Umbrella Agreement – Ein Schirm mit vielen Löchern

13. Juni 2016| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Beinahe unbemerkt haben am 02. Juni 2016 Vertreter der EU und der USA eine Rahmenvereinbarung zum Datenschutz beim Austausch personenbezogener Daten zwischen Strafverfolgungsbehörden unterzeichnet. Das „Umbrella Agreement“ soll laut EU Angaben den Informationsaustausch bei Strafverfolgungen und die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von schweren Straftaten und Terrorismus verbessern. Weiterlesen →

Als wenn nichts gewesen wäre – SWIFT läuft weiter

10. Oktober 2013| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Im Zuge der Enthüllungen von Edward Snowden kam es zu Diskussionen innerhalb der EU-Kommission, ob das SWIFT Abkommen gekündigt werden sollte.

Dieses Vorhaben ist nun wieder vom Tisch und die Daten können weiter nahezu ungehindert durch US-amerikanische Behörden abgerufen werden. Weiterlesen →

SWIFT – Grundsatz der Wechselseitigkeit obsolet

4. Mai 2010| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Um an die heiß begehrten Daten möglicher Terrorverdächtiger zu kommen, hatte Amerika schon so manchen Kompromiss in Erwägung gezogen. Doch nun wird wieder zurückgerudert. Weiterlesen →

SWIFT-Abkommen – und die Verhandlungen gehen weiter

12. April 2010| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Nachdem im März bereits der Startschuss für neue Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung in Sachen SWIFT gefallen war, scheinen die USA jetzt einzulenken: Laut futurezone.orf.at sei Amerika tatsächlich bereit, „die Datenschutzbedenken der Europäer zu berücksichtigen.“ Weiterlesen →

Tag: bilaterales Abkommen

Archiv

Umbrella Agreement – Ein Schirm mit vielen Löchern

Als wenn nichts gewesen wäre – SWIFT läuft weiter

SWIFT – Grundsatz der Wechselseitigkeit obsolet

SWIFT-Abkommen – und die Verhandlungen gehen weiter