Tag: Arbeitnehmer

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Planlos nach dem Referendariat: Mein Weg zum Datenschutz

Als Kind wollte ich noch Paläontologin werden, der Datenschutz war mir aber letzten Endes doch lieber als Dinos. Durch glückliche Fügung habe ich hierher gefunden, nun möchte ich anderen zu ihrem Glück verhelfen. Du brennst für den Schutz personenbezogener Daten? Du willst nicht nur recht haben, sondern auch recht cool beraten? Du wünschst dir einen Arbeitgeber mit Zukunft? Dann ist Datenschutz genau das Richtige für dich. Weiterlesen

Gewerkschaft und Datenschutz: Mitglieder via E-Mail werben

In Deutschland besteht allgemein das Recht, sich als Arbeitnehmer einer Gewerkschaft anzuschließen. Neue Mitglieder vor Ort durch direkte Ansprache, Flyer oder Mundpropaganda anzuwerben, ist eine Sache. Bequemer und gezielter geht es aber, wenn die Gewerkschaften die betrieblichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten nutzen könnten. In diesem Beitrag wird erläutert, ob der Arbeitgeber diese E-Mail-Adresse zu den genannten Zwecken übergeben darf. Weiterlesen

Dienstplan aushängen: Die häufigsten Datenschutz-Mythen

Der Aushang des Dienstplans ist in nahezu jedem Betrieb früher oder später ein datenschutzrechtliches Thema. Klar ist, dass durch das öffentliche Bekanntmachen personenbezogene Daten verarbeitet werden, so dass Datenschutzregeln zu beachten sind. Doch was ist tatsächlich Vorgabe und was ist nur Mythos? Wir räumen auf und geben einen Überblick, welche datenschutzrechtlichen Regeln Sie vor dem Aushang von Dienstplänen unbedingt beachten sollten. Weiterlesen

Betriebsrat: Datenschutzverstoß führt zur Kündigung

Die unrechtmäßige Verarbeitung von Gesundheitsdaten stellt nicht nur einen Datenschutzverstoß dar, sondern kann auch zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen führen. So sah das LAG Baden-Württemberg mit Urteil vom 25.03.2022 (Az. 7 Sa 63/21) die fristlose Kündigung eines Betriebsrats wegen der unbefugten Veröffentlichung von Gesundheitsdaten als wirksam an. Weiterlesen

Arbeitszeiterfassung im Unternehmen und der Datenschutz

Die Arbeitszeiterfassung kann auf die unterschiedlichsten Arten durchgeführt werden: der klassische Stundenzettel, die Stempeluhr, Softwares, Apps. Dabei sind die datenschutzrechtlichen Anforderungen stets zu beachten, um insbesondere bei umfangreichen Arbeitszeitdaten nicht von einem in das nächste Fettnäpfchen zu treten. Wir besprechen hier Rechtsgrundlagen, Einsichtnahmen, Mitbestimmungsrechte und Dauerüberwachung in Bezug auf die digitale Zeiterfassung. Weiterlesen

BEM-Verfahren scheitert aufgrund fehlerhafter Datenschutzhinweise

Ist ein Arbeitnehmer jährlich länger als 6 Wochen krankheitsbedingt abwesend, kann dies eine erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen des Arbeitgebers zur Folge haben. Möchte der Arbeitgeber sodann zur Maßnahme der ordentlichen Kündigung greifen, muss geprüft werden, ob eine solche sozial gerechtfertigt wäre und in diesem Rahmen zunächst ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) vom Arbeitgeber angeboten werden. Welche Auswirkungen in diesem Rahmen fehlende Datenschutzhinweise auf die ordnungsgemäße Einleitung des BEM-Verfahrens haben, zeigt uns das Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 20.10.2021. Weiterlesen

BAG schränkt den Auskunftsanspruch teilweise ein

Beim Prozess um die Auskunft nach Art. 15 DSGVO gilt es für Unternehmen viele Hürden zu meistern. Prozesse, Fristen und Analysen. Der Auskunftsanspruch von Betroffenen kann aus Unternehmenssicht schnell ausufern. Doch zumindest, was die Bestimmtheit des Auskunftsverlangens angeht, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) den Auskunftsanspruch teilweise eingeschränkt. Weiterlesen

Impfstatusabfrage – darf der Chef fragen, ob man geimpft ist?

