Tag: Betroffenenrechte

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„Ich kenne meine Rechte“– Gelten Betroffenenrechte grenzenlos?

| 1 Kommentar | von Maximilian Mertin

Wir alle kennen diesen Satz, wenn auch meist in einem anderen Kontext. Der Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ist die immerwährende Aufgabe des Datenschutzrechts. Bürger sollen die Freiheit haben selbst darüber zu befinden, was mit ihren Daten geschehen soll. Dies gewährleistet die freie Entfaltung in einer vielfältigen Gesellschaft einerseits, kann jedoch andererseits den Interessen von Unternehmen oder Behörden entgegenstehen, die personenbezogene Daten zu unterschiedlichsten Zwecken verarbeiten wollen. Ziel des Datenschutzrechts ist es daher, diese widerstreitenden Interessen in einen Ausgleich zu bekommen.
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DSGVO Schadenersatz: reicht ein bloßer Ärger?

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Ein zunehmend an in den Vordergrund tretendes Thema sind Schadenersatzansprüche von Privatpersonen gegen Unternehmen, die ihre Ansprüche auf die Schadenersatzvorschriften der DSGVO geltend machen. Hierzu gab es in letzter Zeit vermehrt Schriftsätze an Unternehmen, in denen vermeintliche Schadenersatzansprüche behauptet werden. Ein aktuelles Verfahren beschäftigt den EuGH im Hinblick auf die Natur des Schadenersatzes. Weiterlesen →

Datenschutz nach dem Tod: DSGVO-Rechte für Verstorbene?

| 33 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Was passiert eigentlich mit personenbezogenen Daten, wenn jemand stirbt? Welche Rechte gibt es hinsichtlich personenbezogener Daten nach dem Tod? Was sollten Angehörige beachten? Welche Möglichkeiten gibt es, Daten über den Tod hinaus zu schützen oder zu bewahren? Dieser Beitrag soll ein paar Wegweiser geben, wie es mit dem Recht und den Daten nach dem Tod weiter geht. Weiterlesen →

Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten nach DSGVO

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten sind vielfältig und umfangreich. In seinem Arbeitsalltag muss sich der Datenschutzbeauftragte nicht nur mit den Ungenauigkeiten der DSGVO herumschlagen, auch liegt seine Aufgabe in der Kommunikation von oftmals unbeliebten Datenschutzthemen. Im Folgenden soll ein Überblick über die Tätigkeitsfelder und Herausforderungen des DSB verschafft werden. Weiterlesen →

OLG Köln: Schadensersatz für verspätete Auskunft nach DSGVO?

| Noch kein Kommentar | von Christopher Schewior

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO – von Unternehmen bekannt und gefürchtet, von betroffenen Personen gerne als taktisches Mittel eingesetzt. An der praktischen Umsetzung scheiden sich auf jeden Fall die Geister in der Datenschutzwelt. Der Auskunftsanspruch ist sicherlich das stärkste Betroffenenrecht und beschäftigt immer wieder die Gerichte. Was im Umgang mit einem Auskunftsersuchen falsch laufen kann, zeigt ein interessanter Fall vor dem OLG Köln. Weiterlesen →

Auskunftsanspruch als eines der stärksten Betroffenenrechte

| 5 Kommentare | von Madeleine Kümmerle

In seinem Urteil vom 13.05.2022 bekräftigt das OLG Köln die bereits vorherrschende Ansicht zur enormen Reichweite und Durchsetzungskraft des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts der Betroffenen. Sämtliche Vorwürfe der rechtsmissbräuchlichen Vorgehensweise und Ausnutzung des Datenschutzrechts zur Vorbereitung vermögensrechtlicher Ansprüche werden entkräftet. Welche Erwägungen das Gericht in seiner Entscheidung hierzu anstellte und warum das Auskunftsrecht wohl eines der stärksten Betroffenenrechte darstellt, lesen Sie hier. Weiterlesen →

US-Abtreibungsverbot: Fehlender Datenschutz bei Zyklus-Apps

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die aktuellen Entwicklungen in den USA bezüglich des Abtreibungsverbots haben das Licht auf Zyklus-Apps geworfen. Anhand der Downloadzahlen dieser Apps ist deutlich, dass sie bei Frauen* äußerst gefragt sind. Die Apps wurden in der Vergangenheit bereits datenschutzrechtlicher Kritik ausgesetzt. Doch nun ist die Gefahr aufgrund fehlenden Datenschutzes auf dem höchsten Level: Datenspuren können Frauen in den USA verraten. Weiterlesen →

