltlisten die Frage nach der Einordnung des Betriebsrats keine Rolle spielt. Weiterlesen →

Betriebsrat muss von Schwangerschaft erfahren – auch bei Widerspruch

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Ein Betriebsrat suchte erfolgreich sein Recht vor dem Landesarbeitsgericht München. Der Hintergrund: Bei existierenden Schwangerschaft kam es in dem Betrieb nicht zu einer zwingenden Mitteilung über die Person der Schwangeren an den Betriebsrat. Dieser fordert daher eine solche Mitteilung gerichtlich ein, um seinen Pflichten aus dem Betriebsverfassungsgesetz nachkommen zu können. Weiterlesen →

Mitarbeiterüberprüfung nach dem Geldwäschegesetz

| Noch kein Kommentar | von Astrid Bauer

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser – diese altbekannte Weisheit kann auch im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gelten. Insbesondere dann, wenn man sich in risikoträchtigen Bereichen wie Kreditwirtschaft, Versicherungs- oder Immobilienunternehmen bewegt, treffen den Arbeitgeber besondere Sorgfaltspflichten bei der Auswahl seiner Mitarbeiter. Weiterlesen →

Anpassung der Betriebsvereinbarung an die DSGVO

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Betriebsvereinbarungen spielen in der Praxis eine große Rolle als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten in Unternehmen. Wir haben bereits über die Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) berichtet. Daran anknüpfend ergibt sich die Frage, wie man alte Betriebsvereinbarungen an die Anforderungen der DSGVO anpasst – durch Einzelanpassung oder Rahmenbetriebsvereinbarung. Weiterlesen →

Ich weiß, was du letzten Sommer auf deinem Rechner alles getan hast

| Noch kein Kommentar | von Marcus Kirsch, M.B.L., M.Sc.

Stellen Sie sich vor jemand könnte sekundengenau nachweisen, was Sie die letzten Jahre alles so auf Ihrem Rechner getan haben. Was bei dem geneigten Datenschützer Schweißtropfen auf der Stirn auslöst, führt umgekehrt bei dem IT-Forensiker zu einem freudigen Lächeln. Möglich wird dies durch das sog. „Timelining“. Danach könnte es also auch heißen: „Ich weiß, was du letzten Sommer getan hast.“ Weiterlesen →