Tag: Rechtsgrundlage

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ChatGPT: Deutsche Datenschutzbehörden werden aktiv

| Noch kein Kommentar | von Corinna Gabriel

Es geht in die nächste Runde. Nun wird auch in Deutschland untersucht, ob OpenAI sich an die DSGVO hält. Nachdem deutsche Datenschutzaufsichtsbehörden eine Prüfung des Datenschutzes bei ChatGPT angekündigt haben, geben der Hessische Datenschutzbeauftragte und die Datenschutzaufsichtsbehörde Baden-Württemberg mittels Pressemitteilungen Einblicke in das laufende Verfahren. Weiterlesen →

Einwilligung im Datenschutz – Das ist zu beachten

| 24 Kommentare | von Felix Wonschik

Sie ist der wohl größte Star der DSGVO: die Einwilligung. Gleichzeitig führt sie immer wieder zu Fragen und Verwirrungen. Deswegen widmet sich dieser Beitrag einzig und allein diesem zentralen Begriff. Er enthält die Basics zur Einwilligung im Datenschutz und zeigt auf, was es unbedingt zu beachten gilt und wo selbst die Einwilligung an ihre Grenzen gerät. Weiterlesen →

Videos auf der eigenen Webseite richtig einbinden

| 1 Kommentar | von Corinna Gabriel

Viele Vereine, Unternehmen und öffentliche Stellen setzen für Informations- und Kommunikationsangebote verstärkt auf Videos. Datenschutzrechtlich gilt es dabei einiges zu beachten. Im November 2022 veröffentlichte der ehemalige Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit Baden-Württemberg (LfDI BaWü) Dr. Stefan Brink eine neue Handreichung zur Einbindung von Videos in eigene Webseiten. Weiterlesen →

Datenschutz im Verein: Aufnahme & Veröffentlichung von Fotos

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Seit Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung besteht bei Vereinen große Rechtsunsicherheit, ob Fotoaufnahmen von Mitgliedern oder von Veranstaltungsteilnehmern angefertigt und auf der Webseite des Vereins oder im Vereinszeitschrift noch veröffentlicht werden dürfen. Nachfolgend soll aufgezeigt werden, unter welchen datenschutzrechtlichen Voraussetzungen eine zulässige Veröffentlichung von Bildaufnahmen erfolgen kann und was dabei zu beachten ist. Weiterlesen →

Heimliches GPS-Tracking von Mitarbeitern: Verstoß gegen DSGVO?

| 5 Kommentare | von Christopher Schewior

Die Überwachung von Mitarbeitern ist ein Dauerbrenner im Datenschutz geworden. Ob als „klassische“ Observierung durch einen Privatdetektiv oder mittels modernerer Methoden wie dem GPS-Tracking – viele Arbeitgeber haben Kreativität bewiesen, wenn es darum geht herauszufinden, was die Belegschaft während der Arbeitszeit so treibt. Dabei kann man als Unternehmen einiges falsch machen, nicht nur bei der Bestimmung der Rechtsgrundlage oder bei der Frage, welches Mittel man zur Überwachung wählt. Schließlich stehen die Rechte der Arbeitnehmer auf dem Spiel – so auch in einem interessanten Fall vor dem VG Wiesbaden. Weiterlesen →

LAG Schleswig-Holstein: Schadensersatz für unerlaubte Videoaufnahmen?

| 2 Kommentare | von Christopher Schewior

Fotos und Videos von Mitarbeitern sind seit jeher ein Klassiker im Datenschutzrecht. Ob es um witzige Aufnahmen von der letzten Firmenfeier oder um seriöse Fotos für die Unternehmenswebseite geht – der Datenschutz spielt hierbei immer eine Rolle. Dabei kann man als Verantwortlicher so einiges falsch machen, nicht nur bei der Bestimmung der Rechtsgrundlage. Dann stehen oft Ansprüche auf Schadensersatz im Raum – so auch in einem interessanten Fall vor dem LAG Schleswig-Holstein. Weiterlesen →

