Tag: Filesharing

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220.000 $ Schadensersatz für 24 illegale Downloads

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die USA sind bekannt als das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Unbegrenzt ist offenbar auch die Haftung für Urheberrechtsverstöße. Eine Frau aus dem Bundesstaat Minnesota wurde von einem US-Gericht verurteilt, für 24 Musikstücke, die sie widerrechtlich über ein File-Sharing-Netzwerk erlangt hatte, 220.000 Dollar Schadensersatz zu zahlen. Weiterlesen →

Die Entrüstung ist riesig: BGH interpretiert § 101 UrhG um

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das Anliegen eines Musikvertriebsunternehmens, das in den Vorinstanzen LG Köln und OLG Köln im Herbst 2011 noch kläglich scheiterte, verbuchte dieses Frühjahr wider Erwarten einen Erfolg vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Das besagte Unternehmen vertritt die Naidoo Records GmbH und beauftragte wiederum ein anderes Unternehmen IP-Adressen von Personen zu ermitteln, die den Titel „Bitte hör nicht auf zu träumen“ von Xavier Naidoo im September 2011 über eine Online-Tauschbörse unberechtigt anderen Personen zum Herunterladen angeboten hatten. Weiterlesen →

Neues zur Vorratsdatenspeicherung

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Das Thema Vorratsdatenspeicherung ist dieser Tage in zweierlei Hinsicht thematisiert worden: Zum einen aufgrund eines Urteils des EuGH, der zur Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung hinsichtlich der Durchsetzung von Urheberrechten Stellung genommen hat. Zum anderen endet diesen Donnerstag die von der EU-Kommision gesetzte Frist für die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Weiterlesen →

EuGH urteilt zu Providerpflichten bei Filesharing

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Nach dem am heutigen Donnerstag erlassenen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) müssen Internetprovider keine unbegrenzten Systeme der Filterung der elektronischen Kommunikation einrichten. Nach der Pressemitteilung lautet der Leitsatz: „Das Unionsrecht steht einer von einem nationalen Gericht erlassenen Anordnung entgegen, einem Anbieter von Internetzugangsdiensten die Einrichtung eines Systems der Filterung aufzugeben, um einem unzulässigen Herunterladen von Dateien vorzubeugen.“.

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