Tag: EU-Verordnung

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European Health Data Space – Vorschlag der EU-Kommission

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der Europäische Gesundheitsdatenraum (European Health Data Space) ist eine EU-Initiative, deren Ziel es ist, die verschiedenen nationalen Gesundheitssysteme durch den sicheren und leistungsfähigen Austausch von Gesundheitsdaten stärker zu vernetzen. Ein erster Vorschlag der Europäischen Kommission wurde am 03.05.2022 vorgestellt. Wie es um dieses Vorhaben aktuell steht, erörtern wir im Artikel. Weiterlesen →

Die Chatkontrolle – EU-Kommission auf Abwegen

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die EU-Kommission hat kürzlich ein neues Alptraumprojekt für die Datensicherheit und den Datenschutz aller EU-Bürger angekündigt: Anbieter von Kommunikationsplattformen sollen alle Inhalte vorab scannen und Inhalte an Polizeibehörden übermitteln. Chatkontrolle in jedem Chat- und Mailprogramm – alles unter dem üblichen Vorwand der „Verbrechensbekämpfung“. Weiterlesen →

DGA, DSA, DMA und AIA – Neues Datenschutzrecht für Europa

| Noch kein Kommentar | von Julina Chibber

„Der Weg ins digitale Jahrzehnt“ – so bezeichnet die Europäische Kommission ihr Vorhaben, Europa bis 2030 hinsichtlich digitaler Herausforderungen zu wappnen. Vier neue Rechtsakte sollen dieses Ziel begleiten. Wir stellen den aktuellen Stand und die Inhalte des Data Governance Acts (DGA), Digital Services Act (DSA), Digital Markets Act (DMA) und des Artificial Intelligence Acts (AIA) vor. Weiterlesen →

Unfalldatenspeicher und Fahrerüberwachungssysteme in Fahrzeugen

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Das unbegrenzte Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist ein Sinnbild für das deutsche Freiheitsgefühl. Jedoch verunglücken weiterhin unzählige Menschen, trotz sinkender Anzahl der Unfälle. Mit einer europäischen Verordnung zum Schutz der Verkehrsteilnehmer und den damit einhergehenden Verpflichtungen der Automobilhersteller, künftig Speicher und Überwachungssysteme in jedes Neufahrzeug in Europa einzubauen, ergeben sich ganz neue Herausforderungen für den Datenschutz. Welche Punkte darunterfallen, lesen Sie hier. Weiterlesen →

Datenschutz-Grundverordnung: Pflichten für Unternehmen

| 7 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung statuiert neben altbekannten Pflichten auch neue Pflichten für Unternehmen im Bereich Datenschutz. Als erfreulich ist die Pflicht zu verbraucher- und datenschutzfreundlichen Voreinstellungen z. B. bei elektronischen Geräten einzuschätzen. Allerdings könnte vor allem die vorgesehene Pflicht zur Datenschutz-Folgenabschätzung sowie die sich daran evtl. anschließende Konsultation der zuständigen Aufsichtsbehörde zu noch nicht abschätzbaren (negativen) Auswirkungen und zu vermehrter Bürokratie führen. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe zur EU-Datenschutz-Grundverordnung. Weiterlesen →

Datenschutzbeauftragte für Behörden sind gefordert: Interview mit Prof. Martini zu den Folgen der DS-GVO

| Noch kein Kommentar | von Dr. Nils Christian Haag

In unserem Interview fasst Prof. Dr. Mario Martini die wesentlichste Folge der EU-Datenschutz-Grundverordnung in einem Wort zusammen: Rechtsunsicherheit. Auf Unternehmen, Behörden und den deutschen Gesetzgeber kommt eine Menge Arbeit zu. An der Universität Speyer findet am 7. und 8. April das „5. Speyerer Forum zur digitalen Lebenswelt“ statt, das sich in erster Linie mit den Folgen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auseinandersetzt. Wir haben hierzu vorab mit dem Mitorganisator Prof. Dr. Mario Martini sprechen können, der zurzeit das BMI bei der Umsetzung der DSGVO in Deutschland berät. Prof. Dr. Martini ist Inhaber eines Lehrstuhls für öffentliches Recht an der Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Weiterlesen →

eCall: Bald verpflichtend trotz Risiken und ungeklärter Fragen

| 4 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Bereits im Juli 2012 berichteten wir erstmals über eCall, einem erklärt wichtigen Projekt der Europäischen Kommission im Rahmen der eSafety-Initiative. Danach sollen ab 2015 alle EU-Neufahrzeuge (Autos und Kleintransporter) verbindlich mit einem System ausgestattet werden, dass bei einem Unfall automatisch einen Notruf an die nächstgelegene Rettungsstelle sendet und dabei den Standort, die Fahrtrichtung und den Fahrzeugtyp übermittelt. Zusätzlich erfolgt ein Verbindungsaufbau zur Rettungsleitstelle. Weiterlesen →