Autor: Fokko Oldewurtel

Fokko Oldewurtel ist Jurist und Consultant für Datenschutz. Sein Studium der Rechtswissenschaften absolvierte er an der Universität zu Münster. Neben seinem Referendariat arbeitete er als Mitarbeiter am Landgericht Hamburg. Bereits während seines Referendariats konnte er bei seiner Tätigkeit im IT-Recht und Datenschutz die Digitalisierung von verschiedensten Seiten betrachten. Sein Interesse gilt insbesondere den Bereichen IT und Recht. Die hohe Affinität zu diesen Bereichen kommt ihm bei der Bearbeitung datenschutzrechtlicher Fragestellungen zu Gute.

Alle Artikel von Fokko Oldewurtel

Zensus 2022: Datenschutz, Probleme und Pflicht zur Teilnahme

| 3 Kommentare | von Fokko Oldewurtel

Nach 11 Jahren ist es wieder so weit: In der Bundesrepublik werden wieder Bürger gezählt. Seit dem 15.05.2022 findet der Zensus statt und wird von den statistischen Ämtern durchgeführt. Der ein oder andere Leser mag in den letzten Tagen Post bekommen haben und sich fragen, was es damit auf sich hat und wie damit umzugehen ist. Welche Rechte und Pflichten die Befragten trifft und welcher Skandal den Zensus 2022 dieses Jahr begleitet, haben wir in unserem Artikel zusammengefasst. Weiterlesen →

BAG schränkt den Auskunftsanspruch teilweise ein

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Beim Prozess um die Auskunft nach Art. 15 DSGVO gilt es für Unternehmen viele Hürden zu meistern. Prozesse, Fristen und Analysen. Der Auskunftsanspruch von Betroffenen kann aus Unternehmenssicht schnell ausufern. Doch zumindest, was die Bestimmtheit des Auskunftsverlangens angeht, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) den Auskunftsanspruch teilweise eingeschränkt. Weiterlesen →

3G am Arbeitsplatz – Vorgaben der Datenschutzaufsichtsbehörden

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Das Infektionsschutzgesetz wurde aktualisiert und bringt neue Regelungen mit sich – unter anderem zur Erfassung des 3G-Status von Beschäftigten. In kürzester Zeit mussten Konzepte für Betriebe geschaffen werden, um diese Regelungen umzusetzen. Datenschutzrechtlich gab es dabei einiges zu bedenken. Nun gibt es auch erste Handreichungen der Datenschutzaufsichtsbehörden, anhand derer das eigene Konzept optimiert werden kann. Weiterlesen →

Urteil: Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel unzulässig

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Straßenverkehr und Datenschutz – ein Dauerbrenner. Ebenso wie der Einsatz von Dashcams. Ein Knall, ein Blechschaden und nun die Frage: Wie kann ich beweisen, dass der Unfallgegner den Schaden verursacht hat? Der BGH hat entschieden, dass Aufnahmen mit Dashcams als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen zulässig sein können. Das Landgericht Mühlhausen hält diese Rechtsprechung nach Inkrafttreten der DSGVO für nicht mehr anwendbar. Weiterlesen →

Wann liegt eine konkludente Einwilligung im Datenschutz vor?

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Nicht selten kommt es vor, dass keine ausformulierte Äußerung zu einem Sachverhalt vorliegt und der Verantwortliche eine mögliche Einwilligung nicht schwarz auf weiß vorliegen hat. Das OLG Dresden beschäftigte sich mit der Frage, wann man aus dem Verhalten des Betroffenen auf eine Einwilligung (konkludente Einwilligung) schließen kann und welche Anforderungen daran zu knüpfen sind. Weiterlesen →

LDI NRW: Gewinnspiel gegen Newsletter-Abo ist DSGVO-konform

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Online-Gewinnspiele sind attraktiv für Unternehmen. Gerade, wenn man damit Teilnehmern ein Newsletter-Abo aufschwatzen kann. Doch was ist hier die richtige Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung? Im Gegensatz zum OLG Frankfurt will die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW (LDI NRW) die Datenverarbeitung nicht auf die Einwilligung, sondern auf einen Vertragsschluss stützen. Weiterlesen →

OLG Düsseldorf: Einwilligung beider Eltern bei Kinderfotos im Netz

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Nicht selten werden Fotos von Kindern in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Instagram oder gar auf Dating-Portalen hochgeladen. Oftmals mit der Einwilligung eines oder beider Elternteile. Auch wenn der Upload auf Instagram und Co meist gut gemeint ist, hat dies in der Zukunft oft schwerwiegende Folgen für die betroffenen Kinder. Dass die Einwilligung eines einzelnen von zwei sorgeberechtigten Eltern nicht ausreicht, zeigt der im Folgenden besprochene Beschluss des OLG Düsseldorf. Weiterlesen →

Profiling: Unwirksame Einwilligung führt zu 2 Mio. Euro Bußgeld

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Die Einwilligung zur Datenverarbeitung beschäftigt Unternehmen und Datenschützer gleichermaßen. Regelmäßig besteht der Irrglaube, hat man einmal die Unterschrift des Betroffenen, könne damit jede Datenverarbeitung gerechtfertigt werden. Doch dass Einwilligung nicht gleich Einwilligung ist, zeigt die folgende Entscheidung der österreichischen Datenschutzbehörde zu der vom jö Bonus Club genutzten Einwilligungserklärung für das Profiling seiner Teilnehmer. Weiterlesen →