Tag: Volkszählung

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Zensus 2021: Erste Volkszählung unter der DSGVO

Nach zehn Jahren soll es am 16. Mai 2021 wieder so weit sein: die deutsche Bevölkerung wird erneut gezählt. Mit dem Zensusvorbereitungsgesetz 2021 wurden bereits die rechtlichen Voraussetzungen für die Vorbereitung des Zensus geschaffen. Im Zensusgesetz 2021 sollen dann weitere Einzelheiten zur Durchführung geregelt werden. Bereits die Durchführung des Testverfahrens begegnet jedoch datenschutzrechtlichen Bedenken und auch die im Rahmen des Zensus 2021 mit umfasste Gebäude- und Wohnungszählung verursacht neuen Aufwand für Vermieter. Weiterlesen

Volksbefragung Reloaded: Zensus kommt und keiner kriegt es mit!

Der Begriff Zensus wird vielen Bürgern nichts sagen, auch wenn es gestern für die Verantwortlichen von Zensus den Big Brother Award gab. Viel zu sehr stehen die beiden anderen amerikanischen Preisträgern Google und Facebook im Rampenlicht. Haben sie sich doch den Preis durch Speichern unserer Wohnungsfassaden (StreetView) oder durch Ausspähen unserer E-Mail-Adressbücher den Preis wahrlich verdient. Weiterlesen

Datenschutz – Jahresrückblick 2010 – Teil 3

Auch im letzten Drittel dieses Jahres bestimmten diverse datenschutzrechtliche Themen die öffentliche Diskussion. Neben der Schaumschlägerei um Wikileaks und das persönliche Schicksal Julian Assanges gab es neben Datenschutzskandalen bei easycash und der Hamburger Sparkasse diverse weitere spannende Themen. Mit dem letzten Teil unseres Rückblicks auf das Jahr 2010 wünschen wir Ihnen viel Spaß beim Lesen und alles Gute für 2011. Weiterlesen

Zensus 2011 – Wenn der Erhebungsbeauftragte zweimal klingelt…

TEIL 2 Gestern haben wir Sie bereits über die Aufgaben der Erhebungsbeauftragten im Rahmen des registergestützten Zensus im Jahre 2011 (Zensusgesetz 2011 – ZensG 2011) informiert. Offen war noch die nicht unwesentliche Frage welche Ausschlussgründe der Bestellung als Erhebungsbeauftragter entgegenstehen können. Erfahren Sie auch, was Ihnen droht, wenn Sie als gemeldete Person Auskünfte verweigern, welche Angaben freiwillig sind und welche Grauzonen bei der Erhebung in der Praxis verbleiben. Weiterlesen

Zensus 2011 – Wenn der Erhebungsbeauftragte zweimal klingelt…

TEIL 1 Mit dem Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (Zensusgesetz 2011 – ZensG 2011) vom 8. Juli 2009 wird eine Rechtsgrundlage für die Durchführung der Volkszählung im nächsten Jahr geschaffen. Bestimmte Erhebungen können von sogenannten Erhebungsbeauftragten eingesetzt werden. In der Regel werden dies freigestellte Bedienstete des Bundes und der Länder sein. Weiterlesen

Volkszählung 2011

Wieder steht eine Volkszählung an, wieder ist eine Verfassungsbeschwerde geplant. Im kommenden Jahr soll der so genannte „Zensus“ durchgeführt werden. Laut Statistischem Bundesamt „ist der Zensus eine Erhebung die ermittelt, wie viele Menschen in einem Land leben, wie sie wohnen und arbeiten. Anders als bei traditionellen Volkszählungen wird beim Zensus 2011 nur noch ein Teil der Bevölkerung Angaben zu leisten haben.“ Weiterlesen