Tag: Hamburger Datenschutzbeauftragter

Archiv

Interview mit Thomas Fuchs zum Amtsantritt als HmbBfDI

| Noch kein Kommentar | von Dr. Nils Christian Haag

Thomas Fuchs wurde zum neuen „Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit“ (HmbBfDI) gewählt und löste damit Prof. Johannes Caspar als Leiter der obersten Landesbehörde ab. Wir wollten von Herrn Fuchs wissen, welche neuen Impulse er setzen möchte, wie er zu Google, Facebook und Drittlandtransfers steht und was wir in Zukunft von der Hamburger Aufsichtsbehörde in Sachen Beratung und Bußgeldern erwarten können. Weiterlesen →

HmbBfDI warnt Senatskanzlei formal vor dem Einsatz von Zoom

| 5 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) Ulrich Kühn hat die Senatskanzlei der Stadt Hamburg offiziell vor dem Einsatz des Videotelefonkonferenz-Softwareprogramms Zoom in der sogenannten on-demand-Variante gewarnt. Kühn hatte nach Abschied von Johannes Caspar das Amt des Datenschutzbeauftragten bis zur gestrigen Wahl von Thomas Fuchs interim geführt. Da die Nutzung mit der Übermittlung personenbezogener Daten in die USA verbunden sei, verstoße der Einsatz nach Ansicht des Datenschutzbeauftragten gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Senatskanzlei erwägt nun die Erhebung einer Klage beim Verwaltungsgericht. Weiterlesen →

Gesichtserkennung: VG Hamburg erlaubt biometrische Datenbank

| 10 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat eine Anordnung des Hamburger Datenschutzbeauftragten aufgehoben, mit der die Hamburger Polizei angewiesen wurde, eine biometrische Datenbank zur massenhaften Gesichtserkennung von unschuldigen Bürgern zu löschen. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Aufgrund der enormen Bedeutung der Entscheidung setzen wir uns in einer vorläufigen Wertung dennoch bereits jetzt damit auseinander. Weiterlesen →

Johannes Caspar: Datenschutzbeauftragter praktisch handlungsunfähig

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Im Rahmen einer Anhörung vor dem Ausschuss für Justiz und Datenschutz der Hamburger Bürgerschaft hat der Hamburger Datenschutzbeauftragte, Johannes Caspar, statt, wie üblich, einen Tätigkeitsbericht, eine Analyse seiner Ausstattungssituation vorgelegt. Diese stellt er als so prekär dar, dass seine Behörde sowohl im öffentlichen Bereich, aber noch mehr im Bereich der Unternehmen quasi handlungsunfähig sei. Weiterlesen →

Google muss Profilbildung datenschutzfreundlicher gestalten

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hatte Ende September letzten Jahres eine Verwaltungsanordnung gegenüber Google erlassen, welche den Konzern zur Beseitigung von mehreren Rechtsverstößen aufforderte. Google legte gegenüber der Anordnung einen Widerspruch ein. Die Prüfung der vorgebrachten Argumente ist nun von der Behörde abgeschlossen worden. Weiterlesen →

Fragerecht des Vermieters: Theorie vs. Praxis

| 6 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Erst vor kurzem stellte der Hamburgische Datenschutzbeauftragte ein umfassendes Informationspapier zur Verfügung, welche Fragen ein Vermieter Mietinteressenten überhaupt stellen darf. Bereits in unserem Blog-Artikel wiesen wir darauf hin, dass diese Stellungnahme wohl keine großen Auswirkungen auf die Praxis haben wird. Leider haben wir schneller Recht bekommen, als uns lieb gewesen wäre… Weiterlesen →

Datenschutz: Welche Fragen darf der Vermieter stellen?

| 75 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Wer in Hamburg, Berlin oder in München eine Wohnung sucht, muss in der Regel zahlreiche persönliche Fragen des potenziellen neuen Vermieters beantworten. In der Regeln sind schon im Rahmen der Bewerbung der Beruf, Alter, Einkommen und Familienstand anzugeben. Nach erfolgreicher Bewerbung sind zum Besichtigungstermin die Gehaltsnachweise von den letzten 3 Monaten, Schufa-Auskunft, Vorvermieterbescheinigung, Personalausweiskopie sowie Selbstauskunft mitzubringen. Weiterlesen →

Hamburg erstes Bundesland mit Transparenzgesetz

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Wie Spiegel Online berichtet, hat Hamburg als erstes deutsches Bundesland ein umfassendes Transparenzgesetz beschlossen. Dieses löst das so genannte Informationsfreiheitsgesetz ab. Neu am Transparenzgesetz ist unter anderem, dass Politik und Verwaltung künftig Dokumente von öffentlichem Interesse unaufgefordert und kostenlos im Internet in einem „Informationsregister“ zur Verfügung stellen müssen. Hierzu zählen Senatsbeschlüsse, Gutachten von Behörden oder öffentliche Pläne. Außerdem muss die Stadt künftig neu abgeschlossene Verträge offenlegen, die eine Grenze von 100.000 Euro überschreiten, wenn diese die öffentliche Daseinsvorsorge betreffen. Das Transparenzgesetz tritt nach Ablauf von drei Monaten in Kraft. Für die Einrichtung des Informationsregisters im Internet hat die Stadt allerdings zwei Jahre Zeit. Weiterlesen →

Hamburger Sparkasse macht Weihnachtsgeschenk von 200.000,- Euro

| Noch kein Kommentar | von Marcus Kirsch, M.B.L., M.Sc.

Happy Xmas! Pünktlich zur Weihnachtszeit hat sich auch die Hamburger Sparkasse (HASPA) nach freundlicher Aufforderung entschlossen, ein Weihnachtsgeschenk in Höhe von 200.000,- EUR zu verteilen. Der höflichen Aufforderung lag die Tatsache zugrunde, dass die HASPA ihre Kunden zuvor damit beglückt hatte, deren Bankdaten dem Zugriff selbständig Gewerbetreibender preiszugeben, welche im Auftrag der HASPA tätig waren. Diese konnten so über einen längeren Zeitraum auch ohne Einwilligungserklärung auf die Kontodaten der Kunden zugreifen. Weiterlesen →

Auf der Reeperbahn… mehr Sicherheit durch Videoüberwachung?

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Angegebener Grund für eingesetzte Videoüberwachung ist fast immer der, dass dadurch mehr Straftaten aufgedeckt bzw. schon verhindert werden können. Auch wenn das in manchen Bereichen zutreffen mag, scheint dies nicht für die Hamburger Reeperbahn zu gelten. Zumindest konnte dort in den überwachten Bereichen ein Anstieg von Gewalttaten gegenüber den nicht überwachten Bereichen festgestellt werden. Weiterlesen →