Tag: Schadensersatz

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LAG Schleswig-Holstein: Schadensersatz für unerlaubte Videoaufnahmen?

Fotos und Videos von Mitarbeitern sind seit jeher ein Klassiker im Datenschutzrecht. Ob es um witzige Aufnahmen von der letzten Firmenfeier oder um seriöse Fotos für die Unternehmenswebseite geht – der Datenschutz spielt hierbei immer eine Rolle. Dabei kann man als Verantwortlicher so einiges falsch machen, nicht nur bei der Bestimmung der Rechtsgrundlage. Dann stehen oft Ansprüche auf Schadensersatz im Raum – so auch in einem interessanten Fall vor dem LAG Schleswig-Holstein. Weiterlesen

Schadensersatz wegen unterlassener Löschung

Das Arbeitsgerichts Neuruppin hatte Ende letzten Jahres einer ehemaligen Mitarbeiterin Schadensersatz in Höhe von 1.000,00 Euro zugesprochen, weil der Arbeitgeber nicht ordnungsgemäß deren Daten gelöscht hatte. In diesem Blogbeitrag werden neben den Hintergründen zum Urteil auch erläutert, wie andere Arbeitgeber ein solches Urteil mit Hilfe eines Löschkonzeptes und etablierten DSGVO-Prozessen vermeiden können. Weiterlesen

Bagatellschäden im datenschutzrechtlichen Schadensrecht

Verfolgt man die Gerichtsurteile, die sich primär oder auch sekundär mit datenschutzrechtlichen Themen auseinandersetzen, kommt man nicht umhin festzustellen, dass Entscheidungen über die Zahlung von Schadensersatz häufiger werden. Interessant hierbei ist, dass die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen des Vorliegens eines Schadens im Laufe der Jahre immer mal wieder divergieren. Im Folgenden verschaffen wir uns einen Überblick zum Wandel der rechtsdogmatischen Auslegung des Schadensbegriffs im Hinblick auf Bagatellschäden. Weiterlesen

Wann wird eine E-Mail-Signatur zur Werbung?

Werbung ist immer ein heißes Thema im Datenschutzrecht, egal ob telefonisch oder per E-Mail. Wir kennen das doch alle: Wenn wir unsere (privaten) E-Mail-Postfächer checken, finden wir meist nur Werbung in Form von Arzneien, Kreditangeboten, Erbschaften und anderem Firlefanz. Ob wir tatsächlich für alles eine wirksame Einwilligung erteilt haben, dürfte sehr zweifelhaft sein. Weiterlesen

Haftung im Datenschutz – Wer haftet wann und wofür?

Dieser Beitrag widmet sich der datenschutzrechtlichen Haftung im Unternehmen, d.h. wer haftet wann und wofür. In Frage steht zum einen das Management aber auch die Mitarbeiter als Täter, die der betroffenen Person materiellen oder immateriellen Schaden zufügen, indem Datenschutzbestimmungen inkl. der Maßnahmen aus Artt. 25, 32 DSGVO nicht beachtet wurden. Weiterlesen

Online abrufbare Information können Auskunftsanspruch erfüllen

Nicht umsonst ist das Auskunftsrecht ein regelmäßiges Thema vor Gericht. Vielfach streiten die Parteien nicht nur um den Umfang dieses Anspruchs, sondern generell um die Erfüllung des Rechts aus Art. 15 DSGVO. Nun entschied das Landgericht München mit Urteil vom 02.09.2021 – Az.: 23 O 10931/20 – dass die Auskunftspflicht des Verantwortlichen bereits durch die Bereitstellung von online abrufbaren Informationen erfüllt werden kann. Weiterlesen

300 Euro Schmerzensgeld wegen unzulässiger E-Mail-Werbung

Werbenachrichten landen im Posteingang, im Spam Ordner, werden ignoriert oder gelöscht und in den meisten Fällen nerven sie ganz gewaltig. Doch für die Absender der Werbung ist Vorsicht geboten, denn der Empfänger kann sich wehren. In einem aktuellen Urteil sprach das Amtsgericht Pfaffenhofen a.d. Ilm (Az.: 2 C 133/21) dem Empfänger ungewollter E-Mail-Werbung ein Schmerzensgeld in Höhe von 300 Euro zu. Weiterlesen

EuGH soll Fragen zur Verarbeitung sensibler Daten klären

Das BAG hat dem EuGH mit Vorlagebeschluss Fragen zu den Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis und zur Bemessung der Bußgeldhöhe gestellt. Bald werden wir insbesondere genau wissen, wie sich Art. 9 Abs. 2 DSGVO zu Art. 6 Abs. 1 DSGVO verhält. Für uns ist der Beschluss ein Grund, einen Blick in die Normen zum Schutz sensibler Daten im Beschäftigungsverhältnis zu werfen.

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Datenweitergabe: 4.000 € Schadensersatz gegen Psychotherapeuten

Mit Urteil vom 25.03.2020 (Az. 13 C 160/19) hat das Amtsgericht Pforzheim dem Kläger wegen eines Verstoßes eines Psychotherapeuten gegen die DSGVO ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 4.000 Euro zugesprochen. Der verklagte Psychotherapeut hat unerlaubt Daten an Dritte übermittelt. Was sich genau im konkreten Fall zugetragen hat und was die Hintergründe des Falles sind, lesen Sie hier. Weiterlesen

Dr. Datenschutz wünscht einen guten Rutsch ins Jahr 2021!

Es ist endlich soweit. In wenigen Stunden haben wir das Jahr 2020 mit all seinen Höhen und vielen Tiefen hinter uns gebracht. Und auch wenn sich die Lage 2021 nicht schlagartig zum Besseren wenden wird, es gibt immerhin Licht am Horizont. Doch bevor wir uns endgültig für dieses Jahr verabschieden, gibt es hier noch eine Übersicht einiger Ereignisse, die zwischen den Jahren in der Datenschutzwelt passierten. Weiterlesen