Aufgrund der positiven Entwicklung des rückläufigen Infektionsgeschehens wurden die Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz zum 01. Juli 2021 angepasst. Mit dieser Anpassung wurde auch die Homeoffice-Pflicht aufgehoben. Allerdings können Arbeitgeber den eigenen Beschäftigten weiterhin freiwillig das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, um sie bestmöglich vor einer Infektion zu schützen. Alternativ könnte der Arbeitgeber auch den Impfstatus der Beschäftigten abfragen, sollte dies rechtlich zulässig sein. Weiterlesen

BAG entscheidet (nicht) über Recht auf Kopie des E-Mail-Verkehrs

Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Reichweite des Auskunftsanspruchs, insbesondere des Rechts auf Kopie nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO, enttäuscht Kläger und datenschutzrechtlich interessierte Öffentlichkeit gleichermaßen. Anstatt der ersehnten höchstrichterlichen Hinweise zum Umfang des Rechts aus Art. 15 DSGVO im Beschäftigtenverhältnis gibt es eine Klagabweisung aus prozessualen Gründen. Weiterlesen

Homeoffice-Pflicht – Unternehmen in der Datenschutz-Krise?

Corona nervt, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Seit Monaten schlägt sich auch die Arbeitswelt damit herum. Nun wird diskutiert: Soll es eine Homeoffice-Pflicht geben oder nicht? Die Befürworter vergessen: Um im Homeoffice tätig werden zu können, braucht es Datenschutz-Know-how sowie eine digitale Infrastruktur – doch beides ist Mangelware. Ein Kommentar. Weiterlesen

Mitarbeiterkontrolle – Was darf der Arbeitgeber?

Verstöße von Arbeitnehmern gegen die Arbeitspflicht gehören zum Arbeitsalltag. Die Spannweite der Verstöße reicht vom „Blaumachen“ bis hin zur Begehung einer Straftat, die das Vermögen des Arbeitgebers unmittelbar beeinträchtigt. Für Unternehmen ist die Kontrolle ihrer Mitarbeiter daher manchmal eine notwendige Angelegenheit, welche jedoch diverse Fragen aufwirft – was darf der Arbeitgeber und was nicht? Weiterlesen

Von Osterhasen, die Deine Adresse kennen

Uns steht ein langes, sonniges Oster-Wochenende bevor. Manch ein Arbeitgeber möchte seinen Mitarbeitern eine kleine Aufmerksamkeit in Form eines Schoko-Osterhasen zu senden. Vielleicht soll es neben der Wertschätzung auch ein kleines Dankesschön für durch das Durchhaltevermögen während der Corona-Krise symbolisieren. Manch ein sensibilisierter Personaler fragt sich nun: Dürfen wir die Privatadressen der Mitarbeiter hierfür verwenden? Es folgt eine kleine datenschutzrechtliche Erläuterung. Weiterlesen

Bewerbertools – Das digitale Bewerbermanagement

Der Bewerbungsprozess stellt Arbeitgeber oftmals vor Herausforderungen. Insbesondere bei größeren (Konzern-) Unternehmen kann hier schnell Chaos entstehen, wo keines sein soll. Abhilfe schaffen immer öfter digitale Bewerbertools. Schnell, effektiv, modern und kostensparend – die positiven Aspekte sind verlockend, doch gibt es auch hier einige Feinheiten zu beachten. Wo wir in der Vergangenheit vertieft auf die Grundlagen des E-Recruitment und spezielle Techniken wie das Videointerview eingingen, möchten wir uns anlässlich des europäischen Datenschutztages mit diesem Beitrag vertieft dem Bereich der Bewerbermanagement-Plattformen widmen. Weiterlesen

Impfpflicht & Datenschutz: Der Impfnachweis im Beschäftigungsverhältnis

Der Bundestag hat eine Masernimpfpflicht zum 1. März 2020 beschlossen. In diesem Zusammenhang erreichte uns vergangene Woche die Frage eines interessierten Bloglesers, wie der Masernschutz-Impfnachweis im arbeitsrechtlichen Kontext zu erbringen ist. Immerhin wird durch die Offenbarung gegenüber dem Arbeitgeber ein personenbezogenes Gesundheitsdatum verarbeitet. Weiterlesen

Betriebsarzt und Datenschutz

Gesundheitsdaten sind besonders schützenswerte Daten. Aber gilt dieser besondere Schutz auch, wenn das Unternehmen einen Betriebsarzt bestellt? An welche Vorgaben haben sich Betriebsarzt und Arbeitgeber zu halten? Darum geht es in diesem Artikel. Weiterlesen

VG Lüneburg Teilurteil: GPS-Ortung von Firmenfahrzeugen unzulässig

In seinem Teilurteil vom 19.03.2019 – 4 A 12/19 hatte das VG Lüneburg über einen Bescheid der Niedersächsischen Datenschutzaufsichtsbehörde zu entscheiden. Die Behörde hatte in seinem Bescheid die GPS-Ortung der Firmenfahrzeuge der Reinigungsfirma für datenschutzrechtlich unzulässig erklärt und Abhilfemaßnahmen gefordert. Die Überwachung sei nach den Auffassungen der Aufsichtsbehörde und des Gerichts nicht erforderlich. Doch wie begründet das Gericht seine Entscheidung? Weiterlesen