Tag: SWIFT

Archiv

Erfolgreicher Kampf gegen den Terror: In 8 Jahren bereits 203,93 EUR eingefroren!

Bald ist September, der Monat in dem wir alle jährlich wiederkehrend daran erinnert werden, dass die Bösartigkeiten des Menschen manchmal unvorstellbare Züge annehmen. Kein Wunder also, dass die unterschiedlichen Regierungen angesichts dieser diffusen Terrorbedrohung versuchen, wirksame Mittel zu finden, um der Bedrohung entgegenzuwirken und den Finanzsumpf der Fanatiker auszutrocknen. Die dabei bestehende Gefahr ist jedoch die Preisgabe der eigenen (schwer erkämpften) Rechte zugunsten einer vermeintlich zu erringenden Sicherheit. Weiterlesen

SWIFT-Abkommen: Zweifel an der Funktion Europols

Am 1.März hat die Gemeinsame Kontrollinstanz, das Aufsichtsgremium von Europol, den öffentlichen Teil ihres Kontrollberichts zur Umsetzung des SWIFT-Abkommens veröffentlicht. Herausgekommen ist dabei, dass Europol Anfragen der US-Behörden zur Übermittlung von Daten sehr großzügig absegnet. Nicht nur der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar kritisiert dies heftig. Weiterlesen

Datenschutz – Jahresrückblick 2010 – Teil 2

Nach den ersten Monaten unseres Blogs ging es spannend weiter: das sogenannte „Sommerloch“ gab es in aktuellen Datenschutzthemen nicht. Ganz im Gegenteil; vor allem bei einigen größeren Unternehmen kam es zu datenschutzrechtlichen „Pannen“, die einiges Aufsehen erregten. Und auch sonst wurde es nicht langweilig – lesen Sie, was uns in den Monaten Mai bis August bewegte… Weiterlesen

Suchen, sammeln, speichern – die Vorratsdatenspeicherung der EU

Dass die EU über Datenbanken verfügt, ist nicht neu. Und dass diese recht umfangreich sind, auch nicht. Und natürlich ist auch bekannt, dass diese Datenbanken zur Bekämpfung des Terrorismus in der EU … – ja was eigentlich? Werden die bestehenden Datenbanken tatsächlich für die Terrorismusbekämpfung erhoben, gebraucht und überhaupt hierfür genutzt? Weiterlesen