Tag: USA

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Privacy Shield gekippt: Welche Auswirkungen hat das EuGH-Urteil?

| 9 Kommentare | von Nicolas Hermann

Die letzten Monate waren erfüllt von wichtigen, datenschutzrechtlichen Entscheidungen europäischer und nationaler Gerichte. Heute folgte ein wahrer Paukenschlag, der bereits seit langem mit Spannung und gemischten Gefühlen erwartet wurde. Im Verfahren zwischen der irischen Datenschutzaufsichtsbehörde, dem Juristen Max Schrems und Facebook sprach der EuGH am heutigen Tag ein Urteil, das erhebliche Auswirkungen auf den Datentransfer in die USA und andere Drittländer haben wird. Weiterlesen →

ClearView: Per Gesichtserkennungs-App nach Dystopia

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat das US-Start-up ClearView die bisher größte bekannte Fotodatenbank aufgebaut und bietet diese in Form einer App potentiellen Kunden an. Die meisten davon sind wohl Strafverfolgungsbehörden – aber auch private Unternehmen befinden sich darunter. Beschreiten wir jetzt den Weg in eine dystopische Zukunft? Weiterlesen →

Datenschutz und die USA – Der Beginn einer langen Freundschaft?

| Noch kein Kommentar | von Christopher Schewior

Datenschutz und die USA – dies ist seit jeher eine eher schwierige Beziehung gewesen. Und das ist sicherlich noch freundlich formuliert. In jüngerer Zeit scheint es nun aber ernsthafte Bestrebungen zu geben, diesen Zustand zu verbessern und die Privatsphäre der Menschen besser zu schützen. Insbesondere die Aussagen von Brad Smith hierzu, derzeit President of Microsoft und dessen Chief Legal Officer, haben kürzlich für Aufsehen gesorgt. Offenbar setzt nach und nach ein Umdenken in den USA ein. Weiterlesen →

Anderthalb Jahre DSGVO – Wo steht der Datenschutz heute?

| 7 Kommentare | von Christopher Schewior

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist bekanntlich seit dem 25.05.2018 verbindlich anzuwenden. Seitdem bildet die DSGVO den gemeinsamen Datenschutzrahmen des Europäischen Wirtschaftsraums. Es stellt sich nunmehr die Frage, was sich in diesen anderthalb Jahren geändert oder verbessert hat. In diesem Artikel soll dargestellt werden, welche Versprechen die DSGVO einlösen konnte und welche nicht. Weiterlesen →

Datenschutz und Privatsphäre – Umdenken in den USA?

| Noch kein Kommentar | von Christopher Schewior

Datenschutz und Privatsphäre und die USA in einem Satz? Dies war bislang in der Tat schwer zu vereinbaren. Zu lang ist die Liste mit kleinen oder auch größeren Datenpannen inzwischen geworden, welche den Transfer von personenbezogenen Daten in Verbindung mit den USA betroffen hat. Man hat zudem den Eindruck gewonnen, dass wir Europäer von den „Big Playern“ im fernen Westen in Sachen Datenschutz eher belächelt worden sind. Nun könnte allerdings ein Umdenken einsetzen. Weiterlesen →

Privacy Shield auf Kippe – Datentransfer in die USA bald rechtswidrig?

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA wird von Datenschützern seit jeher kritisiert. Das sog. Safe-Harbor-Abkommen, welches den Datentransfer früher ermöglichte, wurde vom EuGH am 06. Oktober 2016 gekippt. Die Nachfolgeregelung, der sog. EU-US Privacy Shield, ließ ein knappes Jahr auf sich warten. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments (LIBE) forderte nun auch dessen Aussetzung zum 01. September 2018, sofern sich die EU mit den USA nicht auf einen effektiveren Datenschutz einigt. Weiterlesen →

Datentransfer mit UK nach dem BREXIT

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Ohne große Erwähnungen in der Tagespresse hat die EU-Kommission am 09.01.2018 mitgeteilt, dass Großbritannien mit Austritt am 30. März 2019 zum Drittland wird und dass es einen Angemessenheitsbeschluss nicht ohne weiteres geben wird. Diese Nachricht hat einige Brisanz und stellt Unternehmen vor neue Herausforderungen. Dachte man bisher doch noch, dass Großbritannien die Regelungen der DSGVO weitestgehend übernehmen und die EU ihnen den Status eines sicheren Drittlandes zuerkennen werden. Weiterlesen →

EuGH prüft EU-Standardverträge – Welche Unternehmen sind betroffen?

| 4 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Der oberste irische Gerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) kürzlich die Frage vorgelegt, ob die EU-Standardverträge noch eine ausreichende Garantie hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre für eine Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer darstellen. Eine Umfrage im Auftrag von Bitkom deckt auf, wie viele Unternehmen nun um die Rechtmäßigkeit der EU-Standardvertragsklauseln bangen müssen. Weiterlesen →