Tag: Einwilligungserklärung

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Einwilligungserklärung: Das empfehlen die Datenschutzbehörden

Einigermaßen überraschend hat der Düsseldorfer Kreis, der Zusammenschluss der deutschen Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich, eine Orientierungshilfe zur Einwilligung nach § 4a BDSG und § 13 Abs. 2 und 3 TMG herausgebracht. Man könnte meinen, zu diesem allgemeinen Thema sei bereits alles gesagt, genug Beispielstexte seien vorhanden und jeder kenne die Anforderungen und wie man diese umsetze. Weit gefehlt. Weiterlesen

Online-Shop: Hinweise zum Datenschutz beim Retargeting

In der letzten Zeit häufen sich bei uns Anfragen von Online-Shop Betreibern nach den datenschutzrechtlichen Anforderungen unter denen eine E-Mail-Ansprache sog. „Abbrecher“, also Kunden, die zwar Interesse an einem Produkt bekunden und dieses möglicherweise auch in den Warenkorb legen, den Bestellvorgang dann aber nicht zu Ende führen, umgesetzt werden kann. Dieser Artikel soll die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Retargeting Maßnahme des Versands von Warenkorb-Erinnerungen, sog. „Abbrecher-Mails“, überblicksartig beleuchten. Weiterlesen

Outsourcing im Gesundheitswesen

Fast jedes Unternehmen lagert heutzutage bestimmte Bereiche aus – entweder an ein Unternehmen im Unternehmensverband oder an einen sonstigen Dienstleister. Dies kann aus wirtschaftlicher Sicht sinnvoll oder sogar notwendig sein. Gerade im Gesundheitswesen können dabei aber Schwierigkeiten entstehen. Weiterlesen

Freiwillige Einwilligung im Arbeitsverhältnis möglich

Das Bundesarbeitsgericht hat jüngst mit einer Entscheidung (BAG, Urteil vom 11. Dezember 2014 – 8 AZR 1010/13) für mehr Klarheit zu der Frage der (freiwilligen) Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten von Arbeitnehmern gesorgt. Das Gericht stellte fest, dass für Arbeitnehmer trotz der besonderen Prägung des Arbeitsverhältnisses, eine freiwillige Einwilligung möglich sei. Damit stellt es sich gegen die bisher vor allem von den Datenschutzaufsichtsbehörden vertretene Ansicht. Weiterlesen

Datenschutz bei Gewinnspielkarten – Einwilligung vorausgesetzt

Geht man als Datenschützer durch die Welt, betrachtet man diese zwangsläufig immer auch mit einem Blick auf den Datenschutz. So kam es vor kurzem vor, dass mir bei einer Geschäftsreise ein postkartengroßer Werbezettel für leckere Waffeln zur Hand gereicht wurde. Auf der Rückseite forderte man mich auf, meinen Namen, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse zu hinterlassen. Weiterlesen

Ende der Schonfrist für Werbetreibende?

Momentan schreiben Unternehmen und Werbetreibende verstärkt ihre Kunden und Interessenten an. Auch eine Vielzahl von Newslettern bittet Kunden oder Interessenten um eine erneute Bestätigung des Abonnements. Der Hintergrund ist das Auslaufen der letzten Übergangsfrist der BDSG II – Novelle. Betroffen sind Änderungen des sog. „Listenprivilegs“ und der Informationspflichten für Werbetreibende (§ 28 BDSG). Weiterlesen

Einwilligungserklärungen wirksam formulieren – schwierig, aber machbar!

Unternehmen neigen gerne dazu die Verwendung personenbezogener Daten mangels Vorliegens einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage auf eine Einwilligung des Betroffenen zu stützen.

Grundsätzlich ist dies auch nicht weiter problematisch, da das BDSG eine Einwilligung auch ausdrücklich zulässt (§ 4 Abs. 1 BDSG).

Häufig hapert es allerdings am Formulierungsinhalt solcher Einwilligungen. Weiterlesen

Bonuskarte von Payback oder Deutschlandcard: Was ist bei einer Kundenkarte zum Datenschutz zu beachten?

„Haben Sie schon unsere Kundenkarte?“ – diese Frage hat wohl jeder schon einmal beim Bezahlen an der Kasse gehört. Mancher lehnt aufgrund eines unguten Bauchgefühls ab („was da wohl mit meinen Daten passiert?“) oder möchte einfach nicht noch eine Plastikkarte im Portmonee haben.

Manch anderer ist aber auch neugierig und meldet sich an. Beim Ausfüllen des Anmeldeformulars sollte jedoch genau hingesehen werden: Wir sagen Ihnen, worauf Sie aus Datenschutzsicht achten sollten. Weiterlesen