Tag: Betroffener

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EuGH zur parallelen Ausübung von DSGVO-Rechtsbehelfen

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die DSGVO sieht verschiedene Rechtsbehelfe vor, mit denen betroffene Personen ihre Rechte nach der DSGVO wahrnehmen können. Was aber passiert, wenn die Inanspruchnahme verschiedener Rechtsbehelfe, bezogen auf denselben Sachverhalt zu unterschiedlichen Ergebnissen führen würde? Mit dieser Frage hat sich der Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in seinem Urteil vom 12.01.2023 (C-132/21) beschäftigt. Weiterlesen →

Auskunftsanspruch als eines der stärksten Betroffenenrechte

| 5 Kommentare | von Madeleine Kümmerle

In seinem Urteil vom 13.05.2022 bekräftigt das OLG Köln die bereits vorherrschende Ansicht zur enormen Reichweite und Durchsetzungskraft des datenschutzrechtlichen Auskunftsrechts der Betroffenen. Sämtliche Vorwürfe der rechtsmissbräuchlichen Vorgehensweise und Ausnutzung des Datenschutzrechts zur Vorbereitung vermögensrechtlicher Ansprüche werden entkräftet. Welche Erwägungen das Gericht in seiner Entscheidung hierzu anstellte und warum das Auskunftsrecht wohl eines der stärksten Betroffenenrechte darstellt, lesen Sie hier. Weiterlesen →

BGH: Reichweite des Auskunftsanspruchs bei Interessen Dritter

| 1 Kommentar | von Christopher Schewior

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO ist sicherlich eines der praxisrelevantesten Themen im Datenschutz. Das Recht zu erfahren, welches Unternehmen zu welchem Zweck personenbezogene Daten verarbeitet, sorgt für viele Diskussionen und beschäftigt die Gerichte. Kein Wunder – schließlich kann man als Betroffener ja umfassende Transparenz verlangen. Nun hat der BGH wieder einmal zur Reichweite des Anspruchs entschieden. Weiterlesen →

Was besagt das Recht auf Widerruf der Einwilligung?

| 9 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Einwilligung erteilen betroffene Personen, um der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zuzustimmen. Das ist insbesondere dann interessant, wenn Verantwortliche die Datenverarbeitung nicht auf eine andere gesetzliche Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO stützen können. In einer Dystopie wäre die Einwilligung lebenslänglich erteilt worden – doch der Datenschutz räumt Betroffenen das Recht auf Widerruf der Einwilligung ein. Was dieses Betroffenenrecht besagt und auf sich hat, ist Bestandteil des heutigen Beitrages. Weiterlesen →

Veraltete Software: Nicht nur gefährlich, sondern auch teuer

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Mit diesem Beitrag wollen wir darauf eingehen, wie gefährlich und teuer veraltete Software werden kann. Dies gilt zum einen in Bezug auf die Bußgelder aus der DSGVO aber auch in Bezug auf den Informationsabfluss von Geschäftsgeheimnissen, die für das Unternehmen unter Umständen noch teurer, wenn nicht sogar existenzbedrohend werden können. Bei einem Web-Shop hatte die Datenschutzaufsicht Niedersachsen 65.000 EUR Bußgeld wegen veralteter Software festgesetzt. Weiterlesen →

Datenschutzvorfall und Datenpanne – Das ist zu beachten

| 2 Kommentare | von Christopher Schewior

Sie sind spätestens seit Anwendbarkeit der DSGVO der datenschutzrechtliche Schrecken aller Unternehmen – Datenschutzvorfälle und Datenschutzpannen. Vor allem, da Verstöße gegen datenschutzrechtliche Vorschriften bekanntlich mit Bußgeldern von bis zu 20 Mio. EUR geahndet werden können, gilt hier besondere Vorsicht. Wann spricht man eigentlich von Datenschutzvorfällen und wie kann man sie am besten vermeiden? Es lohnt sich, dies einmal genauer zu betrachten. Weiterlesen →

Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters nach Art. 15 DSGVO

| 1 Kommentar | von Christopher Schewior

Insolvenzverwaltung und Datenschutzrecht – obwohl diese beiden Bereiche auf den ersten Blick wie zwei völlig verschiedene Paar Schuhe aussehen, gibt es hier deutlich mehr Berührungspunkte, als man zunächst denkt. Zu der allerdings mitunter schwierigen Beziehung zwischen dem Insolvenzverwalter und der DSGVO hatten wir bereits berichtet. Hier steht immer wieder die Frage im Vordergrund, ob und inwieweit der Insolvenzverwalter als Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO anzusehen ist. Weiterlesen →

DSGVO: Schadensersatz bei Datenschutzverstoß möglich

| 34 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Bei aktuellen Diskussionen um die DSGVO stehen beim Thema Datenschutzverstoß zumeist die hohen Bußgelder der Aufsichtsbehörden nach Art. 83 DSGVO im Vordergrund. Auch wenn das viel zitierte Bußgeld von 20 Millionen oder 4 % des weltweiten Konzern-Jahres-Brutto-Umsatzes langsam etwas von seiner Schockwirkung verloren hat, gilt es immer noch als die schwerste finanzielle Sanktion des Datenschutzes. Ein Anspruch der dadurch etwas in den Hintergrund rückt, ist der Schadensersatzanspruch für jedermann aus Art. 82 DSGVO. Dieser soll hier unter die Lupe genommen werden. Weiterlesen →