Tag: Strafrecht

Archiv

Doxing und das Datenschutzstrafrecht

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Befürchtung dass private Daten im Internet ohne das eigene Wissen publiziert werden und dadurch einem zum Verhängnis werden könnten, ist ein allgegenwärtiges Problem. Der Beitrag soll anhand des Doxing aufzeigen, inwiefern das Datenschutzstrafrecht der besonderen Schutzwürdigkeit personenbezogener Daten in diesem Fall Rechnung trägt. Weiterlesen →

Cybercrime: Neue Strafnorm für kriminelle Handelsplattformen

| Noch kein Kommentar | von Juliane Dannewitz

Die Zeiten, als Täter ihre Werkzeuge für geplante Straftaten in dunklen Gassen vom Händler des Vertrauens erwarben, sind vorbei. Waffen, Betäubungsmittel oder Botnetze können wie Schuhe ganz bequem per Knopfdruck online bestellt werden. Wie steht es aber um die Strafbarkeit von Personen, die solche Plattformen als digitale Hinterzimmer zu kriminellen Zwecken betreiben? Weiterlesen →

Cybercrime: Wer ist zuständig für Delikte im Internet?

| Noch kein Kommentar | von Juliane Dannewitz

Wie angekündigt, soll in der Reihe zum Thema Cybercrime aufgeklärt werden, welche Tathandlungen im Internet oder unter Ausnutzung von Computer- oder Internetsystemen strafbar sind. Insbesondere Internetdelikte haben die Angewohnheit, dass deren Auswirkungen grenzüberschreitend sein können. In diesem Beitrag wird daher allgemein über die örtliche Zuständigkeit von Strafverfolgungsorganen informiert. Weiterlesen →

Die Bundesdatenschutzbeauftragte äußert sich zur Terrorabwehr

| Noch kein Kommentar | von Astrid Ackermann, LL.M.

Am 30. Mai hat die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit, Andrea Voßhoff, den 26. Bericht ihres Hauses vorgestellt und an den Bundestagspräsidenten übergeben. Dabei hat sich die Bundesdatenschutzbeauftragte auch mit den neuen Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung auseinandergesetzt. Daneben wurden jedoch auch einige im Rahmen des neuesten Anti-Terror-Paktes der Bundesregierung verabschiedete Gesetze kritisch betrachtet. Diese wollen wir Ihnen nachfolgend vorstellen. Weiterlesen →

BGH: Kein Archivprivileg für unzulässige Verdachtsberichterstattung

| Noch kein Kommentar | von Astrid Ackermann, LL.M.

In Onlinemagazinen und -archiven sind Berichte über Strafverfahren auch noch Jahre nach deren Abschluss abrufbar. Dass das in den meisten Fällen zulässig ist, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in mehreren Entscheidungen bestätigt. Eine Ausnahme von dieser Regel hat das Gericht in einer jüngst bekannt gewordenen Entscheidung (BGH, Urteil vom 16. Februar 2016, Az. VI ZR 367/15) für Fälle der von der ersten Veröffentlichung an unzulässigen Verdachtsberichterstattung aufgestellt. Weiterlesen →

Recht auf faire Berichterstattung im Strafverfahren

| 4 Kommentare | von Astrid Ackermann, LL.M.

Die Medien berichten gerne über Strafverfahren. Das gilt umso mehr, wenn diesem eine spektakuläre Tat zu Grunde liegt oder bekannte Personen an dem Verfahren beteiligt sind. Grundsätzlich ist die Berichterstattung über Strafverfahren zulässig; sie ist Gegenstand eines berechtigten Interesses der Öffentlichkeit an der Rechtspflege durch die staatlichen Gerichte. Dieses berechtigte Interesse der Öffentlichkeit endet jedoch dann, wenn durch die Berichterstattung die Persönlichkeitsrechte und damit auch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des mutmaßlichen Täters verletzt werden. Weiterlesen →

Datenschutz durch Datenlöschung im Strafverfahren

| 4 Kommentare | von Astrid Ackermann, LL.M.

