Tag: EuGH

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LfDI Baden-Württemberg: Abschied von Twitter

| Noch kein Kommentar | von Juliane Dannewitz

Welchen guten Vorsatz für das neue Jahr haben Sie sich vorgenommen? Mehr Sport? Weniger Schokolade? Für den Landesdatenschutzbeauftragten von Baden-Württemberg, Stefan Brink, war es wohl die zukünftige Abstinenz von seinen Twitter-Followern. Zum Jahreswechsel verkündete Herr Brink, dass sein Twitter-Account zum 31.01. gelöscht werde. Über die Gründe und wie die DSGVO generell zu Twitter steht, wird nachfolgend berichtet. Weiterlesen →

Google Analytics und Co. nur noch mit Einwilligung der Nutzer?

| 8 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Entscheidung des EuGHs im Oktober trat eine regelrechte Lawine von Beiträgen à la „Cookies nur noch mit Einwilligung zulässig“ los. Dann veröffentlichten 13 deutsche Aufsichtsbehörden Pressemitteilungen zum Einsatz von Google Analytics. Und am 30. Januar kommt das mit Spannung erwartete, endgültige Urteil des Bundesgerichtshofs zu Planet 49. Steht damit das Tracking ohne Einwilligung nun endgültig vor dem Aus? Weiterlesen →

EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts zur Vorratsdatenspeicherung

| Noch kein Kommentar | von Nicolas Hermann

In den immer wieder auflodernden Diskussionen um die Vorratsdatenspeicherung zeichnet sich nunmehr ein signifikanter Wendepunkt ab. In vier derzeit anhängigen Vorabentscheidungsersuchen vor dem EuGH hielt der Generalanwalt am heutigen Tage seine Schlussanträge. Wir beleuchten den bisherigen Stand der Dinge und fassen die heutigen Entwicklungen und deren Bedeutung für die deutsche Rechtslage zusammen. Weiterlesen →

EuGH-Urteil: Aktive Einwilligung für Cookies erforderlich

| 18 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in der Rechtssache Planet49 entschieden, dass das Setzen von Cookies, die nicht unbedingt erforderlich sind, der aktiven Einwilligung des Internetnutzers bedarf. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich bei den abgerufenen Informationen um personenbezogene Daten handelt oder nicht. In den Erwägungsgründen folgt der Gerichtshof den Schlussanträgen des Generalanwalts. Weiterlesen →

Videos aus Polizeistation auf YouTube – ein Fall für den EuGH

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

In seiner Entscheidung vom 14. Februar 2019 hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu den Fragen geäußert, unter welchen Umständen die sogenannte Haushaltsausnahme und das Medienprivileg im Datenschutzrecht greifen. Dieser Beitrag will die Entscheidung vorstellen und darüber hinaus erklären, welche Auswirkungen sie auf die geltende Rechtslage in Deutschland hat. Weiterlesen →

EuGH Urteil: Für Herrn Schrems geht es alleine gegen Facebook weiter

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der Europäische Gerichsthof (EuGH) hat heute in der Frage entschieden, ob Herr Maximilian Schrems seine in Österreich gegen Facebook gerichtete Klage weiterführen darf. In dem Urteil wurde auch entschieden, inwieweit ein Verbraucher gleich gelagerte Ansprüche anderer Verbraucher aus abgetretenem Recht an seinem Verbrauchergerichtsstand geltend machen kann – kurz gesagt: Kann sich Herr Schrems Ansprüche anderer Facebook-Nutzer abtreten lassen, um diese in Wien gerichtlich durchzusetzen? Weiterlesen →

EuGH prüft EU-Standardverträge – Welche Unternehmen sind betroffen?

| 4 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Der oberste irische Gerichtshof hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) kürzlich die Frage vorgelegt, ob die EU-Standardverträge noch eine ausreichende Garantie hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre für eine Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer darstellen. Eine Umfrage im Auftrag von Bitkom deckt auf, wie viele Unternehmen nun um die Rechtmäßigkeit der EU-Standardvertragsklauseln bangen müssen. Weiterlesen →