Tag: Schadensersatz

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EuGH zum Schadensersatz, Recht auf Kopie und mehr

| 3 Kommentare | von Alina Weskamp

Die Auslegung der DSGVO kann für die nationalen Gerichte eine echte Herausforderung darstellen. Immer öfter wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) daher im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens um Rat gefragt. In der vergangenen Woche hat der EuGH an einem Tag gleich drei bedeutende Urteile zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen veröffentlicht und einige grundlegende Fragen geklärt! Weiterlesen →

BAG: Vorlage zur Kollektivvereinbarung & zum Schadensersatz

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Der Art. 88 Abs. 1 DSGVO sieht vor, dass die Mitgliedstaaten vorsehen können, dass eine betroffene Person einen Anspruch auf Schadensersatz hat, wenn sie infolge einer Verletzung der DSGVO materiellen oder immateriellen Schaden erlitten hat. Die Frage, ob ein erlittener Schaden von einigem Gewicht dargelegt werden muss oder ob bereits die Verletzung der DSGVO-Vorgaben ausreicht, um einen Schadensersatzanspruch zu begründen, wird in der Praxis und in der Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet. Nun soll der Europäischen Gerichtshof (EuGH) nach Vorlage des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 22. September 2022 unter anderem diese Frage klären. Weiterlesen →

Verspätete Auskunft: 10.000 Euro Schadensersatz

| 2 Kommentare | von Christopher Schewior

Gemäß Art. 15 DSGVO kann jede betroffene Person vom Verantwortlichen darüber Auskunft verlangen, welche personenbezogenen Daten dort über die betroffene Person gespeichert bzw. generell verarbeitet werden. Das können im Einzelfall sehr viele Daten sein, zum Beispiel bei einem langjährigen Arbeitsverhältnis. Die Begeisterung hält sich daher bei Unternehmen normalerweise in Grenzen, wenn sie mit einem Auskunftsbegehren konfrontiert werden. Aber warum ist das eigentlich so schwierig? Weiterlesen →

Überblick über das Schadensersatzrecht der DSGVO

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Schadensersatzansprüche werden immer relevanter in der Welt des Datenschutzes. Die Häufigkeit der Klagen von Privatpersonen gegen Unternehmen wegen vermeintlicher Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch einen Verstoß gegen die DSGVO steigt stetig. Prominentestes und aktuelles Beispiel sind sicherlich die Abmahnungen wegen dem Einsatz von Google Fonts auf Websites. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über den einschlägigen Anspruch verschafft werden. Weiterlesen →

Datenpanne in Impfzentrum: (Nur) 100 Euro Schadensersatz

| 3 Kommentare | von Christopher Schewior

Die Corona-Pandemie scheint vorbei zu sein, aber deren Auswirkungen spüren wir immer noch. Auch im Datenschutzrecht hat Corona ihre Spuren hinterlassen. Wer erinnert sich nicht an die Zeit, als man nur unter Vorlage eines negativen Testergebnisses oder einer erfolgreichen Impfung Veranstaltungen besuchen durfte? Oder an die Kontaktdatenerfassung bei Restaurantbesuchen? Vor allem aber die Verarbeitung von Impfdaten stand lange im Mittelpunkt, sowohl durch Arbeitgeber als auch durch die Impfzentren. Weiterlesen →

Sammelklage: Das steckt hinter Metas 725 Mio. Dollar Vergleich

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Bereits 2018 sorgte der Datenschutz-Skandal um Cambridge Analytica beim Facebook-Mutterkonzern Meta für Aufsehen. Ende 2022 tauchte der Skandal wieder in den Schlagzeilen auf, da der Fall vor einem endgültigen Abschluss steht, indem Facebook sich im Rahmen einer Einigung zu einer Zahlung von 725 Millionen US-Dollar bereit erklärt hat. Über diesen Vergleich wurden Gerichtsunterlagen veröffentlicht, die Aufschluss über die aktuelle Lage geben. Weiterlesen →

DSGVO Schadenersatz: reicht ein bloßer Ärger?

