Tag: SCHUFA

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Wegen Jugendschutz: Pornos nur nach Ausweiskontrolle?

| 3 Kommentare | von Bianca Pettinger

Das Internet ohne Sexfilmchen? Unvorstellbar. Der feuchte Traum jeder Jugendschutzbehörde könnte sich erfüllen: Pornowebsites droht die Netzsperre, wenn sie nicht für eine umfassende Altersverifikation zum Schutz Minderjähriger sorgen. Derweilen öffnet dieses Vorhaben staatlicher Übergriffigkeit Tür und Tor, allen Risiken sowie Alternativen zum Trotz. Wo bleiben Eigenverantwortung und Datenschutz? Ein Kommentar. Weiterlesen →

Inkasso: Schmerzensgeld wegen Schufa-Falschmeldung

| 1 Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die Einmeldung bei der Schufa bedeutet nicht gleich Strafe für den Betroffenen, sondern dient dazu, zukünftige Gläubiger vor unrentablen Geschäftsabschlüssen zu warnen. Anders sieht die Situation jedoch aus, wenn die eigenen Daten zu Unrecht vom Inkassounternehmen an die Schufa übermittelt wurden. Welche Konsequenzen eine solche „Falschmeldung“ für das Inkassounternehmen hat und inwieweit das Gericht diese gegenüber dem Betroffenen kompensiert, zeigt das Urteil des Landgericht Mainz vom 12.11.2021. Weiterlesen →

Schufa: Score-Wert auf dem europäischen Prüfstand

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das VG Wiesbaden hat dem EuGH (u.a.) die Frage vorgelegt, ob die Bildung von Score-Werten durch Auskunfteien und deren anschließende Übermittlung an ein auskunftsersuchendes Unternehmen dem Anwendungsbereich des Art. 22 Abs. 1 DSGVO unterfällt. Falls ja, sei diese für Wirtschaftsauskunfteien maßgebliche Tätigkeit nach Auffassung des Gerichts wohl datenschutzrechtlich unzulässig. Weiterlesen →

Wie lange darf die Schufa Insolvenzdaten speichern?

| 2 Kommentare | von Christopher Schewior

Die Schufa und der Datenschutz – dieses Thema wird immer wieder heiß diskutiert. Überhaupt sind die Schufa und andere Auskunfteien nicht gerade für Datensparsamkeit und Transparenz bekannt. Auch vor handfesten Skandalen wird nicht Halt gemacht. Vor allem das umstrittene Geschäftsmodell mit Einblicken in Kontoauszüge sorgte kürzlich für Schlagzeilen. Doch wie lange darf die Schufa unsere Daten eigentlich speichern? Weiterlesen →

Top 5 DSGVO-Bußgelder im April 2021

| 1 Kommentar | von Vanessa Martin

Die Datenschutzaufsichtsbehörden verhängen monatlich Bußgelder wegen Verstößen gegen die DSGVO. Aus diesen können Unternehmen einen Überblick über aktuelle Prüfungsschwerpunkte und die Sanktionspraxis der Behörden gewinnen. Hier finden Sie daher unsere Top 5 Bußgelder im April 2021. Weiterlesen →

Löschbegehren gegen SCHUFA-Eintrag – Gericht rügt HBDI

| 5 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Schufa ist seit Monaten datenschutzrechtlich ein heißes Thema. Mal war die Rede von einem „Datenpool“ für Wechselkunden bei Strom und Gas, ein anderes Mal von „Kontoschnüffelei“. Jetzt war Deutschlands größte Auskunftei neulich auch noch einer der Protagonisten in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren (Az.: 6 K 1045/20, BeckRS 2021, 274). Der Start ins neue Jahr, er hätte besser laufen können. Weiterlesen →