Im Laufe eines Strafverfahrens speichern die beteiligten Behörden eine Reihe von Daten der Betroffenen, mitunter auch in Dateiform. Dass dabei auch sensible Daten verarbeitet werden, liegt auf der Hand. Wie alle anderen personenbezogenen Daten dürfen auch diese Daten nicht dauerhaft gespeichert werden. Die Strafprozessordnung enthält daher genaue Regelungen, welche Daten in Dateiform verarbeitet werden dürfen und wann diese zu löschen sind. Weiterlesen →

Funktioniert der Richtervorbehalt?

| 1 Kommentar | von Astrid Ackermann, LL.M.

Was der Normalbürger nur aus dem Fernsehen kennt, gehört zum Alltag der Polizeibehörden: Unter bestimmten Umständen dürfen die Strafverfolgungsbehörden die Telefongespräche des Verdächtigen abhören, seine E-Mails, SMS sowie Telefaxe mitlesen und seine Verbindungsdaten abfragen, die bei einer bestimmten, räumlich bezeichneten Funkzelle angefallen sind. Da es sich bei einer solchen Telekommunikationsmaßnahme um eine heimliche Maßnahme handelt, unterliegt sie einem Richtervorbehalt. Ob dieser seinen Zweck im Einzelfall immer erfüllt, bezweifeln Kritiker. Weiterlesen →

Anti-Doping-Gesetz: Nachbesserung im Datenschutz erforderlich

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Nachdem sich bereits der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) als Dachverband des organisierten Sports kritisch zum von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des Anti-Doping-Gesetzes geäußert hat, wurde nun auch von Seiten der Datenschutzbehörden Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein Kritik laut. Diese bezog sich in erster Linie auf die in dem Gesetzentwurf enthaltenen datenschutzrechtlichen Regelungen. Weiterlesen →

Polizisten als „digitale Analphabeten“?

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Wer Opfer einer Internetstraftat geworden ist und diese anzeigen will, wird oft enttäuscht – nicht immer können die für die Aufnahme von Anzeigen zuständigen Polizisten diese Sachverhalte richtig einordnen. Mitunter sind dort „digitale Analphabeten“ am Werk, die kein Verständnis für die vorgetragenen Sachverhalte haben. Spezialermittler im Bereich IT sind durch die steigende Zahl von Straftaten meist überlastet. Weiterlesen →

Rechtsradikale im Internet

| 7 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Sie betreiben Diskussionsforen, bewerben ihre Treffen, verkaufen T-Shirts und bieten ihre Musik zum Download an – längst sind auch rechtsradikale Gruppen im Internet angekommen. Experten gehen von mehr als 2.000 vornehmlich deutschen Online-Angeboten aus, die eindeutig rechtsextremen Gruppierungen zugeordnet werden können. Weiterlesen →

Verjährung im Datenschutz

| 24 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gewährt dem Betroffenen eine Reihe von Rechten, die er gegenüber der verantwortliche Stelle geltend machen kann. Das geht jedoch nicht zeitlich unbegrenzt, auch Ansprüche aus dem Datenschutzrecht unterliegen der Verjährung. Von der Verfolgung ausgeschlossen sind auch die im BDSG geregelten Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, wenn Verjährung eingetreten ist. Weiterlesen →

VG Hannover: „Arbeitsdatei Szenekundige Beamte“ zulässig

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Dass es am Rande von Fußballspielen immer wieder zu Ausschreitungen kommt, ist leider traurige Realität. Die Polizeibehörden haben Datenbanken eingerichtet, in denen sie die Daten der nach ihrer Einschätzung gewaltbereiten Fußballfans abspeichern. Die Einrichtung einer dieser Datenbanken, der niedersächsischen „Arbeitsdatei Szenekundige Beamte„, wurde nun vom Verwaltungsgericht Hannover als grundsätzlich zulässig erachtet. Weiterlesen →