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Ein zunehmend an in den Vordergrund tretendes Thema sind Schadenersatzansprüche von Privatpersonen gegen Unternehmen, die ihre Ansprüche auf die Schadenersatzvorschriften der DSGVO geltend machen. Hierzu gab es in letzter Zeit vermehrt Schriftsätze an Unternehmen, in denen vermeintliche Schadenersatzansprüche behauptet werden. Ein aktuelles Verfahren beschäftigt den EuGH im Hinblick auf die Natur des Schadenersatzes. Weiterlesen →

OLG Köln: Schadensersatz für verspätete Auskunft nach DSGVO?

| Noch kein Kommentar | von Christopher Schewior

Der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO – von Unternehmen bekannt und gefürchtet, von betroffenen Personen gerne als taktisches Mittel eingesetzt. An der praktischen Umsetzung scheiden sich auf jeden Fall die Geister in der Datenschutzwelt. Der Auskunftsanspruch ist sicherlich das stärkste Betroffenenrecht und beschäftigt immer wieder die Gerichte. Was im Umgang mit einem Auskunftsersuchen falsch laufen kann, zeigt ein interessanter Fall vor dem OLG Köln. Weiterlesen →

LAG Schleswig-Holstein: Schadensersatz für unerlaubte Videoaufnahmen?

| 2 Kommentare | von Christopher Schewior

Fotos und Videos von Mitarbeitern sind seit jeher ein Klassiker im Datenschutzrecht. Ob es um witzige Aufnahmen von der letzten Firmenfeier oder um seriöse Fotos für die Unternehmenswebseite geht – der Datenschutz spielt hierbei immer eine Rolle. Dabei kann man als Verantwortlicher so einiges falsch machen, nicht nur bei der Bestimmung der Rechtsgrundlage. Dann stehen oft Ansprüche auf Schadensersatz im Raum – so auch in einem interessanten Fall vor dem LAG Schleswig-Holstein. Weiterlesen →

Schadensersatz wegen unterlassener Löschung

| 2 Kommentare | von Juliane Dannewitz

Das Arbeitsgerichts Neuruppin hatte Ende letzten Jahres einer ehemaligen Mitarbeiterin Schadensersatz in Höhe von 1.000,00 Euro zugesprochen, weil der Arbeitgeber nicht ordnungsgemäß deren Daten gelöscht hatte. In diesem Blogbeitrag werden neben den Hintergründen zum Urteil auch erläutert, wie andere Arbeitgeber ein solches Urteil mit Hilfe eines Löschkonzeptes und etablierten DSGVO-Prozessen vermeiden können. Weiterlesen →

Bagatellschäden im datenschutzrechtlichen Schadensrecht

| 4 Kommentare | von Katharina Scholl

Verfolgt man die Gerichtsurteile, die sich primär oder auch sekundär mit datenschutzrechtlichen Themen auseinandersetzen, kommt man nicht umhin festzustellen, dass Entscheidungen über die Zahlung von Schadensersatz häufiger werden. Interessant hierbei ist, dass die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen des Vorliegens eines Schadens im Laufe der Jahre immer mal wieder divergieren. Im Folgenden verschaffen wir uns einen Überblick zum Wandel der rechtsdogmatischen Auslegung des Schadensbegriffs im Hinblick auf Bagatellschäden. Weiterlesen →

Wann wird eine E-Mail-Signatur zur Werbung?

| 1 Kommentar | von Christopher Schewior

Werbung ist immer ein heißes Thema im Datenschutzrecht, egal ob telefonisch oder per E-Mail. Wir kennen das doch alle: Wenn wir unsere (privaten) E-Mail-Postfächer checken, finden wir meist nur Werbung in Form von Arzneien, Kreditangeboten, Erbschaften und anderem Firlefanz. Ob wir tatsächlich für alles eine wirksame Einwilligung erteilt haben, dürfte sehr zweifelhaft sein. Weiterlesen →

Haftung im Datenschutz – Wer haftet wann und wofür?

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Dieser Beitrag widmet sich der datenschutzrechtlichen Haftung im Unternehmen, d.h. wer haftet wann und wofür. In Frage steht zum einen das Management aber auch die Mitarbeiter als Täter, die der betroffenen Person materiellen oder immateriellen Schaden zufügen, indem Datenschutzbestimmungen inkl. der Maßnahmen aus Artt. 25, 32 DSGVO nicht beachtet wurden. Weiterlesen →

Online abrufbare Information können Auskunftsanspruch erfüllen

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Nicht umsonst ist das Auskunftsrecht ein regelmäßiges Thema vor Gericht. Vielfach streiten die Parteien nicht nur um den Umfang dieses Anspruchs, sondern generell um die Erfüllung des Rechts aus Art. 15 DSGVO. Nun entschied das Landgericht München mit Urteil vom 02.09.2021 – Az.: 23 O 10931/20 – dass die Auskunftspflicht des Verantwortlichen bereits durch die Bereitstellung von online abrufbaren Informationen erfüllt werden kann. Weiterlesen →