Tag: Meinungsfreiheit

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Dateneigentum: Eine gute Idee?

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Daten sind das neue Öl oder der Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Solche Vergleiche werden von Politiker bei Reden zur digitalen Zukunft schnell und gerne angestellt. Sie implizieren die Möglichkeit eines „Eigentums an Daten“. Dieser Artikel gibt daher eine Einführung in das Thema „Dateneigentum“ und über das Für und Wider dieser Idee. Weiterlesen →

Lumendatabase: Google-Urteil zwischen Transparenz und Datenschutz

| 1 Kommentar | von Tobias Herrmann, LL.M.

Im Rahmen der Berichterstattung zu einer aktuellen Entscheidung des OLG München bin ich auf das Projekt lumendatabase.org aufmerksam geworden. Das Projekt setzt sich für Transparenz im Internet ein und dokumentiert gelöschte Inhalte. Ich zweifele nicht daran, dass die Macher hehre Ziele verfolgen und sich dem Schutz der Meinungsfreiheit verpflichtet fühlen. Gleichwohl zeigt auch wieder dieses Projekt, dass die Kollision von Persönlichkeitsrechten Einzelner und dem Recht auf Meinungsfreiheit im Internet nur sehr schwer aufzulösen ist. Weiterlesen →

Kritik bei Bewertungsportalen – Kann ich einen Eintrag löschen?

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Im Zusammenhang mit negativen Äußerungen in Bewertungsportalen stellt sich für den Betroffenen regelmäßig die Frage, wie der schädigende Kommentar wieder aus dem Netz gelangt. Bei der Bewertung, ob ein Löschungs – oder Unterlassungsanspruch besteht, kollidieren regelmäßig das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen und das Recht auf freie Meinungsäußerung des Kommentators. Jüngst sind zwei gerichtliche Entscheidungen ergangen, welche die Meinungsfreiheit stärken und es erschweren, schädigende Kommentare wieder zu löschen. Weiterlesen →

Wer hat Angst vorm Zwitschern? – Twitter wird Staatsfeind Nummer 1

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Twitter  ist ein Kommunikationsdienst zum Verbreiten von kurzen Nachrichten im Internet. Die telegrammartigen Kurznachrichten (Tweets) im „Neuland“ Internet werden weltweit von mehr als 1,5 Milliarden registrierten Accounts genutzt.

Das Logo mit dem blauen Vogel erinnert an eine Friedenstaube. Diese Assoziation wird längst nicht von allen geteilt. Der türkische Ministerpräsident Erdogan sieht in sozialen Netzwerken wie Twitter die „schlimmste Bedrohung der Gesellschaft“. Weiterlesen →

Massenproteste gegen ACTA-Abkommen: droht auch hierzulande eine Zensur des Internets?

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Volksrepublik China ist ein Land, das bekanntermaßen über das Internet abrufbare Inhalte stark kontrolliert, also zensiert. In der BRD hingegen ist an und für sich im Grundgesetz ausdrücklich ein Zensurverbot verankert. Dieses bezieht sich auf alle in Art. 5 Abs. 1 GG genannten Grundrechte: Meinungs-, Informations-, Presse-, Rundfunkfreiheit. Weiterlesen →

Macht sich Facebook infolge von Meinungszensur strafbar?

| 1 Kommentar | von Marcus Kirsch, M.B.L., M.Sc.

Facebook hatte nach Angaben diverser Medien Verlinkungen zur Facebook-Parodie Lamebook gesperrt. Wem die Macht des rund 500 Millionen Mitglieder zählenden Netzwerkes bis jetzt nicht bekannt war, der erhält nunmehr eine Lektion wie wirtschaftliche Freiheit und Meinungsfreiheit nach Vorstellung des amerikanischen Konzerns unter einen Hut gebracht werden können – nämlich gar nicht. Die Meinungsfreiheit hat vielmehr aufgrund der eigenen Unternehmensinteressen unter den Tisch zu fallen, eine zumindest nach deutschem Recht wohl eher etwas sportliche Ansicht. Weiterlesen →