Tag: Grundrechte

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Wie Corona unser Datenschutzbewusstsein verändert hat

Corona spaltet die Gesellschaft: in Maßnahmenskeptiker und -befürworter, in Geimpfte und Nichtgeimpfte sowie in Datenschützer und Datensammler. Was früher undenkbar war, ist Realität geworden: Wir alle leben seit rund eineinhalb Jahren mit teils schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen. Wurde Datenschutz anfangs noch großgeschrieben, opfern viele mittlerweile bereitwillig ihre Daten – sie haben aufgegeben, Resignation macht sich breit. Wohin steuern wir? Und wird sich der Datenschutz davon erholen? Ein Kommentar. Weiterlesen

EU will Online-Massenüberwachung erlauben – für den Kinderschutz

Erwartungsgemäß hat die EU wieder einmal versagt und es als Erfolg verkauft: Künftig dürfen wohl Chat-, E-Mail- sowie Social Media-Anbieter infolge einer Ausnahme-Verordnung die ePrivacy-Richtlinie umgehen, massenhaft Inhalte scannen, auswerten und bei Verdacht auf Kinderpornografie automatisiert an die Strafverfolgungsbehörden melden. Rechtfertigt Kinderschutz die Überwachung Millionen Unschuldiger? Nein. Schon gar nicht, wenn die Begründung nur vorgeschoben wird. Ein Kommentar. Weiterlesen

Grundrechte nur für Corona-Geimpfte und negativ Getestete?

In knapp einem Jahr Corona-Politik durchlebten wir Hoffnung, Chaos, wirre Zeiten. Damit soll nun Schluss sein: Die Diskussion um Lockerungen und Sonderregeln für Geimpfte gewinnt neuen Antrieb. Auch negativ Getesteten werden Privilegien in Aussicht gestellt. Für die einen ein Licht am Ende des Tunnels, für die anderen ein heranbrausender Schnellzug – auf dem Weg ins Post-Datenschutz-Land. Ein Kommentar. Weiterlesen

Bundeskabinett treibt die automatisierte Kfz-Kennzeichenerfassung voran

Die Planungen für eine bundesweite Erfassung von Kfz-Kennzeichen gehen in die nächste Runde. Die Bundesregierung will nun die hierfür erforderliche Rechtsgrundlage schaffen, mit der die automatisierten Kennzeichenlesesysteme (AKLS) im öffentlichen Verkehrsraum zu Fahndungszwecken genutzt werden können. Wie ist es mit dem Datenschutz in dem vom Bundeskabinett bereits gebilligten Gesetzentwurf bestellt? Weiterlesen

Kommt der Corona-Immunitätsausweis?

Während manche schlichtweg in Corona-Panik verfallen und andere sich in Aluhut-Ignoranz üben, galt es im Deutschen Ethikrat einen kühlen Kopf zu bewahren: Herr Spahn bat um Auskunft – Immunitätsausweis ja, nein oder vielleicht? Nun kam der Ethikrat zu einem nur scheinbar eindeutigen Ergebnis. Weiterlesen

Sind Unterlassungsklagen im Bereich der DSGVO statthaft?

Können sich betroffene Personen nur noch auf die in der Datenschutz-Grundverordnung selbst normierten Rechte stützen? Ist eine Unterlassungsklage zur Verfolgung eines Anspruchs nach §§ 1004 Abs. 1, 823 Abs. 2 BGB im Anwendungsbereich der DSGVO noch zulässig? Unter anderem diesen Fragen ist das VG Regensburg in seinem Gerichtsbescheid nachgegangen. Wir beschäftigen uns nun damit, ob bei fehlender Möglichkeit die Unterlassung einer rechtswidrigen Datenverarbeitung einzuklagen, noch ein effektiver Rechtsschutz gegeben ist. Weiterlesen

2 Jahre DSGVO – Zwischen Exportschlager und Innovationsbremse

Am 25.05.2018 war es endlich soweit: Die DSGVO kam zur Anwendung! Dies ist nun zwei Jahre her. Das Bewusstsein für Datenschutz und Privatsphäre ist weltweit gestiegen – so weit, so gut. Doch wie sieht es mit der Akzeptanz der DSGVO und des Datenschutzrechts genauer aus? Was hat sich in diesen zwei Jahren getan? Wir lassen die Zeit in diesem Beitrag einmal Revue passieren. Weiterlesen

DSGVO-Aufreger zum Oktoberfest

In Kürze herrscht in der Münchner Innenstadt wieder der totale Ausnahmezustand, das Oktoberfest steht vor der Tür. Jüngst empört sich die Presse über datenschutzrechtliche Auflagen für Wiesnwirte. Worum es geht und wieso solche Schlagzeilen riskieren, dass der eigentliche Zweck der DSGVO verzerrt wird, zeigt dieser Artikel. Weiterlesen

70 Jahre Grundgesetz

Der 23. Mai ist der Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, welches die rechtliche und politische Grundordnung festlegt. Diesen Tag nehmen wir zum Anlass, um auf die Geschichte des Grundgesetzes zurückzublicken und im Zuge dessen die Grundrechte, insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, unter die Lupe zu nehmen. Weiterlesen