Tag: Safe Harbor

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Das US-Datenschutzniveau als Problem beim Cloud Computing

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Vor Jahren wurde Safe Harbour gekippt und binnen weniger Monate wurde der Ersatz US-Privacy Shield verhandelt. Betrachtet man diesen Vorgang rückwirkend, dann erfolgte auch die Aufhebung des US-Privacy Shield im Sommer 2020 mit Ansage, denn Datenschutz für Nicht-US-Bürger gab es in den USA, auch mit dem Privacy Shield, nur rudimentär. Dieser Beitrag beleuchtet die Hintergründe und gibt Ausblick auf Notwendigkeiten. Weiterlesen →

Brexit und Datenschutz – Unternehmen stehen vor Herausforderungen

| 1 Kommentar | von Bianca Pettinger

Wer gedacht hat, man würde den Brexit – ebenso wie die Fertigstellung des BER – nicht mehr erleben, der wurde eines Besseren belehrt: Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ist nach einer gefühlten Ewigkeit erfolgt. Um Unklarheiten zu beseitigen, widmet sich dieser Beitrag den datenschutzrechtlichen Auswirkungen der neuesten Brexit-Entwicklungen auf Unternehmen. Weiterlesen →

Internationale Datentransfers: Binding Corporate Rules nach DSGVO

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Binding Corporate Rules (BCR) sind bindende Unternehmensrichtlinien, welche unternehmensinterne Datentransfers erlauben. BCR werden auch in Zukunft auch eine große Rolle spielen: in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde sich dem Thema umfangreich gewidmet. Dieser Beitrag zeigt Änderungen auf, die sich durch die DSGVO ergeben. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe zur EU-Datenschutz-Grundverordnung. Weiterlesen →

EU-Standardvertragsklauseln drohen zu fallen

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Nach der Safe-Harbor-Entscheidung des EuGH waren die Wirren um eine rechtssichere Datenübermittlung in die USA groß. Auch der EU-US Privacy Shield bringt bislang keine absolute Rechtssicherheit und soll zudem nicht wirklich Vertrauen genießen. Daher waren EU-Standardvertragsklauseln für eine rechtssichere Datenübermittlung in die USA grundsätzlich das Mittel der Wahl. Das könnte sich ändern, weil nun ausgerechnet die EU-Standardvertragsklauseln im Feuer stehen. Weiterlesen →

Privacy Shield: Für welche Unternehmen lohnt sich die Zertifizierung?

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Hinsichtlich einer EU-U.S. Privacy Shield-Zertifizierung bestehen bei vielen Unternehmen noch Unsicherheiten. Längst nicht alle Unternehmen, die sich dem Safe Harbor-Regime angeschlossen haben, beantragen auch die Privacy Shield-Zertifizierung. Dieser Artikel soll einen Überblick darüber geben, für welche Unternehmen sich die Zertifizierung lohnt und welche inhaltlichen Vorgaben dabei auf die Unternehmen zukommen. Weiterlesen →

Privacy Shield: Endlich Sicherheit beim Datentransfer in die USA?

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Am vergangenen Freitag haben die EU-Staaten der Artikel 31 Gruppe ihre Zustimmung zum neusten Entwurf des EU-US Privacy Shield Abkommens erteilt. Damit ist der Weg frei und am morgigen Dienstag soll die finale Version des Beschlusses unterzeichnet werden. Zur Diskussion steht nun, ob mit der Umsetzung des Privacy Shields endlich eine praxistaugliche Alternative zum Safe Harbor-Abkommen geschaffen wurde und damit die bisher bestehenden Rechtsunsicherheiten beim internationalen Datentransfer beseitigt sind. Weiterlesen →

Schonfrist vorbei – Bußgelder nach Safe Harbor-Urteil verhängt

| 7 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Seit dem EuGH Urteil vom Oktober 2015 ist klar, dass sich Unternehmen beim Datentransfer in die USA nicht mehr auf das Safe-Harbor Abkommen berufen können. Dennoch haben viele Unternehmen ihre gängige Praxis beim Datentransfer in die USA noch nicht umgestellt. Nun hat der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz, Johannes Caspar, erste Bußgelder verhängt. Gleichzeitig ist eine längerfristige Lösung des Problems noch nicht in Aussicht. Weiterlesen →

EU-US Privacy Shield: Eine Verbesserung für Unternehmen und Bürger?

| 8 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das vielbeachtete Safe Harbor-Urteil des EuGH war ein Paukenschlag. Der EuGH hatte mit dieser Entscheidung die bisherige Praxis der Datenübermittlung zwischen Europa und den USA faktisch für unwirksam erklärt. Die Politik stand unter erheblichen Handlungsdruck und hat gestern ein neues Abkommen vorgestellt, dass das Safe Harbor-Abkommen ersetzen soll: das EU-US Privacy Shield-Abkommen. Was bedeutet das neue Abkommen nun für Unternehmen und Verbraucher? Ein erster Ausblick. Weiterlesen →

Safe Harbor: Ultimatum läuft ab!

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Safe Harbor – mehrfach haben wir bereits über den „Dauerbrenner“ der letzten Monate in der Datenschutzwelt berichtet. Ende des Monats läuft nunmehr das Ultimatum ab, das der EU-Kommission und der US-Regierung seitens Europäischer Datenschützer gestellt wurde, um sichere Datenflüsse zu gewährleisten. Weiterlesen →

Safe Harbor: Bundesregierung erlaubt Datenübermittlung in die USA

| 7 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Laut der deutschen Bundesregierung ist die Übermittlung von personenbezogenen Daten in die USA nach der Safe Harbor-Entscheidung auf der Grundlage den EU-Standardverträgen sowie einer Einwilligung des Betroffenen weiterhin zulässig. Dies ergibt sich aus der Antwort des Bundestages auf die Anfrage der Fraktion LINKE, dessen Vorabfassung gestern veröffentlicht wurde. Weiterlesen →