Tag: Einwilligungserklärung

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E-Mail-Werbung: Urteil zu Anforderungen an die Einwilligung

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Das Oberlandesgericht Hamm hat in seiner Entscheidung vom 03.11.2022 zu einer Einwilligungsklausel in Newsletter und Werbemaßnahmen die Anforderungen an die Darstellung von Einwilligungserklärungen weiter abgesteckt. Die Entscheidung bringt etwas mehr Profil in die Frage, welche Anforderungen an eine rechtlich verbindliche Einwilligung in Werbemaßnahmen gestellt werden. Zentrale Vorschrift in diesem Kontext ist Art. 4 Nr. 11 DSGVO. Weiterlesen →

ChatBots auf Webseiten – Was ist zu beachten?

| 2 Kommentare | von Corinna Gabriel

Vielfach genutzt im privaten Bereich, halten Live-Chats und Messenger-Dienste auch in der Kundenkommunikation immer mehr Einzug. Dies liegt unter anderem daran, dass Kunden es vermehrt bevorzugen, schnell Antworten und Lösungen zu erhalten, ohne erst mit einer Person sprechen zu müssen. Das Leben wird immer schneller, rasanter und es bedarf vereinfachter Prozesse. Es war nie einfacher und effizienter einen 24/7-Dienst zu realisieren als mit einem Roboter für Kommunikationsabläufe, der niemals schläft. Weiterlesen →

Telefonwerbung: Urteil zu den Anforderungen an die Einwilligung

| Noch kein Kommentar | von Madeleine Kümmerle

Die Umsetzung von Marketingmaßnahmen durch Telefonwerbung wird für den Betroffenen als Störung und nicht nur unerhebliche Belästigung seines Privatlebens angesehen. Möchte ein Unternehmen demnach Direktwerbung betreiben und hierfür Verbraucher telefonisch kontaktieren, ist zwingend an die Einholung einer vorherigen informierten und transparenten Einwilligung zu denken. Welche Konsequenzen eine für den Verbraucher überfordernde und intransparente Einwilligung haben kann, zeigt das Urteil des Landgerichts Frankfurt. Weiterlesen →

Was besagt das Recht auf Widerruf der Einwilligung?

| 9 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Einwilligung erteilen betroffene Personen, um der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zuzustimmen. Das ist insbesondere dann interessant, wenn Verantwortliche die Datenverarbeitung nicht auf eine andere gesetzliche Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO stützen können. In einer Dystopie wäre die Einwilligung lebenslänglich erteilt worden – doch der Datenschutz räumt Betroffenen das Recht auf Widerruf der Einwilligung ein. Was dieses Betroffenenrecht besagt und auf sich hat, ist Bestandteil des heutigen Beitrages. Weiterlesen →

Daten von Kindern im unternehmerischen Alltag

| 2 Kommentare | von Katharina Scholl

Kinder verdienen in allen Lebensbereichen einen besonderen Schutz – nicht nur im privaten Bereich, sondern insbesondere auch im unternehmerischen Kontext. Das sieht die Datenschutz-Grundverordnung glücklicherweise auch so. In Erwägungsgrund 38 der DSGVO ist nachzulesen, dass sich der Schutz der DSGVO sich besonders auf die Verwendung von Kinderdaten für Werbezwecke und die Erhebung von Kinderdaten bei der Nutzung von Diensten, die Kindern direkt angeboten werden, bezieht. Aber wie genau ist dies im unternehmerischen Alltag umzusetzen? Am Beispiel der Datenschutzerklärung und der Einholung einer Einwilligung sollen die Möglichkeiten und Fallstricke aufgezeigt werden. Weiterlesen →

Profiling: Unwirksame Einwilligung führt zu 2 Mio. Euro Bußgeld

| Noch kein Kommentar | von Fokko Oldewurtel

Die Einwilligung zur Datenverarbeitung beschäftigt Unternehmen und Datenschützer gleichermaßen. Regelmäßig besteht der Irrglaube, hat man einmal die Unterschrift des Betroffenen, könne damit jede Datenverarbeitung gerechtfertigt werden. Doch dass Einwilligung nicht gleich Einwilligung ist, zeigt die folgende Entscheidung der österreichischen Datenschutzbehörde zu der vom jö Bonus Club genutzten Einwilligungserklärung für das Profiling seiner Teilnehmer. Weiterlesen →

Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Das OLG Dresden (Az. 4 W 239/21) hat sich mit der hinreichenden Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs auseinandergesetzt. Es genügt demnach nicht, dem Antragsgegner ohne weitere Konkretisierung zu untersagen, personenbezogene Daten ohne eine vorliegende Einwilligung oder sonstigen Rechtfertigungsgrund zu verarbeiten. Was Hintergrund des Beschlusses war, lesen Sie hier. Weiterlesen →

DSGVO-Aufreger zum Oktoberfest

| 10 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

In Kürze herrscht in der Münchner Innenstadt wieder der totale Ausnahmezustand, das Oktoberfest steht vor der Tür. Jüngst empört sich die Presse über datenschutzrechtliche Auflagen für Wiesnwirte. Worum es geht und wieso solche Schlagzeilen riskieren, dass der eigentliche Zweck der DSGVO verzerrt wird, zeigt dieser Artikel. Weiterlesen →

Wenn’s um Werbung geht, Sparkasse: Lehrstück für illegale Einwilligungen

| 23 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die öffentlich-rechtlich organisierten Sparkassen gelten oft immer noch als seriöse und kundenfreundliche Alternative zu privaten Bankinstituten. Leider, zumindest was den Datenschutz angeht, zu Unrecht. Dies haben eine Reihe von Fällen gezeigt. Nun wurde Kunden die Einwilligung in massive Überwachung ihrer Finanzen zwecks personalisierter Werbung buchstäblich aufgeschwatzt. Der Artikel erklärt den datenschutzrechtlichen Hintergrund und wie man sich wehren kann. Weiterlesen →

Anforderungen an die Einwilligung von Kindern nach der DSGVO – Teil 2

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

In unserem ersten Teil dieses Beitrags gingen wir auf die Neuerungen des Art. 8 DSGVO in Bezug auf Einwilligung von Kindern und Jugendlichen bei Angeboten von „Diensten der Informationsgesellschaft“ ein. In diesem Beitrag möchten wir beleuchten, welche Anforderungen seit Anwendbarkeit der DSGVO an die Einwilligung von Kindern bestehen, wenn die Angebote keine Dienste der Informationsgesellschaft betreffen. Weiterlesen →

Mitarbeiterüberprüfung nach dem Geldwäschegesetz

| Noch kein Kommentar | von Astrid Bauer

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser – diese altbekannte Weisheit kann auch im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gelten. Insbesondere dann, wenn man sich in risikoträchtigen Bereichen wie Kreditwirtschaft, Versicherungs- oder Immobilienunternehmen bewegt, treffen den Arbeitgeber besondere Sorgfaltspflichten bei der Auswahl seiner Mitarbeiter. Weiterlesen →

Anforderungen an die Einwilligung von Kindern nach der DSGVO

| 7 Kommentare | von Sara Maier

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) enthält in Art. 8 DSGVO erstmals eine ausdrückliche gesetzliche Regelung in Bezug auf die Einwilligung von Kindern und Jugendlichen. Die Norm schafft mehr Rechtssicherheit für Eltern und Verantwortliche, stellt Unternehmen aber gleichzeitig vor eine gewisse Herausforderung. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe zur EU-Datenschutz-Grundverordnung. Weiterlesen →