Daten von Kindern im unternehmerischen Alltag

| 2 Kommentare | von Katharina Scholl

Kinder verdienen in allen Lebensbereichen einen besonderen Schutz – nicht nur im privaten Bereich, sondern insbesondere auch im unternehmerischen Kontext. Das sieht die Datenschutz-Grundverordnung glücklicherweise auch so. In Erwägungsgrund 38 der DSGVO ist nachzulesen, dass sich der Schutz der DSGVO sich besonders auf die Verwendung von Kinderdaten für Werbezwecke und die Erhebung von Kinderdaten bei der Nutzung von Diensten, die Kindern direkt angeboten werden, bezieht. Aber wie genau ist dies im unternehmerischen Alltag umzusetzen? Am Beispiel der Datenschutzerklärung und der Einholung einer Einwilligung sollen die Möglichkeiten und Fallstricke aufgezeigt werden. Weiterlesen →

Joint Controllership – Ein unterschätztes Instrument der DSGVO

| 5 Kommentare | von Madeleine Kümmerle

Die Joint Controllership Vereinbarung, dürfte mittlerweile kein rotes Tuch mehr sein. Doch trotz steigender Präsenz und Relevanz dieser Vereinbarung, fällt es vielen Unternehmen immer noch schwer die Abgrenzung zur gewohnten Auftragsverarbeitung vorzunehmen und die flexiblen Ausgestaltungsmöglichkeiten dieses Instruments gewinnbringend einzusetzen. Der folgende Beitrag soll Licht ins Dunkel bringen und Anreiz für die Verwendung von Joint Controllership Vereinbarungen bieten. Weiterlesen →

Abfrage des Impfstatus: Mehr Klarheit durch neues Gesetz

| 20 Kommentare | von Christopher Schewior

Auch wenn sich derzeit nicht viel zu bewegen scheint, beherrscht das Thema Corona immer noch die Schlagzeilen. Es wird diskutiert über Impfmüdigkeit und entsprechende Gegenmaßnahmen. Und was ist besser? 2G oder doch 3G? Dabei spielt auch der Impfstatus eine wichtige Rolle. Darf der Arbeitgeber eigentlich danach fragen? Wir haben uns einmal die aktuelle Entwicklung dazu angeschaut. Weiterlesen →

Datenbanken und andere Skandale – Neues von der Polizei

| 2 Kommentare | von Christopher Schewior

Wo Datenskandale bekannt werden, scheint die Polizei oft nicht weit zu sein. Dies hat sich in der jüngeren Vergangenheit leider immer wieder gezeigt. Egal, ob es um zweckentfremdete Corona-Gästelisten geht oder um den fragwürdigen Abgleich von DNA-Analyse-Daten, die Polizeibehörden zeigen sich oft sehr erfinderisch beim Verwenden unserer personenbezogenen Daten. Aber selbstverständlich steht dabei immer die Verbrechensbekämpfung im Vordergrund. Weiterlesen →

Impfstatusabfrage – darf der Chef fragen, ob man geimpft ist?

| 10 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Aufgrund der positiven Entwicklung des rückläufigen Infektionsgeschehens wurden die Vorschriften zum betrieblichen Infektionsschutz zum 01. Juli 2021 angepasst. Mit dieser Anpassung wurde auch die Homeoffice-Pflicht aufgehoben. Allerdings können Arbeitgeber den eigenen Beschäftigten weiterhin freiwillig das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, um sie bestmöglich vor einer Infektion zu schützen. Alternativ könnte der Arbeitgeber auch den Impfstatus der Beschäftigten abfragen, sollte dies rechtlich zulässig sein. Weiterlesen →

Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Das OLG Dresden (Az. 4 W 239/21) hat sich mit der hinreichenden Bestimmtheit eines Unterlassungsanspruchs auseinandergesetzt. Es genügt demnach nicht, dem Antragsgegner ohne weitere Konkretisierung zu untersagen, personenbezogene Daten ohne eine vorliegende Einwilligung oder sonstigen Rechtfertigungsgrund zu verarbeiten. Was Hintergrund des Beschlusses war, lesen Sie hier. Weiterlesen →