Bezahlen mit Daten – ein Widerspruch zum Kopplungsverbot?

15. Juli 2021| 3 Kommentare | von Vanessa Martin

Der Bundestag hat ein neues Gesetz zur Neuregelung von Verbraucherverträgen über digitale Produkte verabschiedet. Durch eine Ergänzung des BGBs sollen Daten künftig als Gegenleistung in einem Vertrag angesehen werden können. Wie steht es jedoch mit der Vereinbarkeit mit dem datenschutzrechtlichen Kopplungsverbot? Weiterlesen →

CCPA: Das strengste Datenschutzgesetz der USA

9. Januar 2020| 3 Kommentare | von Laura L. Stoll

Mit dem neuen Datenschutzgesetz in Kalifornien, CCPA (California Consumer Privacy Act), trat am 01.01.2020 das bislang strengste Datenschutzgesetz der USA in Kraft. Wer aber profitiert von diesem Gesetz und was müssen deutsche Datenschützer beachten? Weiterlesen →

Datenschutz und die USA – Der Beginn einer langen Freundschaft?

28. November 2019| Noch kein Kommentar | von Christopher Schewior

Datenschutz und die USA – dies ist seit jeher eine eher schwierige Beziehung gewesen. Und das ist sicherlich noch freundlich formuliert. In jüngerer Zeit scheint es nun aber ernsthafte Bestrebungen zu geben, diesen Zustand zu verbessern und die Privatsphäre der Menschen besser zu schützen. Insbesondere die Aussagen von Brad Smith hierzu, derzeit President of Microsoft und dessen Chief Legal Officer, haben kürzlich für Aufsehen gesorgt. Offenbar setzt nach und nach ein Umdenken in den USA ein. Weiterlesen →

Die Musterfeststellungsklage im Datenschutzrecht

4. Oktober 2019| Noch kein Kommentar | von Maximilian Mertin

Die Musterfeststellungsklage im Datenschutzrecht könnte sich als Fluch und Segen zugleich herausstellen. Fluch für solche Unternehmen, die gegen die DSGVO verstoßen und Segen für betroffene Personen, die daraus Schadensersatzansprüche ableiten können. Weiterlesen →

Möglichkeiten zur Verbandsklage nach DSGVO

27. September 2018| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Mit dem Verbandsklagerecht hat der europäische Gesetzgeber eine zusätzliche Kontrollinstanz im Datenschutzrecht eingeführt und eine zusätzliche Abmahngefahr für Verantwortliche heraufbeschworen. Wir werfen einen Blick auf die kontroverse Regelung des Art. 80 DSGVO. Weiterlesen →

Smart Metering: Stromzähler als Datenschutzrisiko?

19. Juni 2018| 5 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Intelligente Messstationen sollen dafür sorgen, dass Energie verbrauchsabhängig und damit effizienter genutzt wird. Man spricht auch vom Smart Metering. Aus der Digitalisierung der Stromzähler können sich datenschutzrechtliche Risiken ergeben, auf die wir in diesem Beitrag eingehen. Weiterlesen →

Ein Blick in die neue Datenschutzerklärung von PayPal

22. März 2018| 5 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die aktuelle Datenschutzerklärung von PayPal ist vom Umfang her eine Wucht. Leider gilt dies nicht für den gewährten Datenschutz. Hier soll sich ab Mai 2018 einiges ändern. Wir wagen einen ersten Blick. Weiterlesen →

Smartwatch für Kinder: Zugriff auf Kamera, Mikrofon und Standort möglich

26. Oktober 2017| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die norwegische Verbraucherschutzzentrale hat in einem Test erhebliche Mängel bei einer Reihe speziell für Kinder entwickelter Smartwatches festgestellt. Als Resultat wird vom Kauf solcher Uhren abgeraten, da sie die Sicherheit von Kindern eher gefährden. Weiterlesen →

Werbestopper.de – Werbung verhindern, dafür Werbung bekommen?