BGH: Reichweite des Auskunftsanspruchs bei Interessen Dritter

| 1 Kommentar | von Christopher Schewior

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO ist sicherlich eines der praxisrelevantesten Themen im Datenschutz. Das Recht zu erfahren, welches Unternehmen zu welchem Zweck personenbezogene Daten verarbeitet, sorgt für viele Diskussionen und beschäftigt die Gerichte. Kein Wunder – schließlich kann man als Betroffener ja umfassende Transparenz verlangen. Nun hat der BGH wieder einmal zur Reichweite des Anspruchs entschieden. Weiterlesen →

Betroffenenrecht: Verbot automatisierter Entscheidung (Profiling)

| Noch kein Kommentar | von Katharina Scholl

In Art. 22 DSGVO ist ein Betroffenenrecht zu finden, welches das Verbot einer ausschließlich automatisierten Entscheidung regelt. Das Profiling dabei ist ein Spezialfall der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, denen sich der Art. 22 DSGVO ebenfalls widmet. Profiling rückt immer wieder im Zusammenhang mit Themen rund ums Marketing in den Fokus der Öffentlichkeit. Der Zweck des Profilings kann verschieden sein, beispielsweise das zielgerichtete Schalten von Direktwerbung. Weiterlesen →

BAG schränkt den Auskunftsanspruch teilweise ein

| Noch kein Kommentar | von Fokko Oldewurtel

Beim Prozess um die Auskunft nach Art. 15 DSGVO gilt es für Unternehmen viele Hürden zu meistern. Prozesse, Fristen und Analysen. Der Auskunftsanspruch von Betroffenen kann aus Unternehmenssicht schnell ausufern. Doch zumindest, was die Bestimmtheit des Auskunftsverlangens angeht, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) den Auskunftsanspruch teilweise eingeschränkt. Weiterlesen →

Was besagt das Recht auf Widerruf der Einwilligung?

| 9 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Einwilligung erteilen betroffene Personen, um der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zuzustimmen. Das ist insbesondere dann interessant, wenn Verantwortliche die Datenverarbeitung nicht auf eine andere gesetzliche Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO stützen können. In einer Dystopie wäre die Einwilligung lebenslänglich erteilt worden – doch der Datenschutz räumt Betroffenen das Recht auf Widerruf der Einwilligung ein. Was dieses Betroffenenrecht besagt und auf sich hat, ist Bestandteil des heutigen Beitrages. Weiterlesen →

Alle Betroffenenrechte der DSGVO in einer Übersicht

| 4 Kommentare | von Madeleine Kümmerle

Egal ob am Arbeitsplatz, Zuhause am Laptop oder bei Vorlegen der Payback Karte im Supermarkt, überall werden personenbezogene Daten von Betroffenen millionenfach in Umlauf gebracht und verarbeitet. Dennoch sollte und muss man dieses Ausmaß der Datenverarbeitung als Betroffener nicht tatenlos hinnehmen, denn die DSGVO hält eine Reihe effektiver Betroffenenrechte für Sie bereit. Um welche Betroffenenrechte es sich hierbei handelt und wie deren Geltendmachung erfolgen kann, zeigt die folgende Übersicht. Weiterlesen →

ISO 27701: Umgang mit Betroffenenrechten

| 1 Kommentar | von Katrin Rammo

Sowohl die DSGVO als auch die ISO 27701 sehen vor, dass ein Unternehmen sich um die Rechte der betroffenen Personen zu kümmern hat. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem Thema “Bearbeitung von Betroffenenrechten“ und prüft, ob diese in den – ggf. bereits bestehenden – Prozess „Beschwerdemanagement“ integriert werden kann. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe zur „Datenschutz-Zertifizierung nach ISO 27701“. Weiterlesen →

Datenschutz bei Kindern und Jugendlichen

| Noch kein Kommentar | von Bianca Pettinger

Der Datenschutz kennt keine Mindestaltersgrenze, im Gegenteil: Gerade die personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen sind häufig sensibel. Gleichwohl sind es in vielen Fällen Minderjährige, die ihre Daten oft unbedacht im Internet verteilen. Ziel dieses Beitrags ist es, Eltern auf Gefahren aufmerksam zu machen und ihnen Lösungswege zum Schutz ihrer Kinder aufzuzeigen. Dabei wird der von der DSGVO vorgesehene Kinderdatenschutz erläutert, die Geltendmachung der Betroffenenrechte des Kindes dargelegt und auch Kritik geübt. Weiterlesen →