Tag: Rechtsgrundlage

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Bewerberdatenschutz reloaded

Infolge der großen Verunsicherung in der ersten Phase der Corona-Krise hatten sich viele Unternehmen mit Neueinstellungen zurückgehalten oder mussten gar Personal abbauen. Der Arbeitsmarkt war ins Stocken geraten. Nachdem die Wirtschaftslage in den vergangenen Monaten aber wieder angezogen hat, erreichen auch uns verstärkt wieder Fragen etwa zur datenschutzkonformen Ausgestaltung digitaler Bewerbungsprozesse, den notwendigen Informationen für die Interessenten oder ganz allgemein den richtigen Umgang mit Bewerberdaten. Wir nehmen dies zum Anlass für einen kleinen Refresh zum Thema Bewerberdatenschutz. Weiterlesen

Joint Controllership – Ein unterschätztes Instrument der DSGVO

Die Joint Controllership Vereinbarung, dürfte mittlerweile kein rotes Tuch mehr sein. Doch trotz steigender Präsenz und Relevanz dieser Vereinbarung, fällt es vielen Unternehmen immer noch schwer die Abgrenzung zur gewohnten Auftragsverarbeitung vorzunehmen und die flexiblen Ausgestaltungsmöglichkeiten dieses Instruments gewinnbringend einzusetzen. Der folgende Beitrag soll Licht ins Dunkel bringen und Anreiz für die Verwendung von Joint Controllership Vereinbarungen bieten. Weiterlesen

Abfrage des Impfstatus: Mehr Klarheit durch neues Gesetz

Auch wenn sich derzeit nicht viel zu bewegen scheint, beherrscht das Thema Corona immer noch die Schlagzeilen. Es wird diskutiert über Impfmüdigkeit und entsprechende Gegenmaßnahmen. Und was ist besser? 2G oder doch 3G? Dabei spielt auch der Impfstatus eine wichtige Rolle. Darf der Arbeitgeber eigentlich danach fragen? Wir haben uns einmal die aktuelle Entwicklung dazu angeschaut. Weiterlesen

Datenbanken und andere Skandale – Neues von der Polizei

Wo Datenskandale bekannt werden, scheint die Polizei oft nicht weit zu sein. Dies hat sich in der jüngeren Vergangenheit leider immer wieder gezeigt. Egal, ob es um zweckentfremdete Corona-Gästelisten geht oder um den fragwürdigen Abgleich von DNA-Analyse-Daten, die Polizeibehörden zeigen sich oft sehr erfinderisch beim Verwenden unserer personenbezogenen Daten. Aber selbstverständlich steht dabei immer die Verbrechensbekämpfung im Vordergrund. Weiterlesen

Impfstatusabfrage – darf der Chef fragen, ob man geimpft ist?

Aufgrund der positiven Entwicklung des rückläufigen Infektionsgeschehens wurden die Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz zum 01. Juli 2021 angepasst. Mit dieser Anpassung wurde auch die Homeoffice-Pflicht aufgehoben. Allerdings können Arbeitgeber den eigenen Beschäftigten weiterhin freiwillig das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, um sie bestmöglich vor einer Infektion zu schützen. Alternativ könnte der Arbeitgeber auch den Impfstatus der Beschäftigten abfragen, sollte dies rechtlich zulässig sein. Weiterlesen

Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs

Das OLG Dresden (Az. 4 W 239/21) hat sich mit der hinreichenden Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs auseinandergesetzt. Es genügt demnach nicht, dem Antragsgegner ohne weitere Konkretisierung zu untersagen, personenbezogene Daten ohne eine vorliegende Einwilligung oder sonstigen Rechtfertigungsgrund zu verarbeiten. Was Hintergrund des Beschlusses war, lesen Sie hier. Weiterlesen

Unfalldatenspeicher und Fahrerüberwachungssysteme in Fahrzeugen

Das unbegrenzte Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist ein Sinnbild für das deutsche Freiheitsgefühl. Jedoch verunglücken weiterhin unzählige Menschen, trotz sinkender Anzahl der Unfälle. Mit einer europäischen Verordnung zum Schutz der Verkehrsteilnehmer und den damit einhergehenden Verpflichtungen der Automobilhersteller, künftig Speicher und Überwachungssysteme in jedes Neufahrzeug in Europa einzubauen, ergeben sich ganz neue Herausforderungen für den Datenschutz. Welche Punkte darunterfallen, lesen Sie hier. Weiterlesen

Datenschutz und Inkasso – Wenn Moskau zweimal klingelt

Wer das Wort Inkasso hört, denkt meist an muskelbepackte Glatzköpfe, welche rücksichtlos Gelder bei säumigen Schuldnern ihrer Auftraggeber eintreiben wollen. Inkassounternehmen genießen in der Allgemeinheit einen eher schlechten Ruf und haben mit vielen Vorurteilen zu kämpfen. Ob dies berechtigt oder unberechtigt ist, mag jeder für sich selbst entscheiden. Dieser Beitrag beleuchtet einmal näher, welche datenschutzrechtlichen Voraussetzungen in diesem Geschäftsfeld zu beachten sind. Weiterlesen

Google und der Datenschutz – Brave reicht Beschwerde ein

Google war bisher nicht gerade bekannt dafür, sich vorbildlich in Sachen Datenschutz zu verhalten. Seit Jahren schon steht der Branchenriese in der Kritik, unverhältnismäßig viele Daten zu sammeln. Der Begriff des „Datenkraken“ wurde unter anderem für die Google LCC erfunden. Auch sah sich Google in den letzten Jahren einer Vielzahl von Rechtsstreitigkeiten ausgesetzt. Nun droht erneut Ungemach. Weiterlesen