Künstliche Intelligenz (KI), Algorithmen und die DSGVO

| 3 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Das Thema künstliche Intelligenz (KI) ist nicht erst seit dem letzten Digitalgipfel ein Dauerbrenner in der politischen, gesellschaftlichen und auch rechtlichen Diskussion. Ziel ist meist, dass ein Computer durch Algorithmen, die ein „intelligentes Verhalten“ imitieren, für ein Problem eine Lösung findet. Neben den enormen Potentialen gibt es auch große Risiken und die gilt es auch durch rechtliche Rahmenbedingungen zumindest so weit wie möglich zu begrenzen. Kann die DSGVO hier einen Beitrag leisten? Weiterlesen →

Alle wollen ein Stück vom Facebook-Kuchen

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Fast jeden Tag gibt es eine neue Meldung in Bezug auf Facebook. Mal wird Facebook wegen seiner Praktiken direkt angegriffen, mal werden Unternehmen, die sich an Facebook bedienen, kritisiert. Heute erreichte die Öffentlichkeit die Nachricht, dass nun auch die Europol ein Stück vom Facebook-Kuchen abhaben möchte – die Tracking-Daten. Weiterlesen →

E-Commerce: Bonitäts-Check trotz Vorkasse

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Online-Händler übermitteln Daten an Auskunfteien, um Informationen über die Bonität ihrer Kunden zu erlangen. Das ist dann einleuchtend, wenn der Kunde die Ware auf Rechnung bestellt oder der Händler auf andere Weise in Vorleistung tritt. Teilweise wird die Bonität des Kunden jedoch auch dann abgefragt, wenn der Händler keinerlei kreditorisches Risiko trägt, beispielsweise weil der Kunde per Vorkasse bezahlt. Weiterlesen →

Grüne fordern mehr Transparenz und Schutz beim Scoring

| 2 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen haben einen neuen Gesetzesentwurf zum Scoring-Verfahren nach dem Bundesdatenschutzgesetz vorgelegt. Ziel ist es, die Rechte der Verbraucher zu stärken, indem das Betreiben von Scoring-Verfahren unter stärkere Bedingungen gestellt wird und den Betroffenen zusätzlich mehr Überblick über die zu ihm gespeicherten Daten verschafft werden soll. Weiterlesen →

Negativeintrag in der SCHUFA – Druckmittel Mahnschreiben und Inkasso

| 14 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Immer wieder versuchen Unternehmen, offene Forderungen durch Drohung mit einem SCHUFA-Eintrag in Mahnschreiben durchzusetzen. In letzter Zeit wurde wiederholt höchstgerichtlich festgestellt, dass eine solche Drohung rechtswidrig sein kann und daher auch nicht zur Lancierung eines SCHUFA-Eintrags führen darf. Der Betroffene sollte sich daher nicht veranlasst fühlen, aus Angst vor einen SCHUFA-Eintrag auf eine nicht bestehende Forderung Zahlung zu leisten. Weiterlesen →

SCHUFA: Neuer Fall des Datenwahnsinns

| 19 Kommentare | Von Dr. Datenschutz

Wieder einmal beweisen die SCHUFA und die sie protegierenden Unternehmen, dass ihnen offensichtlich jedes Maß und der Blick für den Datenschutz als Grundrecht abhandengekommen zu sein scheinen. So können Datensätze zu unberechtigten Forderungen offenbar Jahre nach ihrer angeblichen Entstehung ohne weitere Prüfung in das SCHUFA-Konto aufgenommen werden, ohne dass der Betroffene hiervon Kenntnis erlangt. Weiterlesen →

Recht auf Auskunft beim Scoring: BGH entscheidet 2014 über Umfang der Auskunftspflicht

| Noch kein Kommentar | Von Dr. Datenschutz

Die im September diesen Jahres ins Leben gerufene Fachzeitschrift „Privacy in Germany“ (PinG) berichtete heute in ihrem Blog über eine interessante Pressemitteilung des BGH zum Auskunftsanspruch beim Scoring.

Danach wird der BGH sich Ende Januar mit der Frage beschäftigen, wie detailliert eine Wirtschaftsauskunftei Auskunft über errechnete Scoring-Werte geben muss. Weiterlesen →