1. November 2016| 7 Kommentare | von Tim-Oliver Ritz

Unser „Titan“ und Welttorhüter Oliver Kahn steht oder stand als Werbebotschafter für „Werbestopper.de“ ein. Den Teilnehmern des Dienstes wird versprochen, weniger Werbung zu bekommen und dabei sogar den Regenwald zu retten. Klingt datenschutzfreundlich – und ist doch kritisch zu sehen. Weiterlesen →

Geändertes Gesetz: Datenschutz nun auch Verbraucherschutz

24. Februar 2016| 2 Kommentare | von Astrid Ackermann, LL.M.

Heute tritt das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts in Kraft. Unter anderem wird mit diesem Gesetz das Unterlassungsklagengesetz auf bestimmte Datenschutzrechtsverstöße durch Unternehmen erweitert. Datenschutz ist damit auch eines der Verbraucherschutzrechte. Weiterlesen →

Google: Abmahnung durch Verbraucherschützer

11. Januar 2016| Noch kein Kommentar | von Felix Hudy

Zum wiederholten Male hat die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Google abgemahnt und auf diesem Weg zwei Klauseln in der Datenschutzerklärung von Google angegriffen. Nach Ansicht der Verbraucherschützer schränken beide Klauseln Verbraucherrechte unzulässig ein. Weiterlesen →

Achtung: Neue Informationspflicht für Onlinehändler

7. Januar 2016| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Auch das Jahr 2016 lässt Onlinehändler nicht ruhen: Ab dem 9. Januar 2016 müssen Onlinehändler neue Informationen auf ihren Webseiten bereitstellen. Eine Vorgabe der EU, die für mehr Verbraucherschutz sorgen soll. Weiterlesen →

Verbandsklagerecht im Datenschutz beschlossen

4. Januar 2016| 4 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Der Bundestag hat kurz vor Weihnachten die Einführung eines sogenannten Verbandsklagerechts im Datenschutz beschlossen. Verbraucherverbände können dadurch in Zukunft gegen Unternehmen vorgehen, wenn diese gegen das Datenschutzrecht verstoßen. Weiterlesen →

Gesetzesänderung: Abmahnungen für Datenschutzverstöße drohen

2. Dezember 2015| Noch kein Kommentar | von Felix Hudy

Seit längerem wird diskutiert, ob Unternehmen für Verstöße gegen datenschutzrechtliche Vorschriften von Mitbewerbern oder Verbraucherverbänden abgemahnt oder verklagt werden können. Zumindest Verbraucherverbänden wird diese Möglichkeit nun künftig eingeräumt. Weiterlesen →

Smart-TV und Datenschutz

9. November 2015| 2 Kommentare | von Felix Hudy

Laut der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen übertragen Smart-TVs des Herstellers Samsung Nutzerdaten ungefragt an Unternehmensserver, sobald das Gerät an das Internet angeschlossen wird. Grund genug, die wichtigsten datenschutzrechtlichen Anforderungen zu beleuchten. Weiterlesen →

WLAN Störerhaftung: Auch Verbraucherschützer kritisieren den neuen Gesetzesentwurf

6. Juli 2015| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

In unserem Artikel Kritik am Referentenentwurf zur Störerhaftung bei WLAN wurde bereits auf kritische Aspekte zum Referentenentwurf zur zweiten Änderung des Telemediengesetzes hingewiesen. Nun äußern auch Verbraucherschützer Bedenken an den vorgesehenen Regelungen. Weiterlesen →

Bundesrat will Verbraucherschutz bei Datenschutzverstößen stärken

31. März 2015| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet bahnt sich in Deutschland eine kleine Revolution im Datenschutzrecht an, denn nach dem Willen der Bundesregierung sollen Verbraucherschutzverbände bei Datenschutzverstößen ein Klagerecht erhalten. Den entsprechenden Gesetzesentwurf vom 4. Februar 2015 will der Bundesrat nun sogar verschärfen. Weiterlesen →

Datenschutz: Liebe Werbekunden, ab hier haften Sie für alles!

15. Juni 2011| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Wie spiegel.de am Freitag und Samstag berichtete, will das Ministerium für Verbraucherschutz Anzeigenkunden für Datenschutzverstöße von Internet-Plattformen, auf denen sie werben, haften lassen. Die Werbetreibenden sind – selbstredend – wenig begeistert und reagierten prompt mit heftiger Kritik. Weiterlesen →

Tag: Verbraucherschutz

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